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Grün für Partnerschaft mit Hangzhou

Grün für Partnerschaft mit Hangzhou

War es richtig, dass Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) kürzlich mit einer kleinen Bornaer Delegation nach China gefahren ist und eine Absichtserklärung zur Aufnahme einer Partnerschaftsbeziehung mit dem Oberstadtbezirk von Hangzhou mitgebracht hat? Das bejahte eine Stadtratsmehrheit vorgestern Abend im Goldenen Stern.

Borna. Es gab allerdings auch Kritik am "Alleingang" der Rathauschefin.

Für Peter Finke (Linken-Fraktion) war die Sache klar. Dass die Oberbürgermeisterin vor wenigen Wochen im Rahmen einer Reise, die das Deutsch-Chinesische Zentrum Leipzig organisiert hatte, mit dem Geschäftsführer der Bornaer Wohnbau und Siedlungsgesellschaft, Sören Uhle, sowie Hendrik Franke von den Städtischen Werken in die chinesische Metropole Hangzhou gereist ist, sei folgerichtig. Schließlich sei im November bei der Verabschiedung des Regionalen Entwicklungskonzepts, das Borna und Altenburg näher zusammenbringen soll, festgestellt worden, "dass sich Borna mehr präsentieren soll". Und das habe die Rathauschefin in China getan.

Auch der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Oliver Urban begrüßte den Asientripp der Bornaer Delegation, zu der auch FDP-Fraktionsvize Gerhard Artelt gehörte. Der räume ein, dass es sich bei der Reise vielleicht um einen recht schnellen Entschluss gehandelt habe.

Vertreter der CDU-Fraktion sahen die China-Reise kritisch. "Wir hätten uns gewünscht, im Vorfeld von der Reise zu erfahren", gab Sylvio Weise zu Protokoll. Sein Fraktionschef Roland Wübbeke sekundierte: "Das Ergebnis des Memorandums ist einfach dünn." Luedtke hatte von ihrem China-Trip eine Absichtserklärung mitgebracht, derzufolge Borna und der Oberstadtbezirk der chinesischen Stadt, in dem 360 000 Leute wohnen, eine Städtepartnerschaft eingehen wollen (die LVZ berichtete). Auf den zwei Seiten des Memorandums "steht kaum etwas", so Wübbeke. Die fraktionslose Stadträtin Brigitta Ast sprach von einem "Alleingang" der Oberbürgermeisterin, weil "es das Mindeste gewesen wäre, den Stadtrat vorher über die Reise informieren".

Luedtke erklärte, es gehe darum, "über den Tellerrand hinauszuschauen". Ende Mai, Anfang Juni habe sich ein Unternehmer aus Hangzhou in Borna angekündigt. Dass das sehr viel kleinere Borna eine Partnerschaft mit dem Oberstadtbezirk der chinesischen Stadt anstrebe, liege an den üblichen Relationen. Die Sieben-Millionen-Stadt Hangzhou selbst sei Partnerstadt von Dresden, das bekanntlich gerade einmal eine halbe Million Einwohner hat.

Die stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende Ines Graichen begrüßte die Verbindung nach Fernost. Dort könne die Diskussion im Bornaer Stadtrat ohnehin niemandem erklärt werden.

Einen Vorstoß von CDU-Stadtrat Weise, den Beschluss über die Ermächtigung der Oberbürgermeisterin zur Vereinbarung einer Städtepartnerschaft zu verschieben, bis die Stadträte über die Chinareise ausreichend ins Bild gesetzt worden seien, lehnte die Stadtratsmehrheit ab. Mehrheitlich Zustimmung gab es für den Antrag, der die Rathauschefin ermächtigt, eine Städtepartnerschaft mit Hangzhou in die Wege zu leiten.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 20.04.2013

Nikos Natsidis

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