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Ein trockenes "Nein" zum Freibad: Bornaer Stadtrat kippt Neubau-Beschluss

Ein trockenes "Nein" zum Freibad: Bornaer Stadtrat kippt Neubau-Beschluss

Der Neubau eines Freibades in der Wyhraaue im Südosten von Borna ist vorerst vom Tisch. Auf Antrag der CDU-Fraktion votierte das Parlament auf einer Sondersitzung am Donnerstagabend für einen Rückbau der noch vorhandenen Ruinen auf dem Gelände der 2006 geschlossenen Freizeitanlage.

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Rückbau der Freibadruinen statt Umbau - eine Stadtrats-Mehrheit hat vorgestern Abend in Borna den früheren Beschluss gekippt.

Quelle: Grafik Patrick Moye

Borna. Der ursprüngliche Beschluss aus dem Jahr 2013, demzufolge Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) die Wiedereröffnung des Bades bis Ende 2015 auf den Weg bringen sollte, wurde aufgehoben.

Wie berichtet hatte die Rathausspitze die Sondertagung einberufen, um sich für den Neubau des Bades ein Jahr Aufschub absegnen zu lassen. Um dafür die Weichen zu stellen, sollte der Stadtrat seinen 2013 gefassten Beschluss "anpassen". Denn seit Monaten war absehbar, dass die Stadt das zwei Millionen schwere Neubauprojekt im vorgesehenen Zeitplan nicht stemmen wird. Aus den Planungsunterlagen, die das Leipziger Projektierungsbüro Arcadis kürzlich vorstellte, geht hervor, dass bislang lediglich eine Standortprüfung erfolgt ist und derzeit die Zusammenstellung von Unterlagen für eine Bauvoranfrage läuft. Nach den Erfahrungen bezüglich der Genehmigung derartiger Bauvorhaben könnte frühestens Ende des vierten Quartals 2016 mit dem Bau begonnen werden. Die Fertigstellung des Freibades hätte sich so bis Ende 2016 hingezogen.

Obwohl die Planungen in der jetzigen Form bereits für heftige Diskussionen sorgten - die Experten hatten lediglich 16 Parkplätze nahe des Bades vorgesehen - störten sich die Christdemokraten weniger an den Details der Umsetzung. Ihr Antrag war getrieben von der Sorge um die finanzielle Situation der Großen Kreisstadt. "Die CDU vertritt die Auffassung, dass bei Umsetzung des Projektes in angepasster Form der kommunale Gestaltungsspielraum in unangemessenem Maße eingeschränkt wird", sagte Fraktionschef Roland Wübbeke. Er verwies auf den Entwurf des Haushaltplanes der Stadt Borna für die Jahre 2015/16. Danach sieht der Etat der Stadt in diesem Zeitraum keinerlei Puffer für unerwartete Ausgaben vor, 2017 sind lediglich 120 000 Euro frei.

Aus der Fraktion der Freien Wähler und der Bürger für Borna (FWB/BfB) erhielten die Christdemokraten deutliche Zustimmung. Die Fraktion der SPD/FDP konnte sich zu keiner einheitlichen Meinung durchringen - hier äußerten sich sowohl Unterstützer des CDU-Antrages als auch Befürworter des Eröffnungstermins 2016. Harsche Kritik hagelte es jedoch aus der Linksfraktion. "Wir sind der Meinung, dass das geplante Naturbad ein gemeinsames Projekt des Stadtrates sein sollte", sagte Tino Johne. Er appellierte an den Stadtrat, den Willen der Bürger zu respektieren. Die Bornaer hatten sich in einer Befragung mehrheitlich für den Wiederaufbau des in den 50er-Jahren erbauten Bades ausgesprochen. Klare Worte fand auch Luedtke. Das Geld für die veranschlagten Baukosten von zwei Millionen Euro sei im Haushalt der Stadt vorhanden.

In der namentlichen Abstimmung votierten dann 16 Stadträte für den Vorschlag der CDU, sieben stimmten da­gegen, es gab eine Stimmenthaltung. Danach kommen die Überreste des einstigen Naturbades unter den Abriss-Hammer. Der Beschluss zum Wiederaufbau ist aufgehoben.

Diese Entscheidung ist aus kommunaler Sicht rechtlich sauber. Das bestätigte gestern das Landratsamt. "Seit dem 1. Januar 2014 ist es so, dass der Stadtrat an Beschlüsse, die er aufgrund eines Bürgerbegehrens gefasst hat, drei Jahre lang gebunden ist", erklärte Sprecherin Brigitte Laux. Der Stadtrat sei damals einem Bürgerbegehren zuvorgekommen und könne jetzt den Beschluss, der noch vor 2014 gefasst worden ist, auch wieder aufheben. Der Freibadverein hatte Anfang 2013 ein Bürgerbegehren vorbereitet und Ende Mai die erforderliche Anzahl an Unterschriften an die Stadt Borna übergeben. © Kommentar

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 11.07.2015
Birgit Schöppenthau

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