Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 7 ° wolkig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Freistaat hält an Erstaufnahme in Rötha fest – die 305 Plätze sind zunächst Reserve

Asylbewerber Freistaat hält an Erstaufnahme in Rötha fest – die 305 Plätze sind zunächst Reserve

Obwohl die Zahl der nach Sachsen kommenden Asylbewerber deutlich zurückgegangen ist, hält der Freistaat an der Pension in Rötha als Erstaufnahmeunterkunft fest. Das geht aus einem neuen Plan des Innenministeriums zur Erstunterbringung von Flüchtlingen hervor, über die am Donnerstag informiert wurde.

Der Freistaat hält daran fest, dass aus der Pension in Rötha eine Erstaufnahmeeinrichtung wird – zunächst als Reserve.

Quelle: Andreas Döring

Rötha/Dresden. Obwohl die Zahl der nach Sachsen kommenden Asylbewerber deutlich zurückgegangen ist, hält der Freistaat Sachsen an der Pension in Rötha als Erstaufnahmeunterkunft fest. Das geht aus einem neuen Plan des Innenministeriums zur Erstunterbringung von Flüchtlingen hervor, über die am Donnerstag informiert wurde.

Die Einrichtung in Rötha, für die der Landkreis gegen den Widerstand der Stadt gerade erst die Baugenehmigung für die Umnutzung erteilt hat, ist als so genannte mittelfristig variable Stand-By Kapazität vorgesehen. Das sind Einrichtungen, die der Freistaat als Reserve für den Fall vorhalten will, dass sich der Zustrom an Flüchtlingen wieder verstärkt.

Rötha bleibt damit eine der ganz wenigen Erstaufnahmeeinrichtungen außerhalb von Chemnitz, Dresden und Leipzig. Nur eine große Einrichtung in Schneeberg, eine noch im Ausbau befindliche bei Schkeuditz, ein kleines Heim in Grillenburg bei Tharandt und eine für die Schließung vorgesehenen in Meerane liegen noch außerhalb der drei großen Städte.

Für Röthas Bürgermeister Stephan Eichhorn (parteilos) ist die Neuausrichtung seitens des Freistaates nur teilweise eine gute Nachricht. „Erstmal ist es erfreulich, dass die Pension nicht gleich belegt wird“, sagte er der LVZ. Andererseits sei die Baugenehmigung nun erteilt und die Stadt werde wie angekündigt dagegen vorgehen. „Am Widerspruch halten wir fest“, das gelte auch für den Gang zum Verwaltungsgericht. Denn nur mit einer einstweiligen Anordnung könnte der Vollzug der Baugenehmigung bis zu einer gerichtlichen Hauptverhandlung gestoppt werden. „Was, wenn sich die Situation mit den Flüchtlingszahlen im September plötzlich ändert“, begründete Eichhorn das Festhalten am Rechtsweg.

Laut Information des Innenministeriums sind derzeit in Sachsen nur 15 Prozent der Erstaufnahmeplätze belegt. Deswegen sollen bis Ende Juni 14 Einrichtungen mit rund 6600 Plätzen geschlossen werden. Der Landkreis Leipzig ist davon nicht betroffen, weil es hier seit Schließung der Erstaufnahme im Hotel in Böhlen im vergangenen Herbst keine Asyleinrichtung des Freistaates mehr gab.

Der Freistaat geht vorläufig von einem Bedarf an 9600 Plätzen aus. Darüber hinaus werden 4700 Plätze „zum Ausgleich von Belastungsspitzen und für unerwartete Lageänderungen als kurzfristig aktivierbare Reserve“ vorgehalten. Zu diesen gehört die Pension in Rötha mit einer Kapazität von 305 Plätzen.

Nachdem deren Betreiber ursprünglich 600 Plätze herrichten wollte, hatte er seinen Bauantrag auf Druck des Landratsamtes auf 305 Plätze reduziert. Für Rötha änderte das nichts an der Einschätzung, dass die Einrichtung an dieser Stelle nicht betrieben werden dürfe. Die Bauaufsichtsbehörde des Landratsamtes sah das anders und erteilte die Baugenehmigung. Der Freistaat rechnet damit, dass die neue Einrichtung Mitte des Jahres zur Verfügung steht. Spätestens Ende 2016 will das Innenministerium das Unterbringungskonzept erneut überprüfen.

Der Betreiber der Pension dürfte mit der Sache kein schlechtes Geschäft machen. Sobald er alle Bedingungen am Gebäude erfüllt hat, wird der schon abgeschlossene Mietvertrag mit dem Freistaat wirksam.

Von André Neumann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Borna
  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Autofrühling in Borna

    Am 22. April 2017 präsentieren Autohändler der Region beim LVZ-Autofrühling in Borna die neuesten Modelle - alle Infos gibt es hier. mehr

  • LVZ Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Sehen Sie hier einen Rückblick auf das LVZ Sommerkino im Scheibenholz vom 14. Juli - 3. August 2016. mehr

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

24.05.2017 - 06:48 Uhr

Die Grün-Weißen müssen ausgerechnet zu Klassenprimus Naunhof. Neukirchen will gegen Bennewitz punkten.

mehr
  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Auf dem Lutherweg

    Spannende Entdeckungsreise mit Martin Luther: Die LVZ pilgert zum Jubiläumsjahr der Reformation 2017 auf dem Lutherweg. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr