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Borna Borna: Fraktionen für Videoüberwachung
Region Borna Borna: Fraktionen für Videoüberwachung
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11:44 10.01.2019
Der Bornaer Markt nach der Silvesternacht. Quelle: Kathrin Haase
Borna

Selten hat ein Vorstoß der Bornaer Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) so viel Zustimmung gefunden. Ihr Vorschlag, den Markt sowie die Reichsstraße und vielleicht auch den Martin-Luther-Platz mit Videokameras zu überwachen, findet jedenfalls den Beifall aller Spitzenleute der Bornaer Stadtratsfraktionen. Luedtke hatte nach Krawallen auf dem Markt und Attacken auf den Christbaum vom Rathaus erklärt, die Stadt werde prüfen, inwieweit eine Videoüberwachung möglich ist.

Kleinkriminalität eindämmen

Bei den „Bürgern für Borna“ (BfB) rennt sie damit quasi offene Türen ein. „Den Gedanken haben wir schon lange“, erklärt BfB-Fraktionschef Bernd Schröter. Es stelle sich aber die Frage, wie sich das umsetzen lasse. Videoaufnahmen müssten am Ende auch ausgewertet werden. Der frühere Oberbürgermeister: „Wir wären mit Sicherheit dafür.“ Die so genannte Kleinkriminalität, die mit einer Überwachung womöglich eingedämmt werden könne, „ist nicht so klein, und Körperverletzungen sind Straftaten“.

Zustimmung auch von Oliver Urban, dem Vorsitzenden der SPD/FDP-Fraktion. Auch er verweist darauf, dass die Videoaufnahmen am Ende ausgewertet werden müssten. Urban könnte sich zudem vorstellen, dass die Aufnahmen im Internet für jeden zu sehen sein sollten. Ob sich damit Straftaten aufklären lassen, sei zwar fraglich. Wenn aber „jemand auf dem Markt Mist macht, dann sehen das auf diese Weise genug“.

Der Bornaer Markt am ersten Morgen des neuen Jahres. Quelle: Nikos Natsidis

Auswertung des Videomaterials bringt Fragen auf

CDU-Fraktionschef Roland Wübbeke hat ebenfalls prinzipiell nichts gegen Videokameras auf dem Markt. Allerdings dürfe eine solche Entscheidung nicht im Affekt gefällt werden. Außerdem müsse die Überwachung rechtlich einwandfrei erfolgen und auch für die Auswertung des Materials gesorgt werden. Wenn das gewährleistet ist, „würde die CDU dem zustimmen, weil das in gewisser Weise der öffentlichen Ordnung und Sicherheit dient“.

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Ines Graichen gehört als Vorsitzende der Bornaer Linken-Fraktion nicht zu den Parteifreunden, die Videoüberwachung kritisch sehen. „Ich würde das mittragen“ – wohl auch, weil die Ereignisse der Silvesternacht das Fass zum Überlaufen gebracht haben. „Die Zahl der Einbrüche im Stadtzentrum geht auf keine Kuhhaut mehr“, sagt Graichen. Die Viedeoüberwachung diene am Ende der Sicherheit der Bürger.

Von Nikos Natsidis

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