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Fragenkatalog zum Prisma-Projekt

Fragenkatalog zum Prisma-Projekt


Für die nächsten drei Jahre lässt sich der Verein aus Baden-Württemberg in Störmthal nieder.

. Ein Interim, wie Vereinschef Michael Richter bereits vor Wochen gegenüber der LVZ bestätigt hat. Zugleich scheint klar, dass die Option einer Niederlassung in Borna, konkret am Bockwitzer See, nach wie vor aktuell ist. Im aktuellen Informationsbrief, den der Verein an Sympathisanten auch in Sachsen verschickt, heißt es dazu, es gebe „gute Nachrichten aus Sachsen". Die Zusammenarbeit mit der Justizvollzugsanstalt in Regis-Breitingen entwickle sich gut. In den letzten Wochen habe es Schulungen künftiger Mitarbeiter gegeben. Und wörtlich: „Wir sind in den Startlöchern."

Nicht zuletzt deshalb hat die Bürgerinitiative, die bereits vor einem Jahr etwa 4000 Unterschriften gegen das Projekt eines Strafvollzuges in freien Formen für junge Leute gesammelt hat, jetzt einen Fragenkatalog zusammengestellt. So heißt es in dem Schreiben an die Bornaer Stadträte und den sächsischen Finanzminister Georg Unland (CDU) und den sächsischen Justizminister Jürgen Martens (FDP), das der Sprecher der Bürgerinitiative, Axel Meier (Grüne), unterzeichnet hat, dass die Bürgerinitiative die Ansiedlungspläne „komplett" ablehne. Wissen wollen die Protestbürger, wann das Projekt in den Haushalt eingebunden werden soll. Der Prisma-Verein „tritt noch immer so auf, als ob die Gelder vom Land kommen". Damit blockiere er aber den Handlungsspielraum bezüglich anderer Interessenten für eine Niederlassung am Bockwitzer See. Für das gesamte Areal am Bockwitzer See fehle es an einem kompletten Nutzungskonzept. Deshalb fragt die Bürgerinitiative, ob es rechtens sei, Gelder für fehlende Pläne bereitzustellen.

Von den insgesamt 26 Bornaer Stadträten will die Bürgerinitiative wissen, „wie Sie persönlich zu diesem Projekt stehen?" Das Thema habe einen hohen Stellenwert in der Öffentlichkeit. „Von daher ist es wichtig, dass Sie sich dem Bürger erklären." Um Antworten bittet die Bürgerinitiative bis zum Monatsende.

Für sie ist auch klar, was eine Nichtantwort bedeuten würde. „Eine Nichtäußerung sehen wir als Zustimmung für dieses Projekt, als Pro Prisma."

Nikos Natsidis

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