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Filmaufzeichnungen im Bornaer Stadtrat – OBM macht nicht mit

Übertragung via Internet Filmaufzeichnungen im Bornaer Stadtrat – OBM macht nicht mit

Die letzte Stadtratssitzung in diesem Jahr ist zugleich ein Vorgeschmack auf das, was ab Februar 2017 üblich sein wird. Dann werden die Zusammenkünfte des Gremiums via Internet übertragen, aber nicht komplett. Einige Stadträte möchten sich nicht im Film sehen – so auch OBM Simone Luedtke (Linke).

Ab Februar läuft es im Bornaer Stadtrat nicht mehr rund. Die Sitzordnung sieht dann die Tische in Reih und Glied vor, damit gefilmt werden kann.

Quelle: Thomas Kube

Borna. Ratssitzungen in Borna werden künftig per Filmaufnahme aufgezeichnet – allerdings wollen sich nicht alle Mitglieder des Gremiums im Film sehen – auch OBM Simone Luedtke (Linke) nicht. Es war die letzte Stadtratsitzung in diesem Jahr – und zugleich der Probelauf für die Filmaufzeichnungen, die ab 2017 im Bornaer Gremium entstehen werden. Die Tische standen im Goldenen Stern am Donnerstagabend nicht wie gewohnt im Kreis, sondern – ähnlich wie in der Schule – neben- und hintereinander. Eine Kamera war bereits auf das Rednerpult gerichtet, das die Räte ab der nächsten Sitzung am 9. Februar nutzen müssen, wenn sie sich denn zu Themen äußern wollen.

Bereits im Herbst 2014 hatte der Stadtrat den Beschluss gefasst, dass die Zusammenkünfte via Internet als Filmaufzeichnung erlebbar werden. Den Antrag dafür hatten damals die CDU-Fraktion sowie Brigitta Ast (Freie Wähler) eingereicht, mit der Begründung, mehr Transparenz schaffen zu wollen. Der damals gefasste Beschluss sieht vor, dass der öffentliche Teil der Sitzungen ungekürzt wiedergegeben werden soll. Anschließend seien, so Stadtsprecher Hans-Robert Scheibe, die Aufnahmen auf der Internetseite der Stadt abrufbar. Allerdings hat die Sache einen Haken: Einige Stadträte haben es abgelehnt, sich filmen zu lassen. Viele kreuzten auf der Einverständniserklärung ein „Nein“ an.

Die entsprechende Ausschreibung ergab einen Zuschlag für den regionalen Fernsehsender Regio TV. Inhaber und Kameramann Mirko Lein bereitete am Donnerstag schon einmal alles so vor, wie es dann ab Februar umgesetzt werden soll. Die Kamera stand, das Pult auch – allerdings mussten die Räte noch nicht bei Redewunsch einzeln vortreten. Bedingung ist zukünftig eine Aufzeichnung, die lediglich in Form einer auf das Rednerpult ausgerichteten Perspektive erfolgt. Darüber hinausgehende Perspektivwechsel sind nicht vorgesehen.

Wie sich das Ganze dann vor Ort gestaltet, wird sich im Februar zeigen. Die, die eingewilligt haben, aufgenommen zu werden, treten an das Pult, alle anderen dürfen weiterhin von ihrem Platz aus die Mikrofone nutzen und sprechen. Tonaufnahmen sind dann aber nicht erlaubt. Aus der bisher aktuellsten Einverständnisliste, die der LVZ vorliegt, geht hervor, dass die meisten Mitglieder der Fraktion Die Linke ihre Zustimmung verweigert haben. CDU, SPD, BfB und FW hingegen lassen sich fast durchgängig filmen und aufnehmen. Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) lehnt Aufnahmen ihrer Person ebenfalls ab. Dabei hatte sie 2014 noch erklärt: „Wir hätten dann eine lückenhafte Berichterstattung.“ Ob es bis zum Februar eine aktualisierte Liste geben wird, bleibt abzuwarten.

Aufnahmen gab es am Donnerstag noch nicht, doch mit der veränderten Sitzordnung und der aufgestellten Kamera gab es für die Räte einen ersten Vorgeschmack auf das, was dann ab Februar gang und gäbe sein wird. Sie werden sich vor allem daran gewöhnen müssen, jedes Mal aufzustehen, wenn sie sich äußern oder Anfragen stellen wollen.

Beschlüsse des Abends

Beschlüsse hat der Stadtrat am Donnerstag ohne lange Diskussionen auch gefasst. Einstimmig gab das Gremium seine Zustimmung zur Aufstellung einer Veränderungssperre für das Wohngebiet Gnandorf. Heißt: Mit dieser soll verhindert werden, dass Veränderungen umgesetzt werden, die einem städtebaulichen Gesamtkonzept entgegenlaufen.

Der zweite Beschluss des Abends hatte den Abriss des Freibades zum Inhalt. Dieses wird nun von November 2017 bis März 2018 zurückgebaut.

Außerdem vergaben die Stadträte Bauleistungen für den Anbau eines behindertengerechten Aufzugs und für die Trockenlegung der Außenmauern an der Dinter-Oberschule.

Von Julia Tonne

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