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"Geld für Zinsen fehlt an anderer Stelle"

"Geld für Zinsen fehlt an anderer Stelle"

Wenn ein Macherner morgens wach wird, drücken ihn bereits Schulden. Ganz gleich, ob das Baby den ersten Schrei tut oder ein Senior sich mühsam im Bett aufrichtet - beide tragen an der Last, die ihnen aus dem Rathaus aufgebürdet wurde.

Borna. Und beide unterscheiden sich nicht von allen anderen Bewohnern des Landkreises, denn keine Kommune ist schuldenfrei. In Machern sind die Brocken nur ein wenig größer: Die Pro-Kopf-Verschuldung ist die höchste im Kreis.

Ein komplettes Zahlenwerk für die Kommunen in ganz Sachsen hat das Statistische Landesamt erstellt. Aktuellster Stand: 31. Dezember 2012. Zu diesem Zeitpunkt führte das Amt in der Rangfolge des Schuldenstandes je Einwohner unter den kreisangehörigen Gemeinden Machern auf Platz fünf in ganz Sachsen. 2609 Euro standen zu Buche, vor Machern lagen noch Rackwitz (Landkreis Nordsachsen, 3515 Euro), Deutzen (inzwischen nach Neukieritzsch eingemeindet, 3109 Euro), Reichenbach/O.L. (Landkreis Görlitz, 3025 Euro) und Sayda (Landkreis Mittelsachsen, 2729 Euro). In dieser Reihenfolge war allerdings nur die Haushaltssituation der Gebietskörperschaften selbst erfasst. Unter Berücksichtigung der in Eigenbetrieben und Eigengesellschaften aufgelaufenen Schulden zog Machern an dem vor ihm liegenden Quartett locker vorbei, in der Summe kamen 5653 Euro pro Kopf zusammen - ein einsamer Spitzenwert vor Rackwitz, das keine Verbindlichkeiten ausgelagert hatte und bei den Gesamtschulden mit 3515 Euro nur abgeschlagener Zweiter wurde.

"Schulden sind per se noch gar nicht schlimm", kommentiert Henry Graichen die Zahlen. Der CDU-Politiker ist Bürgermeister der als reich eingestuften Gemeinde Neukieritzsch - und auch er hat immerhin 694 Euro Pro-Kopf-Schulden in seiner Bilanz stehen. "Die Kommunen müssen nur beachten, dass sie in auch der Lage sind, Zins und Tilgung zu tragen", ergänzt Graichen. Außerdem sollten die verantwortlichen Politiker sich stets fragen, zu welchem Zweck Schulden gemacht würden.

"Wenn eine Gemeinde durch eine Investition längerfristig auf einen wirtschaftlichen besseren Pfad kommt, macht das durchaus Sinn." Graichen, der als Vorsitzender des Kreisverbandes des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) und Kreistagsabgeordneter über die Situation der Kommunen im Kreis bestens informiert ist, kennt Beispiele für unterschiedlich erfolgreiche Kreditaufnahmen. "Zwenkau hat sehr früh ein gutes Gewerbegebiet an der B 2 geschaffen", sagt er. Das habe zwar zu Schulden geführt, aber eine gute Entwicklung eingeleitet. In anderen Fällen sei das nicht geglückt. Die Situation für Machern sei eine besondere, führte bekanntlich auch zu einer mehrjährigen Haftstrafe für einen Bürgermeister.

Graichen nennt als Beispiel das gerade nach Neukieritzsch eingemeindete Deutzen. Dort hätten die Verantwortlichen beschlossen, den gesamten Wohnungsbestand auf einen Schlag zu sanieren und anschließend zu veräußern. "Der Kauf scheiterte, es zeigte sich, dass man viel zu schnell und viel zu viel investiert hatte."

Positiv sieht es Graichen, dass der Landkreis seine Verbindlichkeiten kontinuierlich abbaut und die Pro-Kopf-Verschuldung senkt. Das sei grundsätzlich der richtige Weg, denn es gehe darum, die Handlungsmöglichkeiten zu erhalten. Bei sinnvollen Investitionen gehe es manchmal nicht ohne Kreditaufnahme, doch eines sei klar, so der Neukieritzscher Bürgermeister: "Geld, das für Zinsen bezahlt werden muss, fehlt an anderer Stelle."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 23.08.2014
Heinrich Lillie

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