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Groitzscher Finanzen fehlt Liquidität – Hochwasser-Fördergelder bleiben aus

Städtischer Haushalt Groitzscher Finanzen fehlt Liquidität – Hochwasser-Fördergelder bleiben aus

Der Überschuss im Ergebnishaushalt der Stadt Groitzsch wird geringer ausfallen, als angenommen. Kämmerer Steven Weizenmann erwartet im Halbjahresbericht etwas weniger Steuereinnahmen und Zuschüsse sowie höhere Personalkosten. Probleme sieht er in der Liquidität, weil Fördergelder und Grundstückserlöse auf sich warten lassen.

Groitzsch hat ein Problem mit der Liquidität.

Quelle: dpa

Groitzsch. Die Stadt Groitzsch ist nicht so „flüssig“, wie sie das gern hätte. „Die Liquidität ist weiter unser Sorgenkind“, sagte Kämmerer Steven Weizenmann, als er den Halbjahresbericht zum 2017er-Anteil im ersten Doppelhaushalt am Donnerstagabend in der Stadtratssitzung hielt. Der Grund sei, dass die Stadt mit einem hohen sechsstelligen Betrag in Vorkasse ist, weil zugesagte Fördermittel ausbleiben. Grundstückserlöse lassen auf sich warten. Bürgermeister Maik Kunze (CDU) sieht die Lage entspannter: „Das bringt mich nicht um den Schlaf.“ Weil sich die kommunalen Finanzen insgesamt weitgehend im kalkulierten Bereich befinden. Deshalb sind Auswirkungen auf die Bürger nicht zu erwarten.

Die Abweichungen zu den Planzahlen vom Jahresbeginn halten sich im Rahmen. Weizenmann rechnet im Ergebnishaushalt nur damit, dass die Kommune einen geringeren Anteil an der Einkommensteuer und weniger Landeszuschüsse für laufende Zwecke sowie Leistungsentgelte (für Nutzung städtischen Eigentums) erhält. Bei der Gewerbesteuereinnahme stehe noch eine halbe von geplanten 1,9 Millionen Euro aus, werde aber demnächst erwartet. Mit rund 30 000 Euro mehr Personalkosten, speziell bei der Kinderbetreuung, könnten sich die Erträge um 90 700 Euro verringern. „Das klingt zwar hoch, ist aber beim Volumen von über 12 Millionen Euro äußerst gering. Die Abweichung beträgt nur 0,7 Prozent“, erklärte Weizenmann. Vom erhofften Überschuss sei es jedoch ein Fünftel, der betrage noch knapp 370 000 Euro.

Stadt verschiebt Projekte ins nächste Jahr

Im Finanzhaushalt wird es Verschiebungen ins nächste Jahr geben, da bei einigen Projekten – auch wegen fehlender Fördermittelbescheide – Planungs- und Bauverzug besteht, sagte der Kämmerer. Das gelte für das Feuerwehrgerätehaus Großstolpen, die Umnutzung Sebastians Hof 3 in eine Kindertagesstätte und die Sanierung des Volkshauses am Schützenplatz. Auch der Rad- und Gehweg im Baugebiet „Wiesenblick“, die Rad- und Fußwegbrücke Berndorf-Nehmitz sowie der Spielplatz Kleinhermsdorf werden wohl erst 2018 begonnen. Das sei wegen des Doppelhaushalts kein finanztechnisches Problem. Viel mehr drücken da die rund 200 000 Euro Mehrkosten bei der Erschließung vom „Wiesenblick“.

Kredite werden, nach jetzigem Stand, weder in diesem noch im nächsten Jahr aufgenommen. Damit kann die Stadt ihren Schuldenstand weiter senken. „Zum 30. Juni lag er bei reichlich 3,8 Millionen Euro und somit bei 505 Euro je Einwohner“, sagte Weizenmann.

Das größte Problem für den Finanzchef ist die Liquidität. „Wir haben etwa ein Dutzend Hochwassermaßnahmen, für die noch kein Geld da ist, obwohl wir sie schon längst abgerechnet haben. Am weitesten zurück liegt die Marienbrücke, das war im Januar.“ Inzwischen stehen rund 900 000 Euro aus. Vor allem das Landesamt für Straßenbau und Verkehr komme mit der Bearbeitung nicht nach, da dauere es bis zu einem Jahr. Ob die Kommune keine Mittel und Möglichkeiten der Einflussnahme habe, wollte CDU-Stadtrat Andreas Zielke wissen. „Nein“, erwiderte Weizenmann. Das Innenministerium wisse Bescheid und rate zu Geduld.

Geld aus Grundstücksverkäufen fließt noch nicht

Aus Grundstücksverkäufen im „Wiesenblick“ warte die Stadt auf mehr als eine halbe Million Euro. „Die fließen erst, wenn die Flächen an die Häuslebauer übergeben werden“, so der Kämmerer.

Wegen der ausbleibenden Summen müsse Groitzsch seinen Kassenkredit, eine Art Dispo, stärker ausreizen. Steven Weizenmann rechnet mit zusätzlichen Kosten von rund 5000 Euro und hat sie schon eingeplant. „Nur gut, dass die Zinsen so niedrig sind.“ Die Stadt setzt viele Projekte um, investiert viel, sagte Bürgermeister Kunze. „Da müssen wir eben überproportional in Vorleistung gehen. Das Problem mit dem Freistaat können wir nicht lösen.“ Das sei für ihn aber nicht kritisch: „Obwohl wir den Kassenkredit langfristig in Anspruch nehmen, werden wir in einer Liste des Landkreises im grünen Bereich geführt. Andere Kommunen haben viel drängendere Probleme.“

Von Olaf Krenz

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