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Borna Flurneuordnung: Zu wenig Personal im Landkreis
Region Borna Flurneuordnung: Zu wenig Personal im Landkreis
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09:33 29.11.2018
Die Neuordnung landwirtschaftlicher Flächen dauert im Landkreis Leipzig oft recht lange. Quelle: Archiv
Groitzsch/Großstolpen

Im Landkreis Leipzig gibt es mehr Verfahren zur ländlichen Flurneuordnung, als zeitnah bearbeitet werden können. Das hat Harald Grobe, Sachgebietsleiter Ländliche Neuordnung im Landratsamt Landkreis Leipzig, am Dienstagabend in Großstolpen erklärt. Dorthin hatte der Kreisbauernverband Borna/Geithain/Leipzig zur Mitgliederversammlung eingeladen.

Vorgaben für öffentliche Bekanntmachung

Zugleich erläuterte Grobe, warum es oftmals so lange dauert, bis ein Verfahren beendet ist. Das hänge zum einen mit den Vorgaben und Fristen für die öffentliche Bekanntmachung zusammen, die gesetzlich vorgeschrieben sind. So müssten entsprechende Ankündigungen in den Amtsblättern der Kommunen (Grobe: „Manchmal bis zu elf.“) erfolgen. Hinzu komme, dass das Personal knapp sei. Eigentlich müssten sich 1,5 Mitarbeiter mit einem Flurneuordnungsverfahren beschäftigen. Stattdessen sei ein Kollege mit anderthalb Verfahren befasst. Das Sachgebiet Ländliche Neuordnung hat 25 Mitarbeiter.

Ursache ist Verwaltungsreform

Das habe auch mit der Kreis- und Verwaltungsreform vor zehn Jahren zu tun. Damals sei die Flurneuordnung aus dem Aufgabenbereich des Freistaates auf die Landratsämter übergegangen. Mehr noch: Sachsen habe seinerzeit einen Personalabbau von 30 Prozent vorgegeben und die Mittel entsprechend gekürzt. So finanziell eng ist es zwar am Ende nicht gekommen, meinte Grobe. Allerdings nur deshalb, weil der Landkreis die notwendigen Gelder selbst bereitstelle.

Viele ehemalige Bergbauflächen

Ein Grund für die langen Verfahren, die bisweilen 20 Jahre dauern, liegt auch in einer speziellen Situation im Leipziger Südraum mit seinen vielen ehemaligen Bergbauflächen. Die habe die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltung (LMBV) entsprechend ihrer gesetzlichen Vorgaben privatisiert, was im Laufe der Jahre dazu geführt habe, „dass es Vertragsänderungen sowie Folge- und Folgeverfahren gibt“. Mit dem Ergebnis, dass sich zig Rechte und Lasteneintragungen für bestimmte Flächen finden, etwa in Rötha-West. Grobe: „Das ist ein Wust an Papier.“ Mittlerweile gebe es für das Areal Rötha-West allein sechs Ordner mit Kaufverträgen. Deshalb, so Sachgebietsleiter Grobe, „geraten wir an den Rand unserer Leistungsgrenze“.

Von Nikos Natsidis

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