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Bornaer Amtsgericht begleitet Regiser Häftlinge

Bornaer Amtsgericht begleitet Regiser Häftlinge

Hinter dem Amtsgericht Borna liegt ein arbeitsreiches, aber kein ungewöhnliches Jahr. Die Zahl der Verfahren schwankte im normalen Rahmen, sagte jetzt Direktorin Ingrid Graf im Bilanzgespräch mit der LVZ.

Borna. Eingespielt habe sich die Arbeit, die 2007 mit dem neuen Jugendstrafvollzug Regis-Breitingen auf die Justizbehörde in Borna zugekommen war. Das Bornaer Amtsgericht begleitet praktisch jeden Regiser Häftling vom ersten bis zum letzten Tag des Einsitzens. „Wir machen die Strafzeitüberprüfung“, erklärt Gerichtschefin Graf. Während der Haftdauer befassen sich die Amtsrichter wenigstens zwei bis drei Mal mit jedem Jugendstrafgefangenen. „Manche werden sogar bis zu zehn Mal angehört“, sagt Graf. So muss geprüft werden, ob die Untersuchungshaft der Gefängniszeit korrekt angerechnet wurde. Zudem hat das Gericht von Amts wegen bei jedem Insassen, der länger als sechs Monate einsitzt, über die vorzeitige Entlassung zu entscheiden. Der Gesetzgeber schreibt hier zwei Termine vor. Wenn der junge Straftäter die Hälfte und zwei Drittel seiner Strafe verbüßt hat, wird geschaut, ob sich die Gefängnistore für ihn früher öffnen könnten. Für eine vorzeitige Entlassung „ist eine positive Kriminal- und Sozialprognose nötig“, erklärt Graf. Demnach müsse erwartet werden, dass der junge Mann, der auf die schiefe Bahn geriet, keine Straftaten mehr begeht und in ein stabiles Umfeld kommt. Das Gericht fordert dazu Stellungnahmen der Regiser Haftanstalt und der Staatsanwaltschaft an. Die Richter fragen zum Beispiel, ob eine Ausbildung oder Sozialtherapie absolviert wurde, wie es mit Drogenentzug steht… Das Haftverhalten der jungen Kriminellen spiele also eine wesentliche Rolle, so Graf. Fällt die Entscheidung für eine vorzeitige Entlassung, sind schließlich die Auflagen und Bewährungen festzulegen. Das fürs Leipziger Land zuständige Amtsgericht beschäftigt derzeit 13 Richter. In Borna dürfen Strafsachen verhandelt werden, die eine Haftstrafe von vier Jahren nicht übersteigen. Für einige Bereiche wie das Insolvenzrecht oder die Wirtschaftskriminalität ist die Bornaer Justizbehörde nicht zuständig. Diese seien am Leipziger Amtsgericht zentralisiert, erklärt Graf. Dennoch ist in Borna die Bandbreite der Verfahren groß. Sie reicht von Strafsachen bis zu Ordnungswidrigkeiten. Bei der Verfahrensdauer liegt Grafs Behörde in drei Bereichen unter sächsischem Durchschnitt. Bei Strafsachen dauerte es im vorigen Jahr in Borna 2,9 Monate vom Eingang der Akten bis zum Prozessbeginn, im Schnitt brauchten die sächsischen Amtsgerichte 3,7 Monate. Positiv auch der Wert bei den Zivilsachen, wo Borna mit 3,9 Monaten unter dem Sachsenwert von 4,4 Monaten liegt. Und Bußgeldverfahren begannen in Borna nach 2,2 Monaten (Schnitt 2,4). Bei den Familiensachen dauerte es an der Wyhra mit 10,6 Monaten hingegen länger als sachsenweit (7,7).

Weitere Informationen und Hintergründe zu den Verfahren am Bornaer Amtsgericht lesen Sie in der Sonnabend-Ausgabe der Leipziger Volkszeitung, Regionalausgabe Borna/Geíthain.

Frank Prenzel

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