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Borna Hartes Stück Arbeit für die Wahlhelfer
Region Borna Hartes Stück Arbeit für die Wahlhelfer
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14:21 19.05.2015
Unter Hochdruck wurden in den Kommunen in den vergangenen Tagen die Wahlen vorbereitet. Dirk Grunert von der Stadtverwaltung Kitzscher schaffte Wahlurnen in die Wahllokale. Quelle: Thomas Kube

Außerdem bestimmen die Wähler in 31 Kommunen des Landkreises, wie sich ihr künftiger Stadt- beziehungsweise Gemeinderat zusammensetzt. Schließlich sind noch in 19 Kommunen insgesamt 78 Ortschaftsräte zu wählen. Für das Europaparlament kann jeder Wähler eine Stimme vergeben, während bei Kreistag, Stadt- und Gemeinde- sowie Ortschaftsrat jeweils drei Stimmen zur Verfügung stehen.

Vor allem im Muldental ging es im Vorfeld der Kommunalwahl turbulent zu. Gleich drei Gemeinderatswahlen wurden vom Landratsamt als zuständige Rechtsaufsicht abgesagt, und wie in dieser Woche bekannt wurde, stand auch die Stadtratswahl in Pegau nach einer unerlaubten Wahlwerbung des Kitzener Ortsvorstehers kurzzeitig auf der Kippe (die LVZ berichtete). In Machern hätte aus Sicht des Landratsamtes die stellvertretende Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses nicht mit abstimmen dürfen, in Borsdorf war der Gemeindewahlausschuss fehlerhaft besetzt, und in Belgershain waren die Wahlvorschläge nicht rechtzeitig öffentlich bekannt gemacht worden. Die Kreisbehörde hob in allen drei Fällen das Stopp-Schild. In Böhlen wiederum gab es Aufregung, weil die Bewohner dreier Straßenzüge keine Wahlbenachrichtigungskarten erhalten hatten. "Wo der Fehler liegt, konnte nicht abschließend geklärt werden", so Klaus-Thomas Kirstenpfad, Leiter des Amtes für Rechts-, Kommunal- und Ordnungsangelegenheiten. Die Stadt Böhlen habe aber sichergestellt, dass jeder betroffene Wähler ausreichend informiert ist. Um die Stimme abzugeben, reiche hier die Vorlage des Personalausweises.

Die 266 Wahllokale in den 34 Städten und Gemeinden des Landkreises öffnen am Sonntag von 8 bis 18 Uhr. Nach deren Schließung beginnt für die zahlreichen Wahlhelfer - auch in den 33 Briefwahlbezirken - ein hartes Stück Arbeit, das Konzentration erfordert. Gesetzlich vorgeschrieben werden die Stimmen in der Reihenfolge Europaparlament, Stadt-/Gemeinderat, Kreistag und Ortschaftsrat ausgezählt. Auch wenn der Abend lang wird, die Wahlvorstände dürfen nicht einfach die Tür zuschließen und am Montag weiterzählen. "Nach Paragraf 40 der Kommunalwahlordnung ist die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses grundsätzlich ohne Unterbrechung vorzunehmen und abzuschließen", informiert das Landratsamt auf LVZ-Anfrage. Abweichungen seien nur aus besonderen Gründen und nur mit Zustimmung des Wahlausschusses zulässig. In diesem Falle müssten die Unterlagen sicher verpackt und versiegelt werden.

Wolfgang Klinger, Erster Beigeordneter im Landratsamt und Chef des Kreiswahlausschusses, wagt keine Prognose, wann die vorläufigen Endergebnisse vorliegen. Bei der Bundestagswahl im vorigen Jahr war die Auszählung im Landkreis erst nach Mitternacht komplett. Für die Kreistagswahl "rechnen wir nicht vor 22 Uhr mit den ersten Ergebnissen", so Klinger. "Das Gros wird wohl erst danach bei uns eingehen." Die Kommunen schicken alle Ergebnisse per Schnellmeldung an das Statistische Landesamt in Kamenz. Bis auf die Verwaltungsgemeinschaft Regis-Deutzen nutzen dazu alle einen Internet gestützten Wahl-Clienten. Wer will, kann sich am Wahlabend ab 18 Uhr im Konferenzraum im Haus 2 des Bornaer Landratsamtes einfinden, in dem die Ergebnisse für den Kreistag präsentiert werden.

Die Europawahl-Zahlen dürfen erst dann an die Öffentlichkeit, wenn die letzten Wahllokale geschlossen sind - um 23 Uhr in Italien. Für die EU-Wahl wurden im Landkreis Leipzig 18 sogenannte Repräsentative Wahlbezirke auserkoren. Hier "verrät" der Stimmzettel das Geschlecht und das ungefähre Alter des Wählers. "Das dient statistischen Zwecken," erklärt Kreiswahlleiter Gerold Müller. © Kommentar

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 24.05.2014
Frank Prenzel

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