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Borna Fragezeichen hinterm Freibad
Region Borna Fragezeichen hinterm Freibad
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15:51 19.05.2015
Das geschlossene Freibad: Im Stadtrat kommen Zweifel auf, ob der Wiederaufbau finanzierbar ist. Quelle: Archiv

Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) erklärte, mit dem Zahlenwerk werde die erfolgreiche Entwicklung der Stadt fortgesetzt.

Für die Szene mit dem größten Schauwert sorgte zweifellos Sebastian Stieler (fraktionslos). Der junge Mann, der für die Freien Wähler im Stadtrat sitzt, knallte eine große Pappschachtel auf den Tisch und zauberte das Playmobil-Modell eines Freibades hervor. "Man könnte beim Haushalt an einen Geldkoffer denken, aber das ist in Borna nicht der Fall." Wenn der Haushalt jetzt, im September beschlossen werde, sei das zwar einen Monat früher als vor Jahresfrist, aber im Wesentlichen sei der Haushalt nur eine Zusammenfassung von Beschlüssen, die der Stadtrat bereits gefasst habe. Die avisierte Erhöhung der Grundsteuer B von 400 auf 420 sei der falsche Weg. Stieler erinnerte an den Beschluss zum Wiederaufbau des Freibades An der Wyhraaue bis zum Jahr 2015. Es sei ihm unklar, wie das passieren solle, wenn noch für das darauf folgende Jahr 500 000 Euro für den Bau eingeplant seien. "Ich habe große Bedenken, wie der Freibad-Beschluss umgesetzt werden kann." In Folge des bindenden Freibad-Beschlusses lasse sich im nächsten Jahr nicht sagen, dass dafür kein Geld vorhanden sei.

Oberbürgermeisterin Luedtke hatte zuvor das Zahlenwerk für dieses Jahr erläutert. Die Finanzierung der Stadt sei gesichert. Im Verhältnis zu anderen Städten nehme sich der Haushalt gut aus, wenngleich er Risiken enthalte. Bis 2016, wenn die Frist ausläuft, die den Kommunen wegen der Umstellung von der kameralistischen auf die doppische Buchführung eingeräumt wurde, müsse der so genannte Ergebnishaushalt positiv sein. Derzeit steht dort ein Minusbetrag von 3,3 Millionen Euro. Das hänge auch mit Lohnerhöhungen zusammen. Ein beträchtlicher Haushaltsposten ist nach Angaben der Rathauschefin die Kreisumlage, die derzeit bei 30,6 Prozent liegt und sich damit auf 5,3 Millionen Euro beläuft. Die Hauptbemühungen müssten sich jetzt darauf richten, die Aufnahme von Krediten unnötig zu machen.

Dass die notwendigen Mittel für den Wiederaufbau des Freibades nicht im Haushalt dieses Jahres enthalten seien, habe einfach damit zu tun, dass das Werk bereits im Wesentlichen fertig war, als der entsprechende Beschluss gefasst wurde. "Sie werden dafür 2014 eingestellt", sagte Luedtke. Auf die Erhöhung der Grundsteuer hätten sich die Fraktionen bereits im letzten Jahr verständigt.

Kämmerin Petra Schröder erklärte, die Pro-Kopf-Verschuldung in Borna werde von 283 Euro zu Jahresbeginn auf 253 Euro am Jahresende sinken. Die Verschuldungsobergrenze für Städte wie Borna liege bei 850 Euro pro Kopf. Die Steuereinnahmen stabilisierten sich.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dietmar Stein erklärte, seine Fraktion stimme dem Haushalt zwar zu, wisse aber um die Probleme. "Wir werden zunehmend von der Substanz leben." Dabei sei das Freibad nicht das Hauptproblem. Vielmehr gehe es um die Frage, "wie die Stadt handlungsfähig bleibt". Mit den Bürgern müsse ehrlich umgegangen werden.

Sein CDU-Kollege Roland Wübbeke erklärte, seine Fraktion habe immer gesagt, dass das Freibad nicht finanziert werden könne. Jetzt sei der Freibad-Beschluss gefasst worden. "Ich habe die Befürchtung, dass der Beschluss nicht umgesetzt wird." Die CDU habe von Anfang an gesagt, dass sie den Haushalt ablehne.

Antje Ritter (FDP-Fraktion) nannte das Freibad "nicht das einzige Problem im Haushalt". Sie frage sich, inwieweit es realistisch sei, das Freibad bis 2015 zu errichten. In ihrer Brust schlügen zwei Herzen. "Hätten wir den Haushalt eher gehabt, hätten wir uns anders mit dem Bürgerbegehren befassen können." Und weiter: "Ich glaube nicht, dass alle, die das Bürgerbegehren zum Freibad unterzeichnet haben, eine höhere Grundsteuer oder höhere Kindergartenbeiträge zahlen wollen."

Kämmerin Schröder betonte, die mittelfristige Finanzplanung, in der die Gelder für das Freibad enthalten sind, werde jedes Jahr überarbeitet. Am Ende wurde der Haushalt gegen die Stimmen der meisten CDU-Stadträte sowie der parteilosen Brigitta Ast und Stieler beschlossen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 14.09.2013

Nikos Natsidis

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