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Espenhainer halten an geplanter Fusion mit Böhlen und Rötha fest

Espenhainer halten an geplanter Fusion mit Böhlen und Rötha fest

Der neue Gemeinderat von Espenhain stieg am Mittwochabend gleich richtig ein: Nachdem die Formalien der konstituierenden Sitzung binnen einer halben Stunde erledigt waren, dominierte ein Thema den langen Abend: die geplante Fusion von Böhlen, Rötha und Espenhain.

Espenhain. Eines wurde deutlich: Die Espenhainer halten an dem im Februar gefassten Grundsatzbeschluss fest, der entsprechende Gespräche der drei Bürgermeister zur Bildung einer neuen kommunalen Einheit vorsah. Mehrere davon hat es zwischenzeitlich gegeben, ein letztes Mitte Juni mit Landesdirektion und Kommunalaufsicht. Tenor der Beteiligten: Die Großkommune Böhlen/Rötha/Espenhain wäre ein Konstrukt, das eine langfristige Entwicklung ermöglicht.

Über den Termin einer Fusion gibt es unterschiedliche Meinungen. Die ursprünglich avisierte Ehe zum Jahresende wäre mit einer Hochzeitsprämie von 550 000 Euro verbunden. "Ich halte den 1. Januar 2015 nicht mehr für realistisch", sagte Espenhains Bürgermeister Jürgen Frisch (parteilos). Schließlich sei "ein schwieriger Prozess abzuschließen." Gesetzliche Anhörungsfristen müssten eingehalten und Lösungen für die finanziellen Probleme von Espenhain und Rötha besprochen werden. Letztere, entstanden durch massive Einbrüche bei der Gewerbesteuer, bremsen die Arbeit der beiden Kommunen seit geraumer Zeit aus. Allerdings wird sich die Situation 2015 nach derzeitigem Stand verbessern, wenn Espenhain keine "Reichensteuer" mehr entrichten muss und die Kreisumlage geringer ausfällt. Auch Rötha erwartet eine größere Summe Gewerbesteuern.

Klaus-Thomas Kirstenpfad, Leiter des Kommunal- und Rechtsaufsichtsamtes im Kreis verdeutlichte, dass es bei dieser Fusion um eine langfristige Lösung gehe, um den stärker werdenden Anforderungen an die Kommunen gerecht werden zu können.

Bis Ende Juli sollen der Kommunalaufsicht Haushaltspläne für 2013/2014 von Rötha und Espenhain vorliegen. Das sei Voraussetzung, um beim Freistaat einen Antrag für eine Bedarfszuweisung zu stellen, erläuterte Kirstenpfad. Im Übrigen sei es ein "riesiges Glück, dass alle drei Bürgermeister aufhören wollen. Die üblichen Rivalitäten werden wir nicht haben", meinte er.

Der gemeinsame Weg soll nun weiter verfolgt werden - und zwar schnell. "Wir müssen endlich Nägel mit Köpfen machen und zu Potte kommen", sagte Gemeinderätin Brigitte Engelmann. Auch Gemeinderat Pascal Németh begrüßte den Weg, der öffentlich kommuniziert werden sollte und regte an, die Bürger über entstehende Kosten aufzuklären.

Die Stadträte von Böhlen werden sich am 24., die Röthaer am 31. Juli zur weiteren Verfahrensweise positionieren. Bei positiven Ausgang soll eine Arbeitsgruppe installiert werden, in der Vertreter aller drei Parlamente ihre Vorstellungen einbringen können. "Wir stehen einstimmig hinter dem Fusionsgedanken" bekräftigte Bürgermeister Frisch.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 18.07.2014
Saskia Grätz

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