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Borna Kitagebühren sollen in Rötha steigen
Region Borna Kitagebühren sollen in Rötha steigen
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05:12 08.10.2018
Neue Garderoben in der Kindertagesstätte Regenbogenland in Rötha. Im kommenden Jahr hebt die Stadt in ihren Einrichtungen voraussichtlich die Elternbeiträge an. Quelle: André Neumann
Rötha

Die Stadt Rötha will mit neuen Satzungen die Benutzung ihrer Kindertagesstätten neu regeln. Zugleich müssen Eltern ab dem kommenden Jahr mit höheren Gebühren rechnen. Wie hoch genau die Preise ab dem 1. Januar sein werden, steht noch nicht fest.

Verwaltung wollte jährliche Anpassung an Betriebskosten

Die Verwaltung wollte mit einem neuen Verfahren die jährliche Anpassung der Elternbeiträge an die Betriebskosten vereinfachen. Dazu sollte festgelegt werden, welchen prozentualen Anteil an den Betriebskosten die Eltern tragen sollen. Zulässig sind laut Gesetzgeber für die Kinderkrippe 20 bis 23 Prozent, für Plätze in Kindergarten und Hort 20 bis 30 Prozent.

Letzte Erhöhung erfolgte Anfang 2016

In Rötha stammen die aktuell gültigen Elternbeiträge aus dem Jahr 2016, damals waren sie zum 1. Januar letztmalig erhöht worden. Seitdem, darauf machte Kämmerin Heike Herzig jetzt vor dem Verwaltungsausschuss aufmerksam, habe die Stadt alle Kostensteigerungen selbst getragen. Derzeit würden für Krippenplätze knapp zwanzig Prozent, für Kindergartenplätze knapp 25 Prozent und für den Hort reichlich 26 Prozent der Betriebskosten auf die Eltern umgelegt.

Gehälter sind gestiegen – aber auch Kosten für Strom und Wasser

Seit 2016 seien sowohl die Sachkosten (Strom, Wasser, Müll, Reparaturen, Arbeitsmaterial und so weiter) in den Einrichtungen gestiegen als auch die Personalkosten, also die Löhne und Gehälter. Beides ergibt die Betriebskosten. Landeszuschüsse seien zwar gestiegen, würden die Kostenerhöhungen aber nicht ausgleichen, so die Kämmerei.

Rathaus hat feste Prozentsätze vorgeschlagen

Die Verwaltung empfahl in dieser Situation, die Elternbeiträge künftig mit festen Prozentsätzen anhand der Betriebskosten zu berechnen. Vorgeschlagen wurden für Hort und Kindergarten jeweils 27 Prozent. Für die Krippe 21 oder 22 Prozent, darüber sollten die Ausschussmitglieder befinden.

Ausschuss wollte Entscheidung nicht aus der Hand geben

Die wiesen eine solche Regelung aber ganz zurück und sprachen sich mehrheitlich gegen eine feste Prozent-Regelung aus. Die Begründung lieferte der stellvertretende Bürgermeister Uwe Wellmann (CDU): „Wir würden es aus der Hand geben, jährlich über die konkreten Beiträge zu entscheiden.“

Stadtrat soll am 18. Oktober entscheiden

Weil das die meisten Ausschussmitglieder so sahen, soll bis zur endgültigen Entscheidung im Stadtrat am 18. Oktober die Prozentregelung aus der neuen Satzung gestrichen werden. Stattdessen wird die Verwaltung voraussichtlich eine Gebührentabelle vorlegen, die sich an den jetzt unterbreiteten Vorschlägen orientieren dürfte. Demnach könnten die Gebühren für den Hort um 2,5 Prozent, für den Kindergarten um knapp neun Prozent und für eine Krippenplatz um fünf bis zehn Prozent steigen.

Von André Neumann

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