Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 2 ° Gewitter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Bürgerbegehren zum Freibad: Hauptausschuss berät am 15. Februar

Sondersitzung Bürgerbegehren zum Freibad: Hauptausschuss berät am 15. Februar

Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Naturbades in der Wyhraaue hat eine heftige Debatte in Borna losgetreten. Die Forderung nach einer externen Prüfung der von einer Bürgerinitiative vorgelegten Unterschriftensammlung hat verschiedenste Reaktionen hervorgerufen. Eine Sondersitzung des Hauptausschusses findet am 15. Februar statt.

Postkarte von 1968 mit einer Ansicht des Bornaer Freibades in der Wyhraaue.

Quelle: Sammlung Günther Hunger

Borna. Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Naturbades in der Wyhraaue hat eine heftige Debatte in Borna losgetreten. Die Forderung nach einer externen Prüfung der von einer Bürgerinitiative vorgelegten Unterschriftensammlung hat verschiedenste Reaktionen hervorgerufen. Während die Linke den Protagonisten dieser Idee eine Blockadehaltung vorwirft, verteidigen Stadträte der CDU dieses Vorgehen. „Wir möchten das Bürgerbegehren auf sichere Füße stellen und damit potenziellen Schaden von der Stadt abwenden“, sagte Sylvio Weise, Mitglied der CDU-Fraktion. Obwohl die Bornaer Verwaltung die Richtigkeit der formalen Voraussetzungen für dieses Bürgerbegehren bereits geprüft hat, bestehe seine Fraktion auf eine externe Beurteilung. Weise erinnerte an den Rechtsstreit der Stadt Borna um den Fortbestand der Neukirchener Grundschule. Hier sei die Stadt trotz juristischer Beratung in der Auseinandersetzung mit der Wyhrataler Ortschaftsratschefin Brigitte Beier (CDU) unterlegen gewesen, die auf Einhaltung des Eingemeindungsvertrages geklagt hatte.

„Es bestehen leider Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens“, so Weise. Die Bürgerinitiative würde von einer falschen Tatsache ausgehen, wenn sie unterstelle, dass sich der Stadtrat nicht mit dem Freibad befasst habe. „Drei Jahre lang haben wir uns damit beschäftigt“, entgegnete er. Seiner Auffassung nach habe es die Stadtverwaltung versäumt, den Bau laut Stadtratsbeschluss bis Ende 2015 zu realisieren. Auch die entstehenden Kosten des Projektes würden im vorliegenden Vorschlag ausgeblendet. „Wir erwarten nicht, dass dieses Vorhaben von Laien durchfinanziert wird“, räumte Weise ein. Aber wie Fraktionskollege Sebastian Stieler beipflichtete, müsse laut Sächsischer Gemeindeordnung ein Finanzierungsvorschlag für Bürgerbegehren unterbreitet werden. Den Angaben zufolge war die millionenschwere Investition in den Wiederaufbau des Bades im Entwurf zum Doppelhaushalt 2015/16 noch enthalten. Nach dem Abrissbeschluss des Stadtrates Mitte vorigen Jahres entfiel dieser Punkt in der Liste der Investitionen für den laufenden Zeitraum.

Die Stadtverwaltung Borna hat inzwischen eine Sondersitzung des Hauptausschuss einberufen. Bereits am Montag, 15. Februar, sollen die Ausschussmitglieder ein geeignetes Rechtsanwaltsbüro beauftragen, ein Gutachten über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu erarbeiten. Die Bürgerinitiative hatte im Herbst vorigen Jahres über 2000 Unterschriften von Bornaern gesammelt, die sich gegen den Abriss der Altanlagen in der Wyhraaue ausgesprochen hatten. Der Hauptausschuss trifft sich 18 Uhr im Rathaussaal zu dieser außerplanmäßigen Zusammenkunft.

Von Birgit Schöppenthau

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Borna
Borna in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 62,44km²

Einwohner: 20.382 Einwohner (Dezember 2016)

Bevölkerungsdichte: 326 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04552

Ortsvorwahlen: 03433

Stadtverwaltung: Markt 1, 04552 Borna

Ein Spaziergang durch die Region Borna
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

12.12.2017 - 08:02 Uhr

Fußballer des SV Tresenwald Machern veanstalten wieder ihr traditionelles Hallenturnier für Nachwuchsmannschaften.

mehr
  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr