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Borna blitzt ab 1. April

Borna blitzt ab 1. April

Ab April wird es ernst. Dann müssen Kraftfahrer im gesamten Stadtgebiet einschließlich der Ortsteile mit Geschwindigkeitskontrollen durch die Stadt rechnen. Damit steht fest, dass die Stadt die Kontrollen, die sie nach geltender Rechtslage auch dem Landratsamt überlassen könnte, in eigener Regie durchführt.

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Quelle: Günther Hunger

Borna. Als spezielle Einnahmequelle seien die Kontrollen aber nicht gedacht, erklärt Oberbürgermeisterin Simone Luedtke. Ursprünglich habe es geheißen, die Stadt Borna müsse die Geschwindigkeitskontrollen in jedem Fall selbst durchführen, sagt die Oberbürgermeisterin. So sieht es eine Regelung der Dresdner Staatsregierung vor. Später habe sich den gültigen Vorgaben zufolge dann auch die Möglichkeit eröffnet, die Tempo-Messungen am Straßenrand wie bisher dem Landratsamt zu überlassen, so Luedtke. Doch nun habe sich die Stadt doch entschlossen, die Kontrollen selbst durchzuführen – obwohl es das einen personellen Mehraufwand zur Folge habe. So, wie es beispielsweise Markkleeberg oder die größeren Kommunen im Landkreis Nordsachsen machen.Das bestätigt auch Ordnungsamtsleiterin Silke Heisig. Zwar werde der technische Teil der Geschwindkeitsüberwachungen an eine Fremdfirma delegiert (die LVZ berichtete). Weil es sich aber dabei um so genannte hoheitliche Aufgaben handle, „muss immer ein Vollzugsbediensteter mit dabei sein“, so die Ordnungsamtschefin weiter. Die Auswertung der Daten obliege ohnehin nach wie vor dem Ordnungsamt.Das will sich bei seinen Kontrollen nicht unbedingt ausschließlich an den insgesamt 39 Stellen orientieren, an denen das Landratsamt bisher in der Stadt geblitzt hat. Heisig: „Wir wollen vor allem dort kontrollieren, wo die Verkehrssicherheit besonders wichtig ist.“ Also an Schulen oder in Wohngebieten, was nicht bedeutet, dass nicht auch einmal ein Blitzer an der Leipziger Straße steht. Prinzipiell werde an kommunalen Straßen ebenso wie an den Bundesstraßen kontrolliert.Als Lizenz zum Gelddrucken will die Ordnungsamtsleiterin das neue städtische Aufgabengebiet ausdrücklich nicht verstanden wissen. Und mehr als einmal in der Woche dürften die städtischen Geschwindigkeitsüberwacher vorerst auch nicht im Einsatz sein – ab April, wenn Borna dann selbst blitzt.

Nikos Natsidis

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