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Borna Brücke: Landrat stärkt Verbänden und Neukieritzsch den Rücken
Region Borna Brücke: Landrat stärkt Verbänden und Neukieritzsch den Rücken
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00:26 05.04.2018
Die Brücke über die Pleiße zwischen Neukieritzsch und Kahnsdorf wurde im Frühjahr 2017 saniert. Quelle: André Neumann
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Borna/neukiritzsch

Im Streit um die Mitfinanzierung einer Brückensanierung in Neukieritzsch durch zwei Zweckverbände gibt das Landratsamt den Verbänden und der Gemeinde Recht.

Im Frühjahr vorigen Jahres hatte die Gemeinde Neukieritzsch eine marode Holzbrücke über die Pleiße zwischen Neukieritzsch und Kahnsdorf sanieren lassen. Die Kosten betrugen rund 200 000 Euro. Die Gemeinde forderte den Zweckverband Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL) und den Abwasserzweckverband (AZV) Espenhain auf, sich zu jeweils einem Drittel an den Kosten zu beteiligen.

Begründung: Beide Verbände nutzen die Brücke als Träger für Leitungen. Ohne die Brücke müssten sie sich um eigene Möglichkeiten kümmern, die Pleiße zu queren.

Beide Verbände zahlten. Seitdem reißt die Kritik an den Verbänden und an der Gemeinde Neukieritzsch nicht ab. Mehrere aktive und ehemalige ehrenamtliche Verbandsräte des ZBL warfen ihrem Verband vor, Geld zweckentfremdet zu verwenden. Die Gemeinde Neukieritzsch, selbst Mitglied in beiden Verbänden, sah sich dem Vorwurf ausgesetzt, sie würde sich am Geld der Gebührenzahler bereichern. Zuletzt richteten die Vorsitzenden der Siedlervereine Eula und Kesselshain eine Petition an den Landrat Henry Graichen (CDU), in der sie eine Rückabwicklung der Zahlung forderten. Die Absender bezogen sich allerdings nur auf die Mitfinanzierung durch den ZBL.

Der Landraft greift in seiner Antwort die Argumentation der Verbände und der Gemeinde auf und bezeichnet die Entscheidung des ZBL als „durchaus nachvollziehbar“. Die Kosten für die Beteiligung an der Instandsetzung hätten nämlich weit unter denen gelegen, die entstanden wären, wenn der ZBL ein eigenes Bauwerk für die Trinkwasserleitung hätte errichten müssen, teilt der Landrat den Autoren der Petition mit.

So erklärt auch Sven Lindstedt, der Geschäftsführer des AZV Espenhain, die Beteiligung seines Verbandes an der Brückeninstandsetzung. Seit 1991 werde die Brücke als „Geräteträger“ genutzt. Seitdem sei keinerlei Geld vom Verband an die Gemeinde geflossen, obwohl Neukieritzsch, davon ist Lindstedt überzeugt, „zweifellos und dem Grunde nach ein Anspruch auf angemessene Kostenbeteiligung zuzusprechen ist“. Mit der Zustimmung zur Beteiligung an den Sanierungskosten habe der AZV diesen Anspruch anerkannt.

Zuvor hatte die Verbandsverwaltung laut Lindstedt über Alternativen nachgedacht. Die Druckleitung an der Brücke entsorge Neukieritzsch, die Ortsteile Kieritzsch und Lippendorf und damit auch einen Großteil des Gewerbestandortes Lippendorf, macht Lindstedt klar. Würde die Brücke entfallen, müsste sofort eine Ersatzlösung her. Sowohl ein eigener Geräteträger als auch eine Durchquerung der Pleiße würden „mindestens hohe sechsstellige Baukosten“ bedeuten.

Auch wenn damit offenbar die für alle Beteiligten pragmatischste und günstigste Lösung gefunden wurde, lasse sich die Beteiligung der Verbände an der Finanzierung „rechtlich nicht eindeutig beurteilen“, heißt es in einer Antwort des Landratsamtes auf Anfrage der LVZ. Dennoch sei eine solche Kostenbeteiligung üblich, sagt Brigitte Laux, Sprecherin des Landratsamtes.

Bei der Errichtung der Brücke sei versäumt worden, stellt Laux fest, eine Vereinbarung zwischen der Gemeinde und den Verbänden zu schließen. Daher rät das Landratsamt Neukieritzsch und anderen Gemeinden, die sich in einer ähnlichen Situation befinden, mit den Beteiligten vertragliche Vereinbarungen zu schließen.

Von André Neumann

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