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Jugendarbeit: Kommunen müssen mit ran

Jugendarbeit: Kommunen müssen mit ran

Die Förderung der Jugendarbeit im laufenden Jahr beschloss der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Leipzig ohne Debatte. Das schwerwiegendere Thema, zu dem die Mitglieder zweieinhalb Stunden berieten, wurde ohne Öffentlichkeit diskutiert: die Frage nämlich, wie sich angesichts fehlender Landesmittel die Jugendhilfe-Landschaft ab 2011 darstellt.

Borna. Zumindest arg geschrumpft, das fürchten Träger.

Die Tagesordnung des öffentlichen Teils war, da im Vorfeld ausführlich diskutiert, schnell abgehandelt. Bevor der Schwerpunkt des Abends – die Förderung der Jugendeinrichtungen, der Beratungsangebote, der Schulsozialarbeit, der Projekte – aufgerufen wurde, musste das Publikum den Saal verlassen. Mandy Rönckendorf (Jugendhaus Bennewitz) und Torsten Wanke (Oase Naunhof), die alle Debatten der vergangenen Wochen verfolgt und sich eingebracht hatten, empfanden den Ausschluss als Affront. „Der Jugendhilfeausschuss ist auch unser Vertreter. Wir haben aber nicht mehr den Eindruck, dass wir in einem Boot sitzen“, sagte Rönckendorf. Der Ausschuss hätte erlauben sollen, wenigstens die Debatte anzuhören, meinte Gabi Parchwitz, Mitarbeiterin des Kinder- und Jugendringes Landkreis Leipzig. „Was jetzt diskutiert wird, ist ohnehin Makulatur“, befand Wanke. Der Landkreis werde 2011 kaum seine Pflichtaufgaben erfüllen können, geschweige den Gelder des Landes kofinanzieren. Er befürchte einen Kahlschlag.

Das Reden hinter verschlossenen Türen begründete Brigitte Laux, die Sprecherin des Landratsamtes, mit der Landkreisordnung des Freistaates: „Den Kreisräten soll Raum gegeben werden, sich ohne Einflussnahme von außen ihre Meinung bilden zu können.“ Davon machten die Ausschussmitglieder vorgestern immerhin zweieinhalb Stunden Gebrauch, was für die Komplexität des Problems spricht. Weil es um jene Bereiche gehe, „in die fast alle Landesmittel reinfließen“, sagte Jugendamtsleiter Thomas Pfeifer gestern. Fakt sei: „Wir wissen noch gar nicht, was der Freistaat 2011 gibt.“ Von einem Schreckensszenario halte er allerdings wenig und schon gar nichts von dem Vorwurf, „dass wir jemanden ausschließen, weil wir ihn nicht anhören wollen“. Im Gegenteil: Gerade in den vergangenen drei Monaten, seit das Land Sachsen die Jugendpauschale kürzte und dem Landkreis Leipzig so eine Viertelmillion Euro vorenthält, habe es viele Beratungen gegeben, bei denen die freien Träger ihre Standpunkte darlegen konnten und das auch taten.

Für die Förderung im laufenden Jahr herrscht aus Sicht des Ausschusses nun Klarheit: Der Landkreis springt für den Freistaat ein und übernimmt die Personalkosten. Die Städte und Gemeinden beteiligen sich stärker an den Sachkosten; im Gegenzug reduziert der Landkreis die Kreisumlage, die sie zahlen müssen, um 0,1 Prozent. „Stehen die Gelder der Kommunen tatsächlich zur Verfügung?“, vergewisserte sich Ute Kniesche (Unabhängige Wählervereinigung). Die Bürgermeister trügen die Förderrichtlinie in dieser Form mit, meinte Thomas Pfeifer: „Jetzt hoffe ich, dass die Gemeinden danach handeln.“ Das Jugendamt werde deshalb in einem Brief an alle um eine Rückinformation bitten.

„Vom Grundsatz her ist das mit dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag abgestimmt“, sagt der Neukieritzscher Bürgermeister Henry Graichen, der das Gremium im Landkreis führt. Die kommunen müssten im Rahmen ihrer Möglichkeiten selbst entscheiden, inwieweit sie zusätzliche Lasten schulterten. Es sei aber der einzige Weg, auf die Kürzungen des Landes zu reagieren, so Graichen; deshalb sei man dem Landkreis dankbar. Ob 2011 die Kommunen noch stärker fördern müssten, sei Spekulation: „Im Herbst, wenn das Land seinen Haushalt 2011/12 vorbereitet, werden wir klarer sehen.“

„Für uns ist das alles keine Überraschung“, bestätigte der Frohburger Bürgermeister Wolfgang Hiensch gestern. Die Stadt unterstützt die Kinder-und Jugendbegegnungsstätte der Kindervereinigung Leipzig mit 32600 Euro für Sachkosten. Diese Unterstützung gebe es auch in den kommenden Jahren, „selbst für den Fall, dass sich der Landkreis weiter herausnimmt und die Stadt in stärkerem Maße helfen muss“.

Ekkehard Schulreich

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