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Bornaer Freibad: Neue Zahlen und heiße Debatte vor Bürgerentscheid am Sonntag

Stadtrat Bornaer Freibad: Neue Zahlen und heiße Debatte vor Bürgerentscheid am Sonntag

Für den möglichen (Wieder-)Aufbau des Bornaer Freibades An der Wyhraaue stehen neue Kostenschätzungen im Raum. Danach würde die Errichtung eines Naturbades 3,2 Millionen Euro kosten. Der Bau eines konventionellen Bades würde mit 3,7 Millionen Euro zu Buche schlagen. Im Stadtrat gab es eine heftige Debatte um die Arcadis-Unterlagen.

Darum geht es am Sonntag beim Bürgerentscheid in Borna: die Bassins in der Wyhraaue.

Quelle: Jens Paul Taubert

Borna. Für den möglichen (Wieder-)Aufbau des Bornaer Freibades An der Wyhraaue stehen neue Kostenschätzungen im Raum. Danach würde die Errichtung eines Naturbades 3,2 Millionen Euro kosten. Der Bau eines konventionellen Bades würde mit 3,7 Millionen Euro zu Buche schlagen. Diese Zahlen wurden Donnerstagabend im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung im Goldenen Stern genannt. Zuvor hatte es heftige Diskussionen über den Eingang und den Verbleib des Vorentwurfs der überarbeiteten Planungsunterlagen des Büros Arcadis gegeben.

Die neusten Kostenschätzungen für einen Freibad-Neubau, über den die Bornaer am Sonntag bei einem Bürgerentscheid zu befinden haben, basieren auf aktuellen Zuarbeiten von Arcadis. Danach wäre der Bau eines Naturbades an der alten Stelle in der Wyhraaue zwar günstiger als der eines Chlorbades. Allerdings liegen die Kostenprognosen für ein Naturbad mit nunmehr 3,2 Millionen Euro erheblich über den bisher kommunizierten 1,9 Millionen Euro.

Die Stadträte wurden unter Ausschluss der Öffentlichkeit zudem über die Probleme mit dem Standort Wyhraaue ins Bild gesetzt. Dabei ging es um die so genannte Privilegierung eines Freibadbaus. Dahinter verbirgt sich die Frage, was auf Außenflächen, für die es keinen ordentlichen Bebauungsplan gibt, gebaut werden darf. Dazu müsste auch geklärt werden, ob ein Freibadbau als begünstigtes Bauvorhaben gilt und ob für das alte Bad zehn Jahre nach seiner Schließung noch Bestandsschutz gilt.

Debatte, wer von den Unterlagen wusste

Zuvor hatte es im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung eine heftige Debatte um die Frage gegeben, wer was wann von den neuen Arcadis-Unterlagen wusste. Die waren nach Angaben von Bürgermeisterin Andrea Staude (SPD) am 1. Februar in der Stadtverwaltung eingegangen. Der Arcadis-Vorentwurf mit den neuen Kostenschätzungen sei zuvor von Mitarbeitern des zuständigen Fachdienstes angefordert worden, weil das Planungsbüro eine Rechnung für seine Arbeiten gestellt hatte.

Hier setzte Stadtrat Maic Staudacher (Bürger für Borna/BfB) an. Im Februar seien der frühere Bau-Bürgermeister Frank Stengel (parteilos) nicht mehr und seine Nachfolgerin Staude noch nicht im Amt gewesen. Zu diesem Zeitpunkt sei mit den neuen Arcadis-Unterlagen ein Papier in der Stadtverwaltung angekommen, „dass ich in einer halben Stunde gelesen habe“. Deswegen stelle sich die Frage, wer nach Eingang des Papier entschieden habe, das Dokument nicht weiterzuleiten. „Wer hat gemeint, dass das nicht relevant ist für das Bürgerbegehren?“ Und Staudacher weiter an Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke): „Warum ist Ihnen das nicht auf den Tisch gelegt worden?“

Luedtke verwies auf den Abriss-Beschluss des Stadtrates vom Juni. Was den Umgang mit den Arcadis-Unterlagen anbelange, so gebe sie keinem Mitarbeiter der Verwaltung die Schuld dafür. CDU-Fraktionschef Roland Wübbeke erklärte, er könne nicht glauben, „dass Sie keine Kenntnis von den Unterlagen gehabt haben“. Der frühere Oberbürgermeister Bernd Schröter (BfB) forderte die Rathauschefin auf, „uns in naher Zukunft davon zu überzeugen, dass es so war, wie Sie es gesagt haben, damit wir das alle glauben können“. Sei das nicht der Fall, werde seine Fraktion beantragen, „Ihnen das Misstrauen auszusprechen“.

Bürgerentscheid am Sonntag

Der Muster-Stimmzettel zum Bürgerentscheid

Der Muster-Stimmzettel zum Bürgerentscheid.

Quelle: Stadt Borna

Die Abstimmung zum Bürgerentscheid am Sonntag in Borna dauert von 8 bis 18 Uhr. Jeder Stimmberechtigte kann nur in dem Abstimmungsraum abstimmen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Wo das ist, steht auf den Abstimmungsbenachrichtigungen, die versandt wurden. Diese Benachrichtigung ist mitzubringen, ebenso Personalausweis oder Reisepass. Insgesamt gibt es zwölf Abstimmungsräume: Dinterturnhalle, Kindertagesstätte „Neues Leben“, Verwaltungsgebäude An der Wyhra 1, Begegnungsstätte Gnandorf, Gymnasium „Am Breiten Teich“, Grundschule „Clemens Thieme“, Automobile Borna (Verkaufsraum Seat), Grundschule Borna-West sowie Vereinshaus Eula, Kindergarten „Sonnenkäfer“ in Thräna, Hort an der Grundschule Neukirchen und das Sportlerheim Zedtlitz.

Den Beschlusstext sollte jeder Stimmberechtigte zweimal lesen, bevor er sein Kreuz macht. Den etwa 16.000 abstimmungsberechtigten Bornaern liegt am Sonntag folgender Text vor: „Der Beschluss des Stadtrates der Großen Kreisstadt Borna vom 9. Juli 2015 zum Rückbau des Freibades Wyhraaue wird aufgehoben und das Freibad Wyhraaue wird bis spätestens 31. Dezember 2018 zu einem Naturbad umgebaut.“

Die Stimmen werden am Sonntag ab 18 Uhr ausgezählt. Der Bürgerentscheid gilt nur dann als angenommen, wenn mehr als 50 Prozent die gestellte Frage mit Ja beantworten und diese Mehrheit wiederum mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten insgesamt beträgt – im Fall von Borna also etwa 4000 Stimmen. Sollte das der Fall sein, wäre der Bürgerentscheid für den Stadtrat bindend und könnte innerhalb von drei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid geändert werden.

Von Nikos Natsidis

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