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Klammes Groitzsch

Klammes Groitzsch

Sinkende Zuweisungen vom Freistaat könnten in den nächsten Jahren in Groitzsch strukturelle Probleme bei der Finanzplanung verursachen. Bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2010 am Donnerstagabend im Verwaltungsausschuss nannte der Kämmerer ein Defizit von 275 000 Euro.

Groitzsch.   Beherrschendes Thema der Vorberatungen im Verwaltungsausschuss war die Finanzplanung der Kommune für 2010. Knapp 9,8 Millionen Euro hat Kämmerer Steven Weizenmann in den Verwaltungshaushalt eingestellt. Weitere 6,6 Millionen entfallen auf den Vermögenshaushalt. Aber im Entwurf des Haushaltsplans fehlen dem Finanzmann unterm Strich 275 000 Euro. „Die Ursachen dafür sind vielfältig“, sagte Weizenmann. „Doch das Hauptproblem sind die um 520 000 Euro geringeren Zuweisungen vom Freistaat.“ Über eine Stunde hatte der Amtsleiter zur Haushaltslage referiert, im Anschluss wurde die Vorlage kontrovers diskutiert. Aber: „Diese Kassenlage hat sich krisenbedingt schon seit Herbst angekündigt. Für die Ausschussmitglieder war das keine Überraschung.“ Überdies sei der jetzt vorgelegte Etatentwurf eher ein grobes Grundkonzept. Im Februar gehe das Papier dann erstmals in den Stadtrat. Vor März sei mit dem Beschluss der Haushaltssatzung durch die Räte nicht zu rechnen. Der Löwenanteil im Vermögenshaushalt gehe an den Gymnasiumsneubau. „Allein hierfür haben wir 2010 rund vier Millionen Euro eingeplant.“ Ebenso werden Mittel von etwa einer Million Euro für die Sanierung von Grundschul-Turnhalle und Mittelschule bereitgehalten. Gerade die betagte Sporthalle in der Südstraße habe umfassende bauliche Maßnahmen nötig, sagte Groitzschs Kämmerer. Weitere Summen von zusammen einer guten halben Million gehen in die Tilgung oder werden zur Bildung einer Sonderrücklage verwendet. Auch an Krediten kommt Groitzsch im nächsten Haushaltsjahr nicht vorbei. „Wir haben schon in 2008 ein Darlehen über 400 000 Euro in die Finanzplanung eingestellt, das wir fürs Gymnasium benötigen.“ Daneben müsse der Anschluss Auligks an die zentrale Kläranlage bewerkstelligt werden. Dafür werde ein Zwischenfinanzierungskredit in Höhe von 200 000 Euro aufgenommen. Hier sei die Ablösung des Darlehens für 2011 geplant. Weizenmann genehmigte sich keine Zweifel daran, dass die Stadt in einigen Wochen einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan hat. „Wenn Sachsen im nächsten Jahr aber die Zuweisungen noch weiter abschmilzt und der Landkreis die Umlage erhöht, bekommen wir ein strukturelles Problem.“ Das beträfe dann nicht nur Groitzsch, sondern fast alle Gemeinden in Sachsen. Die Einsparmöglichkeiten seien weitgehend ausgeschöpft. „Deshalb müssen wir Möglichkeiten zur Steigerung der Einnahmen prüfen.“ Eine Variante könnte auf absehbare Zeit die Erhöhung der Grundsteuer sein.

Markus Tiedke

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