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Groitzsch stellt erstmals Doppelhaushalt vor: geringere Erträge – große Investitionen

Stadtrat Groitzsch stellt erstmals Doppelhaushalt vor: geringere Erträge – große Investitionen

Premiere für einen Doppelhaushalt in Groitzsch: Laut Bürgermeister Maik Kunze (CDU) „sehen die beiden Jahre nicht schlecht aus“. Er bezieht das vor allem auf die Investitionen, für die insgesamt 6,7 Millionen Euro im ersten Entwurf stehen. Allerdings sinken die Erträge, vor allem bei der Gewerbesteuer generell.

Die Erschließungskosten für das Wohnbaugebiet „Wiesenblick“ Groitzsch sind in diesem Jahr der größte Posten der städtischen Investitionen. Die Übergabe der Grundstücke an die ersten Häuslebauer soll im September erfolgen.

Quelle: Mathias Bierende

Groitzsch. Die Premiere klappte ohne Kämmerer: Bei der Vorstellung des ersten Groitzscher Doppelhaushalts fehlte Steven Weizenmann in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend. Dem Kurzurlaub hatte Bürgermeister Maik Kunze (CDU) schon lange vor der Terminfestlegung zugestimmt. Also übernahm es der Stadtchef selbst, Eckpunkte des Etatentwurfs für 2017/2018 zu erläutern. „Ich muss das ja nicht so intensiv wie sonst der Kämmerer machen, weil die tiefer gehenden Diskussionen dann in den Ausschüssen und im Workshop stattfinden“, erklärte er schmunzelnd. Der Beschluss über dieses Zahlenwerk ist für den 1. Juni vorgesehen.

Geplant werde im Ergebnishaushalt mit Gesamterträgen von 12,3 Millionen Euro fürs aktuelle sowie 11,5 Millionen Euro fürs nächste Jahr. Der Finanzhaushalt sieht Auszahlungen von 14,9 beziehungsweise 12,6 Millionen Euro vor. „Obwohl noch nicht alles festgezurrt ist, sehen die beiden Jahre insgesamt nicht schlecht aus“, sagte Kunze. Er mache das an den Investitionen fest, wofür 4,3 und 2,4 Millionen Euro im ersten Entwurf stehen. Diese seien auch der Hauptgrund, warum sich die Stadtverwaltung für einen Doppelhaushalt entschieden hat: „Unsere Bauprojekte laufen über längere Zeiträume.“ Die Kommune habe zudem mit der Finanzplanung für gleich zwei Jahre weniger Aufwand als mit zwei einzelnen Etats sowie den für 2018 schon vorzeitig fertig und müsse außerdem die Abschreibungen erst zum 1. Januar 2019 abbilden.

Als größter Posten im Tief- und Hochbau schlagen in diesem Jahr die 950 000 Euro für die Erschließung des Wohnbaugebietes „Wiesenblick“ zu Buche. Da­nach folgen der (Teil-)Umbau des Geschäftshauses Sebastians Hof 3 zur Kindertagesstätte und der Bau des Feuerwehrgerätehauses Großstolpen. Bei diesen beiden Ausgaben handelt es sich aber ebenso um „Jahresscheiben“ wie bei der Neuanschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr (2017: 300 000 Euro). Für den Bauhof wird jetzt ein Multicar gekauft.

Im Ergebnishaushalt kann das gute Niveau der Gewerbesteuereinnahmen vom Vorjahr nicht gehalten werden, sagte Kunze. Die würden von 2,9 auf 1,7 und dann 1,4 Millionen Euro fallen. Die Stadt könne nicht wieder mit einer so hohen Ausschüttung der Mibrag rechnen. Das werde vom leichten Anstieg der Schlüsselzuweisung des Freistaates nicht aufgefangen, „und im nächsten Jahr fällt sie deutlich wegen unserer zuletzt hohen Einnahmen.“ Deshalb, so der Bürgermeister, habe Kämmerer Weizenmann vom „Problemjahr 2018“ gesprochen, was er nicht ganz so sehe. „Zwar ist dann das Gesamtergebnis mit rund 200 000 Euro in den Miesen. Doch danach kommen wir wieder deutlich ins Plus.“

Es sollen keine neuen Kredite aufgenommen werden. Die Liquidität soll höher als zuletzt sein. Und der Schuldenstand soll von knapp 4,1 auf 3,3 Millionen Euro am Ende 2018 verringert werden.

Von Olaf Krenz

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