Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / 1 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Espenhain sagt Ja zum Seehaus undsetzt sich über Bürgervotum hinweg

Espenhain sagt Ja zum Seehaus undsetzt sich über Bürgervotum hinweg

Die Gemeinde Espenhain wird im Zweckverband für die Witznitzer Seen dem Bebauungsplan für das Seehaus, den Jugendstrafvollzug in freien Formen am Nordufer des Hainer Sees, zustimmen.

Espenhain. Das beschloss der Gemeinderat auf seiner Sitzung am Montagabend. Damit bleibt der Rat bei seiner früheren zustimmenden Haltung zu dem Vorhaben und setzt sich über das Ergebnis eines Bürgerentscheids hinweg, der am 7. Juni stattfand. Damals hatten sich zwei Drittel der Teilnehmer am Entscheid gegen die Pläne des Seehaus-Vereins ausgesprochen. Nach den Regeln für einen Bürgerentscheid in Sachsen in Verbindung mit der Fragestellung hatte der Gemeinderat das letzte Wort in der Angelegenheit.

 

 

Im Sitzungsraum der Gemeindeverwaltung lag am Montagabend eine spürbare Spannung. Mehr als zwei Dutzend Gäste füllten die meisten der vorhandenen Zuschauerplätze. Mutmaßlich waren die meisten der Besucher Seehausgegner. In der Bürgerfragestunde ergriff zuerst Stephan Jahn das Wort, der Vertrauensmann der Espenhainer Bürgerinitiative gegen die Seehaus-Pläne. Er erinnerte an 66 Prozent Ablehnung der Seehaus-Pläne in Espenhain und trug die jeweiligen Für- und Gegenstimmen aus den einzelnen Ortsteilen vor. "Die einzige Frage, die ich mir stelle", sagte Jahn: "Warum sollte ein Gemeinderat unter diesen Umständen dem Seehaus zustimmen." Dabei setzte er sich auch mit einem von Bürgermeister Jürgen Frisch (parteilos) ihm gegenüber genannten Argument auseinander. Demnach seien bei der Beteiligung am Bürgerentscheid von rund 42 Prozent nur rund 27 Prozent der Espenhainer gegen das Seehaus am Hainer See. Diese Rechnung, konterte Jahn, stelle jedes Wahlergebnis in Frage. Auch die Oberbürgermeisterin von Borna sei nach dieser Betrachtung nur mit einer ähnlichen Quote gewählt worden.

Bürgermeister Frisch gab zur Antwort, es sei Sache jedes Gemeinderates, wie er entscheide. Niemand sei an das Ergebnis des Bürgerentscheids gebunden. Wozu ein anderer Besucher nachfragte, ob die Räte nicht auch verpflichtet seien, dem Bürgervotum zu folgen. Frisch dazu: Die Gemeinderäte seien verpflichtet, zum Wohl des Volkes und nach ihrem Gewissen zu entscheiden. "Das heißt nicht, dass der Bürgerwille jedes Mal zu berücksichtigen ist." Pascal Neméth (Dorfentwicklungsgesellschaft Mölbis) begrüßte es als "hohes Gut, dass wir unabhängig von Wählerstimmen sind". Er habe sich in seinem Wahlkreis umgehört, weswegen ihm bewusst sei, "dass ich meine Wähler repräsentiere."

 

 

Darüberhinaus fand vor der Abstimmung keinerlei Debatte statt, kein weiterer Gemeinderat äußerte sich. Das Gremium hatte sich offenbar zuvor unter Ausschluss der Öffentlichkeit intensiv zum Thema verständig. Zur Begründung hörten die Gäste vom Bürgermeister lediglich den Hinweis, dass bei einer Ablehnung Schadenersatzansprüche gegen die Gemeinde nicht auszuschließen seien. Er erwähnte die Zuständigkeit des Rates in dieser Frage und wiederholte, dass "der Gemeinderat inhaltlich nicht gebunden" sei. Wegen "des Drucks auf Gemeinderäte und auch auf meine Person in den letzten Wochen", sei laut Frisch auch eine geheime Abstimmung erwogen worden. Letztlich wurde aber doch offen abgestimmt. Neun der anwesenden Gemeinderatsmitglieder votierten für eine Zustimmung zum Seehaus-Bebauungsplan, vier dagegen, einer enthielt sich der Stimme.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 15.07.2015
André Neumann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Borna
Borna in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 62,44km²

Einwohner: 20.382 Einwohner (Dezember 2016)

Bevölkerungsdichte: 326 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04552

Ortsvorwahlen: 03433

Stadtverwaltung: Markt 1, 04552 Borna

Ein Spaziergang durch die Region Borna
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

16.12.2017 - 20:20 Uhr

Mein bebildeter Bericht beinhaltet Fußball und Weihnachtliches.

mehr
  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr