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Debatte in Borna um weiches Wasser: Harte Kritik an OBM Luedtke

Sonderstadtrat Debatte in Borna um weiches Wasser: Harte Kritik an OBM Luedtke

Am Donnerstag ist im Bornaer Stadtrat wieder eine ausführliche Diskussion entbrannt: Muss der Stadtrat einen Beschluss fassen, wie die Oberbürgermeisterin als Verbandsvorsitzende des ZBL zur Wasserenthärtungsanlage abstimmen soll? Eine endgültige Antwort muss jetzt in einer Sondersitzung gefunden werden.

Die geplante Wasserenthärtungsanlage im Wasserwerk Kesselshain sorgt indirekt für eine Sondersitzung des Bornaer Stadtrates.

Quelle: Jens Paul Taubert

Borna. Eine Stadtratssitzung kann durchaus kurzweiliger sein als so manch Fernsehkrimi oder Unterhaltungssendung. Selbst politisches Kabarett wird von der einen oder anderen Zusammenkunft des Gremiums in den Schatten gestellt. Wieder einmal geschehen am Donnerstagabend in Borna. Die ganz großen und detaillierten Diskussionen entbrannten nicht etwa an den eigentlichen Beschlüssen, die auf der Tagesordnung standen, sondern unter dem Punkt „Anfragen und Informationen“. Weshalb auch gleich ein nächster Sonderstadtrat beschlossen wurde.

Zunächst einmal hatte Michael Spitzner, Geschäftsführer des Zweckverbands Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL), die Planungen für eine Wasserenthärtungsanlage vorgestellt – und damit unabsichtlich eine Steilvorlage für die Stadträte geliefert. Viele von ihnen forderten – da die Anlage bereits am 11. Mai bei der Verbandsversammlung auf der Agenda steht – einen Weisungsbeschluss, ob Borna das Vorhaben nun befürworten oder ablehnen soll. Denn Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) ist Verbandsvorsitzende des ZBL und entsprechend stimmberechtigt. Ebenso wie Günter Kolbusa (SPD).

Und eben seine Fraktion wiederum hatte bereits Ende März einen Antrag zu dem Thema bei der Verwaltung eingereicht, in dem sie fordert, der ZBL solle eher auf mehr Fernwasser setzen als auf die Enthärtungsanlage, da diese ja zu einer Gebührenerhöhung führen könnte. Für Kritik sorgte die Tatsache, dass aber dieser Antrag nicht als Beschluss auf der Tagesordnung stand. „Es wäre Ihre Aufgabe gewesen, das auf die Tagesordnung zu setzen“, sagte Roland Wübbeke (CDU) in Richtung Rathauschefin, „da kommen wieder die Grundsatzfragen auf, warum die Verwaltung den Stadtrat nicht informiert.“

Maic Staudacher (BfB) schlug in eine ähnliche Kerbe. Für ihn sei es unverständlich, warum ein Weisungsbeschluss nicht anstehe. „Den muss es geben, damit die Oberbürgermeisterin weiß, wie sie abstimmen soll.“ Luedtke hingegen sah keine Veranlassung, den SPD-Antrag und einen Weisungsbeschluss einzubringen. Laut ihrer Aussage müsse ein Antrag nicht sofort in die anstehende darauffolgende Sitzung eingebracht werden, die übernächste Sitzung reiche – schon alleine, um der Verwaltung Zeit zur Bearbeitung und zur Prüfung zu lassen. „Und ein Weisungsbeschluss ist nicht notwendig, weil sonst jede kleine Maßnahme des ZBL – selbst wenn sie Pegau oder Groitzsch betreffen – durch den Bornaer Stadtrat abgesegnet werden müsste“, erklärte sie.

„Der Stadtrat will Ihnen den Rücken in der Verbandsversammlung stärken, ich verstehe nicht, warum Sie die Meinungsbildung des Rates negieren“, machte Ingrid Tietze (CDU) daraufhin deutlich. Es müsse doch im Interesse Luedtkes sein, „dass wir Ihnen sagen, was wir wollen“. Bernd Schröter (BfB) ging noch einen Schritt weiter und warf der Oberbürgermeisterin vor, wieder einmal gegen die sächsische Gemeindeordnung zu verstoßen, weil sie eingereichte Anträge nicht zur Debatte stelle.

Lutz Egmont Werner (Freie Wähler Borna/FWB), einst selbst Bornas Bürgermeister, brachte schließlich den Antrag ein, noch vor dem 11. Mai einen Sonderstadtrat zu dem Thema einzuberufen, „da Borna sonst in der Versammlung ohne Stimme dasteht“. Mit 15 Ja-Stimmen wurde dieser beschlossen.

Von Julia Tonne

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