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Kitzschers Haushalt 2017 ist zeitig fertig – aber wieder nicht wirklich rund

Stadtrat Kitzschers Haushalt 2017 ist zeitig fertig – aber wieder nicht wirklich rund

In der letzten Sitzung des Jahres hat der Stadtrat von Kitzscher den Haushaltplan für 2017 beschlossen. Der enthält jede Menge Vorhaben und eine Botschaft: Die Stadt muss Aufwendungen senken und Einnahmen erhöhen. Bei einem Gesamtetat von rund 7,6 Millionen Euro bleibt ein Fehlbetrag von gut einer halben Million.

In Kitzscher hat der Stadtrat am Dienstagabend den Haushalt beschlossen.

Quelle: Jens Paul Taubert

Kitzscher. Es ist keine Punktlandung aber dennoch so etwas wie eine weihnachtliche Gabe: In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Stadtrat von Kitzscher am Dienstagabend den Haushalt für 2017 beschlossen.

Die Abgeordneten gaben dem Etat einstimmig grünes Licht und lobten aus allen Fraktionen die Verwaltung und insbesondere die Kämmerei, für das erneut vergleichsweise zeitig geschnürte Finanzpaket. Wobei Kämmerin Simone Schubert anmerkte, dass man mit dem Beschluss Anfang Dezember zwar zeitig dabei sei, aber eigentlich immer noch zu spät, denn der Hauhalt hätte genau genommen schon am 30. November zur Prüfung beim Landratsamt vorliegen müssen.

Die Rechtsaufsichtsbehörde wird sich in den nächsten Wochen mit dem Papier befassen und dessen Genehmigungsfähigkeit prüfen. Klar ist, darauf hatte Schubert zu Beginn der abschließenden Beratung hingewiesen, dass der 2017er Haushalt erneut nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht und nur dank einer erneut um ein Jahr verlängerten Übergangsregelung genehmigungsfähig sein dürfte.

Der Grund dafür ist, dass auch 2017 ein dickes Minus unter dem Zahlenwerk steht. Bei einem Gesamtetat von rund 7,6 Millionen Euro bleibt ein Fehlbetrag von gut einer halben Million. Der wird zwar durch das so genannte Sonderergebnis deutlich auf rund 52 000 Euro reduziert. Allerdings würden auch damit die gesetzlichen Anforderungen noch nicht erfüllt. Die Folgerung daraus könne aus Sicht von Kämmerin Schubert nur sein, „dass wir konsequent an der Senkung unserer Aufwendungen arbeiten müssen beziehungsweise an der Erhöhung der Erträge.“

Trotz dieses Mankos will Kitzscher im kommenden Jahr rund 2,7 Millionen Euro investieren, Fördermittel eingerechnet. Fast ein Drittel der Summe ist für den grundhaften Straßenausbau in Thierbach vorgesehen. Am Kreisverkehr im Zuge der B 176 und der Straße über den Lerchenberg muss sich Kitzscher mit rund 250 000 Euro beteiligen. Investiert wird außerdem in die Erschließung des zweiten Bauabschnitts im Wohngebiet Kitzscher-Nordwest. Die Bauabschnitte werden vorbereitet. Auf der Liste der Investitionen steht mit 183 500 Euro auch die bereits laufend Sanierung des Rathauses. Die energetische Sanierung der Oberschule soll in vier Jahresscheiben erfolgen. Für 2017 sind rund 300 000 Euro vorgesehen.

Während der Etat selbst am Dienstagabend von den Stadtratsmitgliedern nicht mehr hinterfragt wurde, lenkte Ute Reuther (Linke) die Aufmerksamkeit auf ein Problem, wo sie Einsparmöglichkeiten sieht. Den Anlass bot ihr eine von der Verwaltung ausgereichte Liste mit laufenden Anschaffungen für städtische Einrichtungen. Die vermittelte offenbar den Eindruck, dass von den verschiedenen Einrichtungen relativ unabgestimmt bei Bedarf Material bestellt und eingekauft werde.

In Betrieben, so Reuther, gebe es Abteilungen, die Bestellungen koordiniert in Auftrag geben und darauf achten, wo bestellt werde, um auch Mengenrabatte zu bekommen. Während Hauptamtsleiter Matthias Windweher den versteckten Vorwurf zurückwies, gab Kämmerin Simone Schubert Reuther teilweise Recht: Tatsächlich komme es vor, das Kindereinrichtungen „heute mal zwölf, dann mal sechs Löffel“ bestellen würden, was jedes Mal das Personal in der Kasse beschäftige. Reuther regte an, einen Auszubildenden mit einem Projekt zur Abstimmung von Bestellungen zu betrauen.

Die kurze Debatte änderte nichts an der allgemeinen Zufriedenheit über das geschnürte Haushaltpaket, welches der Stadtrat einstimmig beschloss.

Von André Neumann

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