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Debatte um Kredit für Oberschule Böhlen

Debatte um Kredit für Oberschule Böhlen

Momentan laufen in Böhlen heiße Diskussionen zum Haushaltsplan 2014. Anders als in die Vorjahren, als die Kommune einen Sparkurs fuhr und kontinuierlich Schulden abbaute (die Pro-Kopf-Verschuldung liegt unter 130 Euro), geht es nun um viel Geld.

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In die Oberschule Böhlen wird den Planungen der Stadtverwaltung zufolge in diesem Jahr und 2015 viel Geld investiert.

Quelle: Thomas Kube

Böhlen. Geld, das gegebenenfalls über einen Kredit beschafft werden soll. "Es hat sich nicht ausgezahlt, Investitionen schleifen zu lassen", sagte Böhlens Bürgermeisterin Maria Gangloff (Die Linke) in der jüngsten Stadtratssitzung.

Von Saskia Grätz

Für Diskussionen sorgt die energetische Sanierung der Oberschule, wo der dritte und vierte Bauabschnitt geplant ist und für die Investitionen von rund 3,2 Millionen Euro im Raum stehen. Eine Summe, die manchen abschreckt. "Das Notwendige soll gemacht werden." Aber ob es wirklich so viel kosten muss (im ersten Entwurf waren es noch 3,5 Millionen Euro), könne er zurzeit noch nicht nachvollziehen, sagte Stadtrat Bernd Seidel (FDP). Bei dieser Summe handle es sich um die Maximalvariante nach grober Planung, versicherte Bauamtleiterin Katrin Aust. "Es ist kein Problem, Fördermittel zurückzugeben. Wir bauen, was notwendig ist", erklärte sie mit Blick auf bereits erfolgten Maßnahmen im zweiten Bauabschnitt.

Die weitere Sanierung steht auch auf der Tagesordnung des Stadtrats in der kommenden Woche. Dass Letztere geboten ist, bekräftigte Schulleiterin Kerstin Hensel. "Es gibt viel Neues, das eine oder andere muss aber in Angriff genommen werden", sagte sie und lud die Stadträte zur Besichtigung des denkmalgeschützten Gebäudes ein. Ein Vorschlag, der gern aufgegriffen wurde.

Aust erläuterte, dass es keineswegs um "goldene Türklinken" gehe. Die Fassade weise starke Schäden auf, die alten Fenster müssten aufgearbeitet werden. Auch eine neue Heizungsanlage sei sehr wichtig. Der Stadtrat sollte sich lediglich zur Fortsetzung des Projekts bekennen. "Das bedeutet nicht, dass wir uns in diesem Kostenrahmen bewegen", sagte Gangloff. Details seien noch mit dem Planer zu besprechen.

Kämmerin Kornelia Hanisch erläuterte in ihren Ausführungen zu dem nochmals überarbeiteten Entwurf, dass es zunächst nur um die Ermächtigung für den Kredit gehe. Für dieses Jahr sind 878 000 Euro für die Oberschule an Kredit geplant, 2015 dann 1,5 Millionen Euro. "Damit wäre der Haushalt ausgeglichen und genehmigungsfähig." Das sei aber kein Freischein, um Kredite aufzunehmen. "Wir werden sehen, wie die Situation am Jahresende ist", ergänzte Gangloff.

Um die Einnahmen der Stadt zu verbessern, schlug Hanisch den Stadträten vor, eine Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer vorzunehmen. Bei beiden Abgaben liegt die Stadt Böhlen derzeit unter dem Landesdurchschnitt, was letztlich wieder negative Auswirkungen bei den Schlüsselzuweisungen hat. "Für kleine Gewerbetreibende wäre eine Erhöhung tödlich", hieß es unmissverständlich aus den Reihen der CDU. Der Vorschlag ist zurzeit wohl nicht mehrheitsfähig - und bleibt bei weiteren Rechnungen außen vor.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 25.01.2014
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