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Borna Borna: Neuer Haushalt steht frühestens im Frühjahr
Region Borna Borna: Neuer Haushalt steht frühestens im Frühjahr
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19:30 05.10.2018
In Borna wird der Haushalt 2019/20 frühestens im Frühjahr vom Stadtrat beschlossen. Quelle: dpa
Borna

Die Stadt Borna dürfte frühestens im Frühjahr einen ordentlichen Haushalt für die Jahre 2019/2020 haben. Davon ist Sebastian Stieler (CDU-Fraktion) überzeugt. Der 29-Jährige ist Vorsitzender des Haushaltsausschusses. Im letzten Stadtrat hatte es Nachfragen nach der Verabschiedung des Haushaltes gegeben.

Fachdienste haben Bedarf angemeldet

Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) erklärte dazu auf LVZ-Anfrage, sie lasse sich dabei nicht vom Stadtrat drängen. Immerhin hätten die zuständigen Mitarbeiter in der Stadtverwaltung genügend zu tun. „Ich kann meine Mitarbeiter nicht kaputt spielen.“ Wie in jedem Jahr hätten die Fachdienste ihren Finanzbedarf angemeldet, wobei allerdings bereits jetzt klar sei, dass davon etwas gestrichen werden müsse. Bisher sei im Rathaus an der Eröffnungsbilanz der Stadt gearbeitet worden, so die Rathauschefin weiter.

Stieler: Verabschiedunhg wäre noch 2018 fällig

Stieler sagte, „wir müssten den Haushalt eigentlich noch in diesem Jahr verabschieden, damit er am 1. Januar in Kraft treten kann“. Die Kämmerei habe im Sommer alle Fachdienste bezüglich ihrer Wünsche kontaktiert. Weil noch kein verbindliches Zahlenwerk beschlossen sei, müsse der Stadtrat mit vielen Entscheidungen auf den künftigen Haushalt vorgreifen.

So hatte der Stadtrat auf seiner letzten Sitzung grünes Licht für die Bereitstellung von nahezu einer Million Euro gegeben, die für die Sanierung der Dinterschule, etwa der maroden Brandschutzanlage, gebraucht wird. Stieler: „Das ist alles notwendig“, schränke aber den Spielraum für die Gestaltung des neuen Doppelhaushalts ein.

Haushalt muss vier Wochen lang öffentlich ausliegen

Der werde keineswegs zu Beginn des neuen Jahres vorliegen. Schließlich müsse das Papier, wenn es vom Stadtrat beschlossen ist, vier Wochen lang öffentlich ausliegen, so dass die Bürger dazu Einwände erheben können. Außerdem muss der Haushalt im Amtsblatt veröffentlicht werden. „Wir sind frühestes im Frühjahr durch“, sagt Stieler. Er hofft, dass es nicht später wird, „damit wir das Thema aus dem Kommunalwahlen heraushalten“. Die finden zeitgleich zu den Europawahlen am 26. Mai 2019 statt.

Von Nikos Natsidis

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