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Borna Borna, Regis und Neukieritzsch schieben sich schwarzen Peter gegenseitig zu
Region Borna Borna, Regis und Neukieritzsch schieben sich schwarzen Peter gegenseitig zu
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13:52 28.02.2018
Regis-Breitingen will mit Neukieritzsch enger zusammenarbeiten, allerdings muss sich die Stadt erst von Borna trennen. Quelle: Jens Paul Taubert
Borna/Regis-Breitingen/Neukieritzsch

Nein, Borna ist nicht schuld, dass die Verwaltungs-Scheidung zwischen Regis-Breitingen und Borna noch nicht vollzogen ist. Wie der Sprecher der Kreisstadt, Hans-Robert Scheibe, mitteilt, habe die Stadt pünktlich die Auflösungsvereinbarung unterschrieben und an Regis geschickt.

Bürgermeister Wolfram Lenk (Die Linke) aus Regis habe lediglich versäumt, die Vereinbarung an das Landratsamt zu schicken. Damit reagiert Scheibe auf die Kritik aus Regis, dass Borna versäumt habe, die Vereinbarung fristgerecht abzugeben.

„Scheidung“ von Borna verzögert sich

Regis strebt eine weitere Verwaltungszusammenarbeit mit Neukieritzsch an. Dafür aber bedarf es der „Scheidung“ von Borna. Ursprünglich sollte die Auflösung zum 31. Dezember 2017 erfolgt sein, doch wegen der Unstimmigkeiten ist es dazu bislang nicht gekommen.

Wegen des verpassten Termins zum Jahreswechsel musste Regis nun den ersten Beschluss zur Übertragung der Aufgaben der unteren Straßenverkehrsbehörde an Neukieritzsch aufheben und wiederholen.

Die Neukieritzscher Hauptamtsleiterin Petra Jung sieht das Versäumnis, das jetzt zur Verzögerung führt, ebenfalls bei der Stadt Borna. Die Stadt habe dem Landratsamt die Beendigung der Vereinbarung mit Regis-Breitingen „vier Wochen zu spät gemeldet“. Das sagte sie auf der jüngsten Gemeinderatssitzung in Neukieritzsch, wo die Vereinbarung mit Regis-Breitingen beschlossen wurde.

Trennung tritt mit Veröffentlichung in Kraft

Von Seiten des Landratsamtes, das der Auflösungsvereinbarung zustimmen muss, hieß es nun, dass es zwischen allen Beteiligten „Unstimmigkeiten und Missverständnisse“ gegeben habe. Die Verträge – unterschrieben von Regis und Borna – seien eingereicht worden, allerdings konnte die Wirksamkeit zum 1. Januar nicht bestätigt werden.

In Kraft tritt die Trennung erst dann, wenn das Landratsamt die Genehmigung veröffentlicht, „und das soll im nächsten sächsischen Amtsblatt Ende März erfolgen“, sagt Frank Rübner, Leiter des Landratsbüros.

Von Julia Tonne

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