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Bundesverwaltungsgericht beschäftigt sich jetzt mit Deutzener Wasserkugel

Industriedenkmal Bundesverwaltungsgericht beschäftigt sich jetzt mit Deutzener Wasserkugel

Der Streit um den Abriss der Deutzener Wasserkugel beschäftigt jetzt auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig. Der Bergbausanier LMBV will den Hochbehälter abreißen, das Landratsamt untersagt es. Der Rechtsstreit dauert schon gut fünf Jahre.

Der Rechtsstreit um die Wasserkugel Deutzen liegt jetzt beim Bundesverwaltungsgericht.

Quelle: Archiv/Günther Hunger

Neukieritzsch/Deutzen/Leipzig. Der Streit um den Abriss der Deutzener Wasserkugel beschäftigt jetzt auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig. Dabei geht es im Moment noch nicht um das eigentliche Thema, nämlich die Frage, ob die LMBV den Hochbehälter abreißen darf oder nicht. Vorerst wird nur darüber verhandelt, ob der Bergbausanierer gegen das letzte Urteil des sächsischen Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen Beschwerde einlegen darf.

In dem Urteil vom Mai hatte Sachsens oberstes Verwaltungsgericht dem Landratsamt des Landkreises Leipzig Recht gegeben, welches den Abriss nicht erlaubt hat. Gleichzeitig wurde in der Entscheidung die Möglichkeit einer Revision ausdrücklich nicht zugelassen. Dagegen, das lässt das Verwaltungsrecht zu, hat die LMBV Beschwerde eingelegt, offenbar mit dem Ziel, die Bautzener Entscheidung doch noch anzufechten.

Damit bleibt das Schicksal der Wasserkugel, die als weltweit einzigartig gilt, weiterhin offen. Allein das Verfahren über die Beschwerde kann sich über Monate hinziehen. Im Jahr 2015 dauerten diese sogenannten Beschwerdeverfahren im Durchschnitt fünf Monate, sagt Andreas Korbmacher, Richter und stellvertretender Pressesprecher am Bundesverwaltungsgericht.

Sollte das BVerwG der Beschwerde stattgeben, wäre die Folge ein vermutlich wieder langwieriges Revisionsverfahren, sofern die LMBV nicht darauf verzichtet. Lassen die Leipziger Richter die Revision nicht zu, würde das Urteil des sächsischen Oberverwaltungsgerichtes rechtskräftig, dann dürfte das Deutzener Wahrzeichen nicht abgerissen werden.

Während der Rechtsstreit seit rund fünf Jahren andauert, finden vor Ort längst Gespräche über den Umgang mit der Wasserkugel statt. Wie die saniert und erhalten werden kann, darüber redet die Gemeinde Neukieritzsch mit dem Bergbautechnikpark, dem Leiter der regionalen Planungsstelle Andreas Berkner und der Firma ARE in Deutzen, einem Interessenten für das ans Firmengelände grenzende Grundstück, auf dem die Kugel steht und das die LMBV verkaufen will. „Wir können uns nicht vorstellen“, sagt der Neukieritzscher Bürgermeister Thomas Hellriegel (CDU), dass das Bundesverwaltungsgericht eine andere Entscheidung trifft, als das Oberverwaltungsgericht von Sachsen.“ Auf die Frage, warum man dieser Meinung sei, verweist er auf die Einzigartigkeit dieses Hochbehälters: „Es ist der letzte seiner Art. Das wäre, als würde man den letzten Löwen erschießen.“ Neu sei, dass nun nicht mehr eine Umsetzung der Kugel in den Technikpark angestrebt werde, sondern der Erhalt der Landmarke und des Kulturdenkmals in Deutzen als eine Art Außenstelle.

Auch Vertreter der LMBV sind an den Gesprächen beteiligt, die würden sich freilich zum Rechtsstreit nicht äußern, so Hellriegel. Zufall oder nicht: Just am Tag des jüngsten Gespräches über eine mögliche Zukunft der Wasserkugel, am 20. Juli, übernahm das Bundesverwaltungsgericht den Fall von den Bautzener Kollegen.

Von André Neumann

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