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Drei Kindereinrichtungen in Neukieritzsch gehen an die AWO

Gemeinderat Drei Kindereinrichtungen in Neukieritzsch gehen an die AWO

Die Gemeinde Neukieritzsch vergibt zum Jahreswechsel drei Kindereinrichtungen an die Arbeiterwohlfahrt Leipziger Land: die Kindertagesstätten in Großzössen und Lobstädt sowie der Hort in Lobstädt. Ein Versuch, die Abstimmung noch zu verhindern, ist im Gemeinderat gescheitert.

Fahrräder vor dem Hort in Lobstädt. Den wird künftig die Arbeiterwohlfahrt betreiben.

Quelle: Jens Paul Taubert

Neukieritzsch/Lobstädt/Grosszössen. Die Gemeinde Neukieritzsch übergibt drei Kindereinrichtungen in Freie Trägerschaft. Die Kindertagesstätten in Großzössen und Lobstädt sowie der Hort in Lobstädt werden vom 1. Januar an von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Leipziger Land betrieben. Das hat der Gemeinderat am Dienstagabend nach kontroverser Debatte beschlossen.

Der Ortschaftsrat von Lobstädt, Großzössen und Kahnsdorf hatte zuvor versucht, die Abstimmung zu verhindern, indem er mit einem eigenen Beschlussantrag das Verfahren zum Trägerwechsel aussetzen wollte. Begründet wurde das mit dem Fehlen einer Kosten-Nutzen-Analyse und mit nicht gegebener Vergleichbarkeit der in die engere Wahl gezogenen Träger. Zudem sei den Bewerbern nach Auffassung des Ortschaftsrates keine ausreichende Chancengleichheit gewährt worden. Mit seinem Antrag wollte der Ortschaftsrat zudem „möglichen finanziellen und juristischen Schaden von der Gemeinde abwenden“, hieß es darin.

Bürgermeister Thomas Hellriegel (CDU) bekräftigte seine Auffassung, wonach eine Kosten-Nutzen-Rechnung über mehrere Jahre nicht zu erbringen sei. Zudem sei das für die Gemeinde nie der Ansatz gewesen. „Unser Problem war, dass die Leiterin der Kindertagesstätte in Lobstädt ab Januar nicht mehr zur Verfügung steht“, erinnerte Hellriegel an den Ausgangspunkt der Überlegungen zum Trägerwechsel. Zugleich warnte Hellriegel, das Aussetzen des Verfahrens „birgt gewisse Gefahren“.

Diese befürchtete Hella Hallert (Linke) in einem möglichen Schließen des Kindergartens oder in der Notwendigkeit, eine Erzieherin zu entlassen, falls eine neue Leiterin eingestellt werden müsste. Ob es tatsächlich zu diesen Szenarien kommen würde, blieb offen. Hellriegel: „Ich möchte nicht so schwarz malen, aber es kann so sein.“

Ortsvorsteher Claus Meiner versuchte, die Gefahr mit dem Hinweis auf ein Gespräch mit der Lobstädter Kita-Leiterin zu entkräften. Die sei bereit, habe sie ihm gesagt, noch einige Wochen weiter zu machen, wenn der Beschluss ausgesetzt werde. Sebastian Ludwig (Freie Wähler/Sport) warf ein, der künftige Träger habe das Problem mit der Leiterin auch, er wolle gern vorher wissen, wie damit umgegangen werde. Die Verwaltung konnte nur darauf hinweisen, dass den Bewerbern die Situation bekannt sei.

Ortschaftsratsmitglied Thomas Meckel (SPD) stellte die Vergabe an einen freien Träger in der Debatte erneut grundsätzlich in Frage, indem er sich auf den früheren Bürgermeister und jetzigen Landrat Henry Graichen (CDU) berief. Der habe bei der Eingemeindung von Lobstädt in einem Interview gewürdigt, dass Lobstädt an der kommunalen Tägerschaft seiner Kindereinrichtungen festgehalten habe. Unter dem früheren Bürgermeister sei sogar darüber gesprochen worden, sagte Meckel, die vergebenen Einrichtungen in freie Trägerschaft zurückzuholen. „Da habe ich keinen großen Widerspruch gehört“, so Meckel.

Doch auch mit diesem Hinweis fand der Ortschaftsrat keine Mehrheit für seinen Vorstoß. Zwölf von 21 Stimmberechtigten lehnten es ab, die Vergabe aufzuschieben, nur vier stimmten dafür.

Die eigentliche Entscheidung fiel dann recht schnell. Nachdem der Verwaltungsausschuss keine Empfehlung für den Gemeinderat ausgesprochen hatte, sollte jetzt der Gemeinderat zwischen der Volkssolidarität Borna und der Arbeiterwohlfahrt Leipziger Land entscheiden. Beide hatten offenbar zugesichert, den Beschäftigten fünf Jahre lang ihre jetzigen Löhne zu zahlen. Den Ausschlag gab die Tatsache, dass die Arbeiterwohlfahrt über einen Betriebsrat verfügt.

Mit ihrem Unternehmen Kita und ambulante Dienste GmbH betreibt die Wohlfahrtseinrichtung bereits den Hort und die Kindertagesstätte im Neukieritzscher Ortsteil Deutzen. In einer Abstimmung sprach sich eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten für die AWO aus. Der Beschlussantrag, die drei Einrichtungen an die AWO zu vergeben, erhielt 15 Ja-Stimmen, fünf Abgeordnete stimmten dagegen, einer enthielt sich.

Von André Neumann

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