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Borna Hainer See: Wie viele Jungs kommen ins Seehaus?
Region Borna Hainer See: Wie viele Jungs kommen ins Seehaus?
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00:35 20.05.2018
Am 6. Mai ist das Seehaus Leipzig am Nordufer des Hainer Sees eröffnet worden. Das öffentliche Interesse war groß. Quelle: Andreas Döring
Neukieritzsch/Kahnsdorf

Wie viele jugendliche Strafgefangene dürfen im Seehaus Leipzig am Nordufer des Hainer Sees betreut werden? Diese Frage spielte schon während der heftig geführten Auseinandersetzungen um die Ansiedelung des Strafvollzuges in freien Formen eine große Rolle. Jetzt rückte sie bei der kürzlichen offiziellen Einweihung noch einmal in den Blick.

Freistaat finanziert zwei Wohngruppen

Anlass war eine Äußerung von Bernd Schiebel, Referatsleiter im Justizministerium. Er sprach davon, dass der Freistaat Sachsen nicht mehr als zwei Wohngruppen mit zusammen 14 Strafgefangenen finanziert. Darüber hinaus gebe es keine Planungen. Allerdings lässt der Bebauungsplan 21 Plätze zu. Ob und wann diese Größenordnung erreicht wird, ist derzeit aber unklar. Aktuell ist noch nicht einmal eine Wohngruppe voll.

Für das Justizministerium bekräftigt Pressesprecher Jörg Herold: „Die Einrichtung ist und war mit zwei Wohngruppen mit insgesamt 14 Plätzen geplant.“ Sowohl über die Fortsetzung als auch über die künftige Finanzierung des Projektes entscheide der Landtag, sagt Herold auf Anfrage.

Betreiber sieht höhere Zahl als Polster

Aus Sicht des Betreibers, des Seehaus-Vereins, ist die Zahl 21 vor allem ein „Polster“. Angesichts des großen Aufwandes, den das Aufstellen eines Bebauungsplanes bedeutet, habe man das einbauen wollen, „um wachsen zu können, ohne wieder ein aufwendiges Verfahren durchlaufen zu müssen“, sagt Tobias Merckle, der geschäftsführende Vorstand des Vereins.

Konkrete Planungen, über die zwei Wohngruppen hinauszugehen, gebe es derzeit nicht, bekräftigt er: „Wann und wie das Wachstum sein kann, ist derzeit noch völlig offen.“

Ausgeschlossen sei eine spätere Erweiterung auf 21 Strafgefangene laut Merckle aber nicht. Auch nicht durch „Jungs“, wie die betreuten Straftäter von den Mitarbeitern genannt werden, aus anderen Bundesländern.

Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern möglich

Diese Möglichkeit der Zusammenarbeit mit Justizministerien anderer Bundesländer hatte Merckle bereits während der Diskussionen um den Standort am Hainer See erwähnt. Ohne konkrete Pläne, wie er jetzt betont, allerdings habe man diese „theoretische Möglichkeit“ auch nicht verschweigen wollen. In Aussicht sei das derzeit nicht.

Von den Gegnern des Strafvollzugs in freien Formen am Hainer See ist aktuell nichts zu hören. Andernfalls, vermutet Neukieritzschs Bürgermeister Thomas Hellriegel (CDU), hätte man auf der Einweihungsfeier etwas gehört. Er plädiert dafür, dass das Seehaus jetzt erst einmal bei den maximal 14 Strafgefangenen bleiben und zeigen soll, „dass alles in geordneten Bahnen läuft“.

Freistaat zahlt für Betrieb der Einrichtung

Der Freistaat Sachsen hat im aktuellen Doppelhaushalt für 2017 und 2018 jährlich bis zu maximal eine Million Euro bereit gestellt. Das Geld ist ausschließlich für den Betrieb der Einrichtung vorgesehen, nicht für den Bau. Den musste Seehaus mit Eigenmitteln und Spenden finanzieren. Abgerechnet werden die Zuwendungen des Freistaates nachträglich.

Laut Ministeriumssprecher Herold erhält Seehaus „zunächst die voraussichtlich zuwendungsfähigen Ausgaben, die durch die zur Verfügung stehenden Mittel begrenzt sind, also maximal pro Jahr eine Million Euro“. Nach Ablauf des Haushaltsjahres müsse der Betreiber die Verwendung des Geldes nachweisen.

Von André Neumann

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