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Borna bekommt Nachhilfe bei Bürgerbeteiligung

Projekt Borna bekommt Nachhilfe bei Bürgerbeteiligung

In den kommenden Wochen bekommen die Bornaer Nachhilfe in Sachen Bürgerbeteiligung. Denn diese spielt in der Großen Kreisstadt bisher kaum eine Rolle. Das wollen die Akademie für Lokale Demokratie, Stadtverwaltung, Vereine und Stadtrat gemeinsam mit den Bürgern ändern. Erster Schritt: ein Seminar.

In Borna gab es bereits einen Bürgerentscheid zum Freibad. Doch der war wegen mangelnder Beteiligung gescheitert.

Quelle: Thomas Kube

Borna. In den kommenden Wochen bekommen die Bornaer Nachhilfe in Sachen Bürgerbeteiligung. Wie können sich die Bewohner einbringen, welche Bedingungen muss die Stadtverwaltung liefern, wer ist alles angesprochen? Das sind die Fragen, die zukünftig im Fokus stehen. Gemeinsam mit dem Verein „Akademie für Lokale Demokratie“, der sich im In- und Ausland für die Förderung der lokalen Demokratie einsetzt, hat Borna das Projekt mit dem umständlichen Namen „Kommunale Beteiligungskultur stärken – Entwicklung nachhaltiger Bürgerbeteiligungskonzepte“ auf den Weg gebracht.

Nur Borna und Brandis ausgewählt

Für die Nachhilfe sorgt die Akademie, für die Umsetzung die Stadt selbst. Etwa 40 Kommunen hatte der Verein im Landkreis Leipzig angeschrieben und das Projekt vorgeschlagen, mehrere hatten sich daraufhin zurückgemeldet. Allerdings bekamen nur zwei den Zuschlag: Borna und Brandis. „Wir haben zwei vollkommen verschiedene Orte aus der Fülle an Bewerbungen ausgesucht“, sagt Projektmanagerin Maria Patze. Mit Brandis stehe ein Ort im Fokus, der sich mit Bürgerbeteiligung auskenne, Borna hingegen weise in der Richtung nur dürftige Erfahrungen auf.

Eben das ist der Grund für Bornas Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (die Linke), weshalb sich die Stadt beworben habe. „Wie kriegen wir die Bürger dazu, sich ins Stadtgeschehen einzubringen? Die Beantwortung dieser Frage ist für uns von großem Interesse“, macht sie deutlich. Es müsse doch möglich sein, dass sich „mehr Menschen aufraffen, um die Stadt voranzubringen“. Sei es bei der Organisation von Festen, bei ehrenamtlicher Arbeit in Vereinen oder bei Ideen zur Entwicklung der Stadt. Ziel des Projektes sei es, die politische Teilhabe der Bürger auf kommunaler Ebene zu unterstützen und bürgerschaftliches Engagement nachhaltig zu fördern, ergänzt Patze.

Seminar für Interessierte am 30. September

Der erste Schritt in dieser Richtung ist mit der Zusammenstellung der sogenannten Lenkungsgruppe bereits erfolgt. Sie besteht aus Vertretern der Stadtverwaltung, des Stadtrates, aus Vereinsmitgliedern, dem Seniorenbeirat und dem Kinder- und Jugendparlament. Sie alle kommen am 30. September zu einem eintägigen Seminar im Goldenen Stern zusammen, wo Grundlagen zur „Bürgerbeteiligung auf der kommunalen Ebene“ von Seiten der Akademie vermittelt werden. Vier Themenschwerpunkte stehen an dem Tag im Mittelpunkt: Ziele und kommunale Herausforderungen bei Bürgerbeteiligung, Modelle, Qualitätskriterien und die erfolgreiche Moderation des Prozesses. Eingeladen seien laut Patze und Luedtke zu dem Seminar auch interessierte Bürger. Denn eben die müssten zukünftig stärker mit eingebunden werden.

Dass dabei Nachholbedarf herrscht, steht für die Rathauschefin außer Frage. In der Vergangenheit sei unter anderem der Bürgerentscheid zum Erhalt des Freibads wegen mangelnder Beteiligung gescheitert, und auch die regelmäßig stattfindenden Diskussionsrunden – zum Umbau des Bahnhofs, zu Investitionen und Stadtentwicklung – seien alles andere als gut besucht. Eine Ausnahme gab es erst vor kurzem beim Stadtgespräch zur Ansiedlung eines Discounters am Breiten Teich. Etliche Bürger waren gekommen, um alternative Vorschläge für die Nutzung des Areals vorzubringen (die LVZ berichtete).

„Weder die Verwaltung noch ich sind allwissend, von daher freuen wir uns über jede Anregung und Ideen von Seiten der Bornaer“, betont Luedtke, die zudem noch einmal ihren Wunsch nach mehr Bürgerentscheiden erneuert. Sie sei gespannt, welche Ergebnisse das Seminar mit sich bringe und wie in Zukunft die Bornaer eingebunden werden können, wenn Entscheidungen zu treffen sind, die die Entwicklung der Stadt betreffen.

Von Julia Tonne

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