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Große Mehrheit im Bornaer Stadtrat gegen Aldi am Breiten Teich

Ratssitzung Große Mehrheit im Bornaer Stadtrat gegen Aldi am Breiten Teich

Es kam wie es zu erwarten war: Die große Mehrheit im Bornaer Stadtrat schloss sich Donnerstagabend dem offenkundigen Mehrheitswillen der Bürger an und stimmte gegen die mögliche Ansiedlung des Discounters Aldi am Breiten Teich. Der Bau einer Stadthalle wurde ins Gespräch gebracht.

Der Bornaer Stadtrat diskutiert über die Ansiedlungspläne von Aldi am Breiten Teich.

Quelle: Jens Paul Taubert

Borna. Am Ende hatte Aldi im Bornaer Stadtrat nur noch vier Verbündete. Neben den beiden Linken-Stadträten Tino Johne und Ines Graichen auch Klaus Sachse (SPD) und Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke). Ansonsten votierte das Gremium Donnerstagabend im Goldenen Stern geschlossen gegen den Beschlussantrag, das Areal an der Sachsenallee/Am Breiten Teich künftig als Einzelhandelsstandort zu nutzen. Damit sind die Ansiedlungspläne des Discounters an dieser Stelle hinfällig.

Zwei Änderungsanträge

Vor der Abstimmung gab es zwei Änderungsanträge. Der frühere Bürgermeister Lutz-Egmont Werner (Freie Wähler Borna), jetzt fraktionsloser Stadtrat, hatte in einem Änderungsantrag verlangt, mit der Erarbeitung eines Bebauungsplanes für das Areal am Breiten Teich die Voraussetzungen für den Bau einer Stadthalle zu schaffen. Die habe Oberbürgermeisterin Luedtke in ihrem Wahlkampf versprochen, und eine Stadthalle werde in Borna für Orchesterauftritte ebenso wie für Empfänge, Absolvententreffen und als Ausweichstätte für den Volksplatz gebraucht. Werner scheiterte am Ende vor allem deshalb, weil Rathausjurist Daniel Andrae erklärt hatte, es handle sich nicht um einen Änderungsantrag, sondern um einen Vorstoß, der ganz normal als eigenständige Beschlussvorlage eingebracht werden müsse.

Keine Mehrheit fand sich auch für einen Vorstoß von Peter Finke. Der parteilose Stadtrat (Linken-Fraktion) hatte beantragt, das Areal am Breiten Teich nicht nur als Einzelhandelsstandort, sondern auch für Beherbergungsgewerbe und Kulturstandort zu nutzen. Ex-Oberbürgermeister Bernd Schröter (Bürger für Borna/BfB) witterte den Braten: „Dann ist auch die Hintertür für Einzelhandel dort offen.“

Nur ein Fürsprecher für die Beschlussvorlage

Für die Beschlussvorlage und damit eine Weichenstellung für die Ansiedlung von Aldi am Breiten Teich fand sich lediglich ein Fürsprecher. Linken-Stadtrat Johne erklärte, bei dem Areal handle es sich um einen Schandfleck, „der mich seit Jahren stört“. Und zwar fast 50 Wochen im Jahr. Er verstehe die 150 Leute bei der städtischen Informationsveranstaltung am 2. August im Goldenen Stern, bei der die Ablehnung von Aldi am Breiten Teich mit Händen zu greifen war, „nicht als Wählerwillen“, wenn andererseits 2700 Stimmen, gemeint waren die Befürworter eines Freibad-Wiederaufbaus beim Bürgerentscheid vor einem reichlichen Jahr, nicht zählten.

Maic Staudacher (BfB) erklärte, „wir haben nichts gegen Aldi, aber nicht an diesem Standort“. Im Masterplan für die Fläche seien Sport, Gastronomie und eine Kletterwand vorgesehen, „von Einzelhandel ist keine Rede“. Würde sich Aldi dort niederlassen, „haben wir dort sehr viel Verkehr“ – an einer Stelle, die von den Schülern des Teichgymnasiums passiert werden müsse. Staudacher berichtete von einem Investor, der dort Erlebnisgastronomie mit 20 Betten habe bauen wollen. Oberbürgermeisterin Luedtke: „Der Investor hat mir am Telefon gesagt, dass er kein Interesse hat.“

Sylvio Weise (CDU) kritisierte den Umgang mit Aldi. Weil die Stadtverwaltung sehr früh habe mitbekommen können, dass es für Aldi am Breiten Teich keine Mehrheit in der Bevölkerung gibt, hätte sie stattdessen mit einem Plan B nach alternativen Standorten für den Discounter suchen müssen. Antwort der Rathauschefin: „Die haben wir gesucht, aber die waren Aldi zu klein.“

Es war am Ende eine Debatte mit einem klaren Meinungsbild. Das Abstimmungsergebnis konnte dann niemanden mehr überraschen.

Von Nikos Natsidis

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