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Eigentümer müssen zahlen

Eigentümer müssen zahlen

In ganz Deutschland sind nach Schätzungen derzeit 750 000 Grundstückseigentümer von diesen Beträgen betroffen, im 23 Hektar großen Pegauer Sanierungsgebiet sind es rund 400. In den vergangenen 21 Jahren flossen 23 Millionen Euro in dieses Gebiet, zum Beispiel in Straßen, Plätze und öffentliche Einrichtungen, davon je nach Projekt 66 bis 85 Prozent Fördergelder.

Auch viele private Sanierungen wurden unterstützt.

„Es ist sehr viel passiert in Pegau", sagte Günter Fischer, Projektleiter der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK), während der Ratssitzung. Er zeigte Bilder von Martin-Luther-Platz, Schlossergasse, Breitstraße, Markt, Kirchplatz und Schlossplatz – vor und nach der Sanierung. Und er betonte: „Die Erhebung der Ausgleichsbeträge ist eine gesetzliche Pflicht." Dabei gehe es nicht darum, was der Eigentümer privat in sein Haus gesteckt hat, sondern um die Wertsteigerung von Grund und Boden.

Je nach Lage im Sanierungsgebiet der Altstadt werden von den Eigentümern zwischen 1,19 und 2,97 Euro pro Quadratmeter verlangt. Drei Viertel von ihnen zahlen zwischen 250 und 800 Euro. Es gibt aber auch höhere Beträge. Dennoch seien das Größenordnungen, die verträglich sind, so Fischer. Zum Vergleich: In Markkleeberg müssen manche Eigentümer bis zu 15 Euro pro Quadratmeter blechen. Die Bodenwertsteigerung wurde in einem komplizierten Verfahren vom Gutachterausschuss des Landkreises Leipzig festgelegt.

Sicher sei das eine Belastung der Eigentümer, so Bürgermeister Peter Bringer, aber: „Wenn wir damals Nein zum Sanierungsgebiet gesagt hätten, hätten wir heute ein anderes Pegau."

In etwa einem Monat werden Informationsschreiben an die betroffenen Pegauer verschickt. Darin steht der konkrete Betrag. Wer in den nächsten zwei Jahren zahlt, bekommt zehn bis zwanzig Prozent erlassen. Die Gelder fließen in Sanierungsvorhaben der Stadt.

Stichwort Ausgleichsbeträge:

Nach dem Willen des Gesetzgebers werden von den Eigentümern der in den Sanierungsgebieten gelegenen Grundstücke sogenannte Ausgleichsbeträge erhoben. Hintergrund: In die Gebiete sind Millionen Euro aus Fördertöpfen geflossen, Straßen, Plätze und öffentliche Einrichtungen wurden saniert, so dass es eine Bodenwertsteigerung gibt. Daher werden alle Grundstückseigentümer in öffentlichen Sanierungsgebieten an den Kosten beteiligt.

Claudia Carell-Domröse

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