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Charmaine turnt unter derZirkuskuppel

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Der Baubeginn der Krippe in der Pawlowstraße steht weiter in den Sternen. Der Stadtrat entschied vorgestern, den Beschluss über eine Ergänzung des Vertrags mit dem Investor, der Bornaer Haus- und Grundstücksservice (BHG) GmbH, von der Tagesordnung zu nehmen.

Borna. Es waren Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens aufgekommen. Die Abwesenheit von BHG-Geschäftsführer Michael Niessen sorgte für Kritik.

An sich schienen die Weichen für den Baubeginn im Bornaer Norden gestellt. Oberbürgermeisterin Simone Luedtke hatte Anfang der Woche unter Verweis auf ein Schreiben aus dem Landratsamt erklärt, dass die Kreisverwaltung keine Einwände gegen den Vertrag haben würde, den der Stadtrat bereits im Januar abgesegnet hatte. Voraussetzung: ein Passus, in dem stehen sollte, dass der Investor die Krippe nach 25 Jahren zu einem Kaufpreis von 150 000 Euro an die Stadt zurückveräußern sollte, sofern nicht ein Gutachten des Gutachterausschusses zu einem geringeren Kaufpreis käme.

"Wir haben grundsätzliche Bedenken gegen das Projekt", erklärte CDU-Fraktionschef Roland Wübbeke. Dabei gehe es darum, dass der Vertrag vorsehe, dass der Betreiber, die Volkssolidarität, die Kosten für anfallende Sanierungen und Instandsetzungen in dem Krippengebäude zu tragen habe. Das seien Kosten, die letztlich der Stadt und damit den Eltern in Rechnung gestellt würden. Die CDU-Fraktion hatte zuvor allen Stadträten ein Schreiben des Landratsamtes austeilen lassen, aus dem hervorgeht, dass sich der Instandhaltungsaufwand des Mieters, also der Volkssolidarität, in der Wirtschaftlichkeitsberechnung niederschlagen müsse. Die Rechtsaufsicht des Landratsamtes gehe davon aus, dass dieser Aufwand innerhalb des Grundmietzeitraums für die Krippe, der 25 Jahre beträgt, größer ist als der finanzielle Vorteil von 37 000 Euro. Um diesen Betrag ist der Bau der Krippe durch die BHG günstiger als wenn die Stadt selbst bauen würde. Neben dem Schreiben, bei dem es sich um eine Antwort auf eine Anfrage von CDU-Fraktionschef Wübbeke handelt, wird klargemacht, dass das Landratsamt dem Vertrag nicht zustimmen könne, sofern der Investor nicht auch die Kosten für die Instandhaltung übernimmt.

Der Investor, BHG-Geschäftsführer Niessen, stand erneut in der Kritik, weil er trotz mehrfacher Aufforderung durch den Stadtrat bisher nicht erschienen ist. "Ich kann das nicht fassen", erklärte CDU-Stadträtin Cora Lesch. Dafür gebe es keine logische Erklärung. FDP-Fraktionschef Joachim Steinhäußer verlangte, dass Niessen zu der Stadtratssitzung, auf der das Thema erneut zur Debatte seht, erscheinen soll.

Wübbeke sagte, der Beschluss über den Mietvertrag mit der Volkssolidarität müsse im Zusammenhang mit der Vertragsveränderung mit dem Investor BHG diskutiert werden,. "Beide Beschlüsse gehören zusammen." Oberbürgermeisterin Luedtke hatte den Mietvertrag von der Tagesordnung genommen, weil der Rechtsanwalt der Volkssolidarität das Papier noch nicht hatte prüfen können (die LVZ berichtete).

SPD-Stadträtin Manuela Krause plädierte dafür, nach "einer sauberen und klaren Lösung" zu suchen. Ingrid Tietze (CDU) kritisierte die schlechte Vorbereitung der Sitzung durch die Oberbürgermeisterin. Sie fühlte sich erpresst, weil Luedtke zuvor gesagt hatte, dass sich der Bau weiter verzögern werde, sofern der Beschluss nicht gefasst werde.

Aber genau das passierte. Die CDU beantragte, den Tagesordnungspunkt abzusetzen und fand dafür eine Mehrheit. Über das Thema soll im Rahmen eine Sondersitzung des Stadtrates entschieden werden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 15.03.2014
Nikos Natsidis

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