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Borna Bürgerentscheid zum Bornaer Freibad in der Warteschleife – Organisatoren enttäuscht
Region Borna Bürgerentscheid zum Bornaer Freibad in der Warteschleife – Organisatoren enttäuscht
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09:00 16.02.2016
Jana Storm (l.) und Sabine Ludwig übergeben Frank Stengel, bis Ende 2015 Baubürgermeister von Borna, den Antrag auf ein Bürgerbegehren. Quelle: Andreas Döring
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Borna

Die Bürgerinitiative Borna, die sich seit Monaten für den Wiederaufbau des Freibades in der Wyhraaue engagiert, hat enttäuscht auf die Vorbehalte zahlreicher Stadträte reagiert. Die Mehrheit des Parlamentes hatte auf der jüngsten Sitzung die Prüfung des Vorhabens durch eine externe Anwaltskanzlei gefordert. „Wollen die ablehnenden Stadträte die Spiele mit ihren Bürgern so lange fortführen, bis sich das Thema von allein erledigt hat“, fragen Jana Storm und Sabine Ludwig. Sie unterstellen den Stadträten, die dem Vorschlag der Verwaltung zum Bürgerentscheid am 17. April nicht folgten, eine Verzögerungstaktik. Es habe eine juristische Stellungnahme der Verwaltung vorgelegen, „die die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens bestätigte“, begründen die beiden Bornaer ihre Kritik.

Außerdem hätten die Vertreter des Parlamentes ein knappes halbes Jahr Zeit gehabt, sich mit der Thematik auseinanderzusetzen. Sie fordern die Stadträte auf, „den Bürgerwillen zur Durchführung eines Bürgerentscheides“ anzuerkennen. „Mit dieser urdemokratischen Willensbekundung wird der Bürger entscheiden, ob er ein Freibad in der Wyhraaue will oder nicht“, stellen die engagierten Frauen fest.

Mit der Entscheidung für eine Anwaltskanzlei, die unter anderem die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Durchführung eines Bürgerbegehrens prüft, geht das Projekt Freibad in eine neue Runde. Derzeit hat der Beschluss des Stadtrates aus dem vorigen Jahr, die brachliegenden Immobilien auf dem Areal des seit Jahren geschlossenen Bades abzureißen, weiterhin Gültigkeit.

Mit dieser Entscheidung kippte das Parlament den bis dahin geltenden Auftrag an Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke), das Freibad bis Ende 2015 wieder aufzubauen. Die Verwaltung hatte bereits umfangreiche Planungen vorangetrieben, aber eine Baugenehmigung nicht vorlegen können. Weil damit der Zeitplan für das zwei Millionen schwere Bauvorhaben nicht mehr zu halten war, rückte die Mehrheit der Stadträte vom Vorhaben ab.

Vor allem die hohe Investition für den Wiederaufbau des Bades am angestammten Standort hat für Diskussionsstoff gesorgt. Seitens der Stadtverwaltung war bestätigt worden, dass die Kommune finanzkräftig genug sei, das Projekt ohne Förderung zu stemmen. Im derzeit gültigen Doppelhaushalt ist aber nur das Budget für den Abriss vorgesehen. Dennoch bezog sich die Bürgerinitiative bei ihrer Begründung zum Bürgerentscheid bezüglich der Finanzierbarkeit des Projektes auf die Zusagen der Stadt. Damit war sie im bürgerlichen Lager des Stadtparlamentes in die Kritik geraten. Diesbezügliche Vorwürfe entkräftet die Spitze der Bürgerinitiative mit Verweis auf die Sächsische Gemeindeordnung. In einem Kommentar werde darauf hingewiesen, dass die Anforderung an den Kostendeckungsvorschlag nicht überspannt werden dürfe, weil sonst das demokratische Element des Bürgerentscheids von Laien kaum genutzt werden könne.

Von Birgit Schöppenthau

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