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Gut eine Million Euro muss her – Regis ringt um Geld für Kita-Neubau

Förderung Gut eine Million Euro muss her – Regis ringt um Geld für Kita-Neubau

Regis-Breitingen ringt weiter um Fördermittel für den geplanten Bau der dringend benötigten neuen Kindertagesstätte. Sonst kann die Stadt die 2,2 Millionen Euro Gesamtkosten nicht stemmen. Aus jetziger Sicht könnte die Kommune rund 850 000 Euro bekommen. Doch das ist noch nicht sicher und würde Regis voraussichtlich auch vor weitere Probleme stellen.

Für die Kita „Regenbogenland“ muss ein Neubau her, doch der Kommune fehlt bislang das Geld dafür.

Quelle: Andreas Döring

Regis-Breitingen. Regis-Breitingen ringt weiter um Fördermittel für den geplanten Bau der dringend benötigten neuen Kindertagesstätte. Unterdessen ist der Stadtrat höchst unzufrieden mit der Reaktion des Kultusministeriums auf einen offenen Brief.

Die Stadt hatte das Sozialministerium und das Kultusministerium um Hilfe bei der Fördermittelbeschaffung ersucht und um Gesprächstermine gebeten. Das Sozialministerium hatte geantwortet und seine Zuständigkeit verneint. Das Kultusministerium antwortete später, aus Regiser Sicht aber kaum hilfreicher. Laut Bürgermeister Wolfram Lenk (Linke) habe das Ministerium empfohlen, die Kindertagesstätte mit Geld aus dem neuen Investkraftstärkungsprogramm zu bauen.

„So weit waren wir auch schon“, sagte Lenk jetzt der LVZ. Und auf die Bitte um ein Gespräch sei man in dem von einer Mitarbeiterin im Ministerium unterzeichneten Antwortschreiben gar nicht erst eingegangen. Stadtratsmitglieder vermuten, dass Ministerin Brundhild Kurth (CDU), an die der Brief gerichtet war, den gar nicht gesehen hat.

Im Namen des Stadtrates wurde daraufhin ein erneuter Brief an das Kultusministerium verfasst und abgeschickt. In dem weisen die Verfasser erneut auf die Dringlichkeit des Problems hin, und die Stadt bittet erneut nachdrücklich um einen Gesprächstermin. Die Antwort erwartet Regis-Breitingen bis zum 15. April.

Für die Stadt drängt die Zeit. Die Kindertageseinrichtung „Regenbogenland“ hat nur noch bis Ende 2017 eine Betriebserlaubnis. Die Pläne sind längst in der Schublade. Da der Bau sich über zwei Jahre erstrecken wird, müsste in diesem Jahr noch begonnen werden. Ohne Fördermittel kann die Stadt die 2,2 Millionen Euro Gesamtkosten, von denen rund 1,7 Millionen förderfähig sind, jedoch nicht stemmen.

Aus jetziger Sicht könnte Regis-Breitingen aus dem Programm Investkraftstärkung und aus noch vorhandenen Resten der Fachförderung rund 850 000 Euro bekommen. Doch das ist erstens noch nicht sicher und würde zweitens die Stadt voraussichtlich vor weitere Probleme stellen. Damit Regis-Breitingen das Geld überhaupt bekommt, müssen erst noch der Jugendhilfeausschuss und der Sächsische Städte- und Gemeindetag im Kreis zustimmen. Allerdings läge die Summe unter dem, was die Stadt im Haushalt für den Bau der Kita an Fördermitteln vorgesehen hatte, nämlich die Hälfte der Gesamtkosten, also 1,1 Millionen Euro.

Das könnte dann dazu führen, dass die Haushaltsituation der Stadt weiter in Schieflage gerät. Bürgermeister Wolfram Lenk sagt, man würde unter diesen Umständen trotzdem mit dem Bau beginnen und parallel dazu versuchen, weiteres Geld zu beschaffen. Aktuell sei der Haushalt genehmigt. Doch den Hinweis, sich in eine freiwillige Haushalkonsolidierung zu begeben, erteilt das Landratsamt schon seit Jahren. Stadträte befürchten, dass die Kommune zu einem strengen Sparkurs verpflichtet werden könnte, wenn es nicht gelingt, mehr Fördermittel aufzutreiben.

Von André Neumann

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