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Hochwasserschäden: Wenn die Zeit knapp wird, gibt es einen Weg

Hochwasserschäden: Wenn die Zeit knapp wird, gibt es einen Weg

Mindestens 240 Millionen Euro Schäden richtete das Hochwasser vom Juni vergangenen Jahres im Landkreis Leipzig an. Um Gebäude, Straßen, Sportplätze, Gewässer wieder herzurichten, stellt der Freistaat Sachsen Geld zur Verfügung.

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Quelle: Thomas Kube

Borna. Während zahlreiche Städte und Dörfer seither erheblich in den Wiederaufbau investiert haben, nutzen Private diese Förderung bisher in geringerem Umfang als erwartet. Die LVZ fragte Thomas Voigt, Dezernent im Landratsamt und 2013 Leiter des Aufbaustabes, nach den Gründen.

Auf 240 Millionen Euro wurden im Sommer 2013 die Schäden beziffert, die die öffentliche Hand und private Haushalte erlitten. Eine aus heutiger Sicht noch realistische Zahl?

Thomas Voigt: Nur bedingt. Bei den kommunalen Schäden wird die Summe größer werden, das ist erkennbar. Bei Privaten und Unternehmern kann ich das so nicht einschätzen. Sie können auf jeden Fall noch bis zum Jahresende Anträge stellen. Für die Kommunen endet diese Frist sogar erst am 30. Juni 2015.

In den meisten Kommunen wird seit Monaten intensiv an der Schadensbeseitigung gearbeitet. Im privaten Bereich werden die Fördermittel nicht im selben Maß abgerufen?

Viele wurden nach 2002 elf Jahre später erneut vom Hochwasser heimgesucht. Dass der Wiederaufbau beim zweiten Mal nicht so zügig vorangeht, kann nicht verwundern. Manche, gerade jene in fortgeschrittenem Alter, zögern, ob sie noch einmal diesen Schritt gehen. Zudem ist das Antragsverfahren recht bürokratisch. Das hält den einen oder anderen ab.

Wie komme ich an diese Förderung?

Die Anträge sind an die Sächsische Aufbaubank zu stellen. Die Städte und Gemeinden nehmen die Anträge entgegen, reichen sie zur Prüfung an den Landkreis weiter, und von dort gelangen sie zur Bank.

Wer sich mit dem Ausfüllen überfordert sieht...

- der findet Hilfe in den Behörden. In Schwerpunkt-Orten haben die Wohlfahrtsverbände auch Beratungsteams im Einsatz.

Nur wenige Wochen bleiben für die Antragstellung. Was passiert, wenn es jemand nicht bis zum Jahresende schafft?

Sollte es knapp werden, finden wir gemeinsam einen Weg, um die Frist wahren zu können.

Förderung gibt es erst nach Vorlage der Rechnung. Das bedeutet Vorfinanzierung. Das ist auch für Kommunen, wenn es um Millionen von Euro geht, ein Kraftakt.

Das System ist so aufgebaut. Größeren Kommunen stellen wir deshalb Projektsteuerer zur Seite, damit die Maßnahmen schneller abgearbeitet werden können.

Was passiert, wenn eine Maßnahme teurer wird als geplant?

Wir werden bis Ende des Monats mit allen Bürgermeistern der vom Hochwasser betroffenen Kommunen sprechen, um solche Fälle zu erkennen. In der Tat gibt es verdeckte Schäden, liegen die Ausschreibungsergebnisse höher als erwartet. Deshalb sollen die Maßnahmepläne im ersten Quartal 2015 auf den aktuellen Stand gebracht werden.

Und es gibt dann zusätzlich Geld?

Eine Zusage gibt es zurzeit nicht. Es geht darum, einen Überblick zu verschaffen. Wenn Kommunen gegebenenfalls die georderten Mittel nicht ausschöpfen, lässt sich vielleicht über Umverteilungen etwas machen.

Nachhaltigkeit beim Wiederaufbau war im vergangenen Jahr eine Prämisse. Gilt die?

Da hat der Bund starke Grenzen gesetzt. Es geht vorrangig um die Schadensbeseitigung, nicht um den reinen Hochwasserschutz. Der ist eine Landesaufgabe.

Nach der Flut wird vor der Flut sein: Akzeptiert das der Landkreis?

Aus dem Blick verlieren wir den Hochwasserschutz nicht. Der Landkreis arbeitet sehr eng mit den Kommunen und der Landestalsperrenverwaltung zusammen. Da muss sich vieles tun. Das ist uns bewusst.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 23.10.2014
Ekkehard Schulreich

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