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Borna Finanzamt in Grimma vorzeitig fertig
Region Borna Finanzamt in Grimma vorzeitig fertig
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14:52 19.05.2015
Bald geht das Licht an: Noch liegen die Laternen im Gras, doch die Finanzamtserweiterung soll vorzeitig abgeschlossen werden. Quelle: Klaus Peschel

Das geht aus der Antwort von Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) hervor, die dieser auf eine kleine Anfrage des Linke-Abgeordneten Klaus Tischendorf gab.

Im Januar 2011 hatte Unland (CDU) verkündet, dass in den nächsten zehn Jahren elf der 28 Finanzämter in Sachsen geschlossen würden. Einige Standorte seien zu klein, hätten nicht mal 100 Mitarbeiter, hieß es zur Begründung. Ziel seien 150 bis 500 Beschäftigte pro Standort. Für die beiden Ämter im Landkreis Leipzig stand seitdem fest: Borna wird aufgegeben, Grimma ausgebaut.

Der Zeitplan für die Fusion wurde ein halbes Jahr später vorgestellt. Die beiden Finanzämter würden frühestens ab dem Jahr 2018 am Standort Grimma zusammengelegt, hieß es im Papier "zur künftigen Behördenstruktur des Freistaates Sachsen". Der Freistaat räumte sich mit Stand 31. Mai 2011 für die Fusion beider Ämter einen Spielraum von 2018 bis 2021 ein.

Wieder ein halbes Jahr später, zu Jahresbeginn 2012, wurden die Ziele bereits höher geschraubt. Ein Sprecher des Finanzministeriums erklärte, eventuell könne die Zusammenlegung schon früher erfolgen. Die Rede war von Ende 2016. Doch selbst dieser Termin scheint jetzt übertroffen zu werden. In Unlands Antwort auf die Tischendorf-Anfrage, die sich auf alle Finanzämter im Freistaat bezog, heißt es wörtlich: "Für die zukünftigen Finanzämter Grimma und Pirna haben die Baumaßnahmen bereits begonnen. Eine Fertigstellung ist für Ende 2015 (Grimma) beziehungsweise Ende 2016 (Pirna) vorgesehen. Nach Übergabe der Gebäude kann die Zusammenlegung erfolgen."

In Grimma würden nach der Fusion etwa 300 Mitarbeiter beschäftigt sein. Aktuell arbeiten 140 in Borna und in Grimma - inklusive der Sonderabteilung Betriebsprüfung - knapp 200. Politisch war die Zusammenlegung umstritten. Bornas Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) sah im Abzug der Behörde "in jedem Fall eine Schwächung von Borna, das lässt sich schlecht kompensieren". Das werde am Kaufkraftrückgang zu spüren sein. Weil das für die Stadt ein großer Verlust sei, stellte sie Forderungen an den Landkreis. Der könne dafür sorgen, dass die Behörden des Kreises allesamt in Borna zusammengeführt werden, erklärte sie im Juni 2012 gegenüber der LVZ.

Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger, als Parteiloser Mitglied der UWV-Fraktion im Kreistag, sah die Sache erwartungsgemäß anders. Er kommentierte die Entscheidung pro Grimma seinerzeit mit den Worten: "Diesmal sind wir die Gewinner."

Sollte die Bauplanung Realität werden, wird der Gewinn ab Anfang 2016 spürbar. Momentan leiden die Grimmaer noch: Durch die Baumaßnahmen kommt es am Finanzamt zu Verkehrsbehinderungen. © Kommentar

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 23.09.2014
Heinrich Lillie

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