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Borna Frühe Bürgerbeteiligung zu Bauplänen von Schrott Wetzel in Elstertrebnitz
Region Borna Frühe Bürgerbeteiligung zu Bauplänen von Schrott Wetzel in Elstertrebnitz
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17:09 21.02.2018
Blick von oben auf das Gelände der Firma Schrott Wetzel in Elstertrebnitz. Quelle: Mathias Bierende
Elstertrebnitz

Die Firma Schrott Wetzel in Elstertrebnitz plant auf ihrem Betriebsgelände eine Rangier- und Containerabstellfläche von 1,3 Hektar im Bereich der ehemaligen Ziegelei. Ein Vorhaben, das im Ort kritisch verfolgt wird und nicht nur auf Gegenliebe stößt. „Wir wollen deshalb von Anfang an Transparenz schaffen und haben uns für eine frühzeitige Beteiligung der Bürger an der Bebauungsplanung entschieden“, so der Bürgermeister David Zühlke (CDU).

In seiner Sitzung am Donnerstag wägte der Gemeinderat die ersten Hinweise und Einwände aus dem Jahr 2016 ab. Vor dieser Abstimmung wurden die beiden Abgeordneten Silvio Schlag und Dirk Engelmann (Freie Wähler) mit Verweis auf die Sächsische Gemeindeordnung für befangen erklärt. „Wenn schon der Schein einer gewissen Voreingenommenheit besteht und keine Gemeinwohl orientierende, ergebnisoffene Entscheidung stattfindet, kann ein Gemeinderat befangen sein“, erklärte dazu der Leipziger Rechtsanwalt George-Alexander Koukakis. Er meinte ferner, dass es keine „genaue Formel“ dafür gebe und man immer den Einzelfall und das „Gesamtpaket“ sehen müsse.

Insgesamt 23 Personen und 22 Träger öffentlicher Belange hatten sich in dieser frühen Phase zum B-Plan geäußert, fasste Patrick Wiederanders, Architekt und Stadtplaner aus Leipzig, in der Ratssitzung zusammen. Zentrale Kritikpunkte waren die Lärm- und Staubbelastung, die Erhöhung des Verkehrsaufkommens und damit eine Verschmutzung beziehungsweise Schädigung der Straßen, Nachtfahrten, Altlasten und Grundwasseranstieg, mögliche Werteverluste der Grundstücke sowie die Lagerung gefährlicher und gesundheitsgefährdender Stoffe. „Auch der Standort als solcher wurde in Frage gestellt“, so Wiederanders, „und eine Verlagerung des Unternehmens in andere Gewerbegebiete vorgeschlagen“.

Die Bedenken und Hinweise der Bürger und Träger öffentlicher Belange sollen nun in die Entwurfsfassung mit einfließen. „Wie gesagt, wir befinden uns in einer frühen Phase der Beteiligung“, so der Stadtplaner. Im weiteren Verlauf werden die Bürger erneut angehört.

Von Kathrin Haase

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