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Durchbruch für Eingemeindung von Deutzen

Durchbruch für Eingemeindung von Deutzen

Mit der Entscheidung im Gemeinderat von Neukieritzsch am Dienstagabend scheint der Weg für eine Eingemeindung von Deutzen nach Neukieritzsch am 1. Juli dieses Jahres jetzt frei.

Neukieritzsch. Das Gremium stimmte einer Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Regis-Breitingen einstimmig und ohne weitere Debatte zu. Die Bürgermeister der drei Kommunen werten das als Durchbruch.

 

 

An einer einzigen Formulierung in diesem vier Seiten umfassenden Papier hing bis zuletzt das Schicksal der vor allem von Deutzen herbeigesehnten kleinen Gebietsreform zwischen Deutzen, Neukieritzsch und Regis-Breitingen. Hintergrund: Regis-Breitingen und Deutzen befinden sich in einer Verwaltungsgemeinschaft. Die muss aufgelöst werden, damit Deutzen nach Neukieritzsch eingegliedert werden kann, was als einzige Möglichkeit zur Rettung der hoch verschuldeten und weitgehend handlungsunfähigen Gemeinde angesehen wird. Weil mit der Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft aber auch Regis-Breitingen langfristig nicht mehr eigenständig existieren könnte, bestand die Stadt darauf, dass innerhalb des Prozesses auch ihre Perspektive geklärt wird. Regis-Breitingen wollte von Neukieritzsch die Zusage, dass die Bildung einer Einheitsgemeinde in einem überschaubaren Zeitraum angestrebt wird. Weil Neukieritzsch dazu bislang nicht bereit war, hatte Regis-Breitingen bis zuletzt der vom Landratsamt im vorigen Jahr verfügten Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft widersprochen.

Im jetzt von Neukieritzsch beschlossenen Kooperationsvertrag heißt es in der Präambel: "Beide Kommunen beabsichtigen eine konkrete engere Zusammenarbeit und die Bildung einer neuen Kommune innerhalb von spätestens zehn Jahren." Damit sind die Weichen dafür gestellt, dass Regis-Breitingen seinen Widerspruch gegen die Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft mit Deutzen fallen lässt. Die Bürgermeister der beteiligten Gemeinden werten die Entscheidung vom Dienstagabend als Durchbruch. Neukieritzschs Bürgermeister Henry Graichen (CDU) geht davon aus, dass auch die Regis-Breitingener Stadträte heute Abend zustimmen werden. Das sieht Regis-Breitingens Bürgermeister Wolfram Lenk (Linke) nicht anders. In den Vorberatungen sei ihm Zustimmung signalisiert worden. Lenk sieht insbesondere in der Einstimmigkeit der Neukieritzscher Entscheidung ein positives Zeichen dafür, "dass wir bei der weiteren Entwicklung unserer Region nicht allein dastehen, sondern gemeinsam mit Neukieritzsch die Herausforderungen des demografischen Wandels und eventueller Gebietsreformen meistern." Weiter sagt er: " Im Vertrauen auf eine enge Zusammenarbeit mit Neukieritzsch können wir unser Gewissen etwas beruhigen, wenn wir den Widerspruch zurücknehmen." Der sei die einzige Möglichkeit gewesen zu verhindern, "dass wir nach der Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft letztlich um unsere Existenz als selbstständige Gemeinde kämpfen müssen". Deutzens Bürgermeisterin Marika Nowak (parteilos) nahm die "frohe Botschaft" persönlich in der Gemeinderatssitzung zur Kenntnis. "Ich danke dem Gemeinderat für seine Entscheidung." Einer Eingemeindung Deutzens nach Neukieritzsch zum 1. Juli stehe aus ihrer Sicht nun nichts mehr im Wege.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 27.02.2014
André Neumann

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