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„Brücken in die Zukunft“: Geld für die Halle in Eschefeld und die Schule Trebsen

Regionalkonferenz in Grimma „Brücken in die Zukunft“: Geld für die Halle in Eschefeld und die Schule Trebsen

Der Freistaat stellt Kommunen und Kreisen Fördermittel in Höhe von 800 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem Finanzpaket „Brücken in die Zukunft“ sollen Investitionen möglich gemacht und die Infrastruktur verbessert werden, erklärte Staatssekretär Herbert Wolf jetzt auf einer Regionalkonferenz in Grimma.

Die Grundschule Trebsen könnte einen Anbau bekommen – finanziert aus dem Investitionspaket.

Quelle: Frank Schmidt

Grimma. Der Freistaat Sachsen stellt Kommunen und Landkreisen Fördermittel in Höhe von 800 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem Finanzpaket „Brücken in die Zukunft“ sollen Investitionen möglich gemacht und die Infrastruktur verbessert werden, erklärte Herbert Wolf, Staatssekretär im sächsischen Landwirtschaftsministerium, jetzt auf einer Regionalkonferenz im Grimmaer Rathaus vor Bürgermeistern und Mitarbeitern von Verwaltungen aus den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen sowie der Stadt Leipzig. Es handelt sich um die praktische Umsetzung des Investitionskraftstärkungsgesetzes, das die Staatsregierung kurz vor Jahresende beschlossen hatte.

Jeweils 322 Millionen Euro des Finanzpakets stammen vom Freistaat sowie aus Mitteln des Finanzausgleichsgesetzes. Die restlichen 156 Millionen Kommen vom Bund, erläuterte Wolf. Sie werden den Kommunen und Kreisen in drei Blöcken zur Verfügung gestellt. Eine Investitionspauschale von 116 Millionen Euro geht direkt an die Kommunen. Sie können für eigene Investitionen oder zur Kofinanzierung geförderter Projekte eingesetzt werden. 171 Millionen Euro werden über das sogenannte „Budget Bund“ ausgezahlt. 512 Millionen Euro über das „Budget Sachsen“. Von beiden Budgets gehen jeweils die Hälfte der Gelder an die drei kreisfreien Städte Leipzig, Dresden und Chemnitz.

Wie Wolf weiter mitteilte, können über das „Budget Sachsen“ etwa Investitionen im Straßenbau und in den Öffentlichen Personennahverkehr, aber auch in Schulen, Kindertagesstätten und Sportstätten gefördert werden. Aus diesem Paket fließen 24 Millionen Euro in den Landkreis Leipzig. Der Landkreis Nordsachsen erhält 18,4 Millionen Euro.

Mit den Geldern aus dem „Budget Bund“ sind Investitionen in Krankenhäuser und Lärmschutz sowie Städtebau, Brachflächenrevitalisierung und energetische Sanierung möglich. Aus diesem Paket bekommt Nordsachsen sechs Millionen Euro, in den Landkreis Leipzig fließen 7,5 Millionen Euro. Sämtliche Fördergelder müssen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragt werden. Für beide Budgets gilt ein Fördersatz von 75 Prozent.

Die Zahl der Ausnahmen, für die es aus dem Finanzpaket „Brücken in die Zukunft“ keine Fördergelder gibt, ist nach Angaben von Christian Weßling, dem Leiter der Koordinierungsgruppe Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013, überschaubar. Ausgenommen sind lediglich Neubauten in Überschwemmungsgebieten. Außerdem sollen demografische Aspekte bei Investitionen beachtet werden.

Der Bedarf an Fördergeldern bei den Kommunen ist hoch. Etwa in Frohburg, wo Bürgermeister Wolfgang Hiensch (Bürgergemeinschaft Unabhängige Wähler) hofft, mit den neuen Fördergeldern die Sporthallen in Eschefeld und Flößberg sanieren zu können. Konkrete Pläne gibt es auch im nordsächsischen Doberschütz. Mit dem Geldsegen ließe sich im Ortsteil Mölbitz ein Bürger- und Begegnungszentrum errichten, sagt Bauamtsleiter Claus Hinrichsen. Vorstellbar sei auch der Bau eines Blockheizkraftwerkes in einer weiteren Doberschützer Kindertagesstätte.

In Trebsen ließe sich mit den Fördergeldern eine ganze Liste abarbeiten. Kämmerer Tilo Müller nennt Investitionen in die Oberschule, aber auch in den Kindergarten. Ganz oben aber steht ein Anbau an die Grundschule, die zu klein ist und Nachholebedarf beim Brandschutz hat.

Der Grimmaer Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) freut sich, dass seiner Stadt insgesamt 2,9 Millionen Euro aus den neuen Fördertöpfe zufließen. Kein Wunder, schließlich ist Grimma die mit Abstand größte Stadt im Landkreis Leipzig: „Bei uns leben 13 Prozent aller Bewohner des Landkreises.“

Von Nikos Natsidis

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