Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Heiße Debatte um Haushaltloch

Heiße Debatte um Haushaltloch

Die Zahlen zum Haushalt des Landkreises standen im Mittelpunkt der Kreistagssitzung im Wurzener Lichtwer-Gymnasium. Was der Beigeordnete Klaus-Jürgen Linke vorstellte, löste keine Freude aus.

Wurzen/Borna. Ein Defizit von mehr als sechs Millionen Euro, das von der Verwaltung nach neuesten Erkenntnissen prognostiziert wurde, werteten die Abgeordneten quer durch alle Fraktionen als Anlass zu ernster Sorge. Bei der Diskussion darüber, wie die Krise gemeistert werden könnte, zeigten sich allerdings erhebliche Meinungsunterschiede. Der Haushaltsplan für 2010 stand auf der Tagesordnung. Doch es ging am Abend des 2. Dezember 2009 keineswegs um die Beschlussfassung, sondern lediglich um die erste Lesung. Auch daran werde deutlich, wie schwierig die Situation sei, kommentierte Landrat Gerhard Gey. Das Zahlenwerk stellte Linke vor. Mit Daten – etwa zu Entwicklung des Bruttosozialproduktes, Steuerschätzungen für Sachsen, Entwicklung der tatsächlichen Steuereinnahmen und Finanzausgleich – zeigte er die Rahmenbedingungen auf, unter denen die Finanzplanung der Verwaltung zustande gekommen sei. Anschließend formulierte er die speziellen Haushaltsprobleme des Landkreises Leipzig: am zweithöchsten verschuldeter Kreis, höchster Zuschussbedarf für Personen- und Schülernahverkehr in Sachsen, niedrige Zuweisungen vom Freistaat; zudem steige bei den Sozialleistungen, die laut Gesetz zu erbringen sind und die allein 71 Prozent des Verwaltungshaushaltes ausmachten, der Zuschussbedarf um mehr als 17 Millionen Euro.Nach Pauschalkritik an der Verwaltungsspitze – schlechte Planung schon für 2009, keine Lösungsvorschläge, fehlende Weitsicht – schlug Karsten Schütze, Fraktionschef von SPD/Grünen, als Erster inhaltliche Eckpfeiler ein. Eine Erhöhung der Kreisumlage, die die Kommunen an den Kreis zu zahlen hätten, und Absenkung der sozialen Leistungen seien mit seiner Fraktion nicht zu machen. Die Verwaltung solle bei sich sparen, alle Ämter einbeziehen. Ähnlich äußerte sich Peter Müller (Linke). Bei den sozialen Leistungen dürfte es keine Abstriche geben. Er forderte ein Personalkonzept für die Verwaltung. Dabei solle auch über einen Haustarif mit abgesenkten Gehältern nachgedacht werden. Zudem müsse der Landrat „Dinge abwehren, die uns andere aufdrücken. Es geht nicht an, dass Berlin Geschenke verteilt, und wir die Lasten tragen.“Uwe Herrmann von der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) schlüpfte als Naunhofer Bürgermeister in die Rolle des Städte- und Gemeindevertreters und verwahrte sich vehement gegen eine Erhöhung der Kreisumlage: „Wir müssen jetzt schon sparen, bis es quietscht.“ Unterstützung erhielt er von Ludwig Martin (CDU), der ebenfalls die Beschlüsse auf höherer Ebene kritisierte, die für die „kommunale Familie“ eine Belastung darstellten. Dieter Hager (FDP) forderte Stellen- und Stundenkürzungen in der Verwaltung um fünf Prozent, regte auch eine Senkung der Abgeordnetenzahl im Kreistag an. Im Gegensatz zu den übrigen Rednern sind für ihn Kürzungen im Sozialbereich – Abschaffung des Begrüßungsgeldes, Eigenanteil bei der Schülerbeförderung – keine Tabu-Themen.Aus allen Äußerungen wurde vor allem eines deutlich: Das Ziel – ein ausgeglichener und genehmigungsfähiger Haushalt – ist weit entfernt, und die Vorstellungen über den Weg dorthin liegen weit auseinander. „Wir werden alle daran gemessen, wie wir diese schwierige Situation bewältigen“, warb Gey am Schluss der Debatte um konstruktive Zusammenarbeit.

Weitere Informationen zur Debatte und zum Haushalt lesen Sie in der Borna-Geithainer LVZ-Ausgabe vom Freitag.

Heinrich Lillie

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Borna
Borna in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 62,44km²

Einwohner: 20.382 Einwohner (Dezember 2016)

Bevölkerungsdichte: 326 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04552

Ortsvorwahlen: 03433

Stadtverwaltung: Markt 1, 04552 Borna

Ein Spaziergang durch die Region Borna
  • Sportlerwahl
    Aktionslogo Sportlerwahl Landkreis Leipzig 2017

    Der Kreissportbund Landkreis Leipzig und die Leipziger Volkszeitung suchten die besten Sportler 2017. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

21.02.2018 - 14:51 Uhr

Kreisliga A (West): FSV klettert im Klassement.

mehr
  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr