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Die Probleme mit dem Bornaer Haushalt 2010

Die Probleme mit dem Bornaer Haushalt 2010

Die Zahl klingt enorm. 3,5 Millionen Euro groß ist das Loch im Haushalt der Stad Borna. Es resultiert vor allem aus Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer und den Finanzzuweisungen, die die Stadt aus dem Säckel des Freistaates erhält.

Borna. Die Haushaltsberatungen für 2010 laufen, und noch scheint unklar, ob der gordische Knoten mit einem beschlussfähigen Haushalt in der nächsten Stadtratssitzung zerschlagen werden kann. Vorbei die guten Jahre, in denen die städtischen Einnahmequellen besonders durch die Gewerbesteuer sprudelten. „2008 war für uns ein gutes Jahr“, erläutert Kämmerin Petra Schröter. Damals strich die Stadt 8,7 Millionen Euro an Gewerbesteuer ein. Fürs letzte Jahr, dessen Ergebnis noch nicht vorliegt, waren 4,9 Millionen Euro veranschlagt. Für dieses Jahr rechnen die städtischen Haushälter um Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) nur noch mit 2,7 Millionen. Ein Rückgang, der, kein Geheimnis, das Ergebnis der Weltwirtschaftskrise ist und der beweist, das auch das Gewerbe in Borna nicht im luftleeren Raum existiert. Dabei ist der starke Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen keineswegs die einzige finanzielle Leerstelle. Auch die so genannten Schlüsselzuweisungen aus dem Dresdner Finanzministerium, die der Freistaat allen Kommunen zukommen lässt, werden spürbar weniger. Waren es 2008 real acht Millionen Euro, so lag der Planungsansatz im letzen Jahr schon nur noch bei lediglich etwas mehr als sechs Millionen. Aktuell gehen die Verantwortlichen im Rathaus diesbezüglich von 5,6 Millionen Euro aus. Ein Rückgang, der auch auf die vor zwei Jahren noch sprudelnden Einnahmen durch die Gewerbesteuer zurückgeht. Kämmerin Schröter: „Dabei wird immer die Steuerkraft des Vorjahres als Basis genommen.“ Noch unklar ist, wie genau sich der Tarifabschluss für die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst auswirkt, der jetzt von den Verhandlungsführern der Arbeitgeberseite und der Gewerkschaften in Potsdam ausgehandelt wurde. Wo das Geld dafür herkommen soll, „weiß ich noch nicht“, so die Oberbürgermeisterin weiter, die zugleich betont, „dass ich den Mitarbeitern natürlich mehr Geld gönnen würde, ist ja klar“. Offen ist auch, welchen finanziellen Niederschlag die vom Landratsamt angestrebte Erhöhung der Kreisumlage haben würde. Die ursprünglich veranschlagte Erhöhung auf 29 Prozent (die LVZ berichtete) hätte die Stadt 300 000 Euro gekostet. Und auch wenn jetzt klar scheint, dass die Kreisumlage in dieser Höhe nicht beschlossen werden wird, bleibe sie für die Stadt ein Problem, so die Rathauschefin weiter. Zumindest einen Trost gibt es. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt in Borna bei 399 Euro. Das gelte als moderat, sagt die Kämmerin. Wenn eine Kommune in diesem Punkt bei über 800 Euro liege, droht die Zwangsverwaltung.

Nikos Natsidis

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