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Kohren-Sahliser Räte sagen Ja zu Frohburg

Kohren-Sahliser Räte sagen Ja zu Frohburg

1000 Jahre Stadtgeschichte abgeschlossen binnen einer Stunde: Der Kohrener Stadtrat traf vorgestern Abend bei einer Enthaltung den Grundsatzbeschluss, Kohren in die Stadt Frohburg einzugliedern.

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Blick auf Kohren-Sahlis

Quelle: Jens Paul Taubert

Kohren-Sahlis. Doch simpel ist die Sache keineswegs, vielmehr vertrackt, denn seit Jahren schon mühten sich Parlament und Verwaltung, die Finanzen zu sanieren und trotzdem Lebensqualität zu sichern: mit Schule, Kindereinrichtung, Bücherei, manch erneuerter Straße. Ein Vierteljahrhundert nach dem kommunalpolitischen Neuanfang 1989/90 sieht man sich über den Berg - was heißt, dass es eigenständig nur noch abwärts gehen würde. Der Griff nach der Notbremse soll eine Perspektive ermöglichen: auf Augenhöhe mit den Frohburgern.

 

 

"Das Haus war noch nie so voll wie heute", sagte Siegmund Mohaupt (CDU), als er die Stadtratssitzung in Kohren-Sahlis eröffnete. Zwei Jahrzehnte Stadtrat, sieben Jahre Bürgermeister: Mohaupt weiß, wovon er spricht. Unter dem 30-köpfigen Publikum viele, die möglicherweise bald Bürger derselben Stadt sind, Menschen aus Frohburg und den Ortsteilen, außerdem die Bürgermeister Frohburgs und Geithains.

 

 

Das Kern-Thema des Abends bestimmte bereits die Bürgerfragestunde. "Laut Grundgesetz sind alle gleich? Warum bekommen kleinere Orte wie Kohren weniger Landeszuweisungen?", legte einer der Gäste prompt den Finger in die Wunde. - Vor einem halben Jahrzehnt habe die Stadt noch eine runde halbe Million Euro jährlich bekommen, sagte Mohaupt; jetzt seien es 198 000 Euro. Warum das so und in Ordnung sei, versuchte Klaus-Thomas Kirstenpfad, der Leiter des Kommunalamtes des Landkreises Leipzig, plausibel zu machen. Per Finanzausgleichsgesetz werde das Geld nach Aufgaben verteilt, deshalb bekämen große Kommunen mehr: "Das Modell ist sachlich nachvollziehbar und hat eine Logik in sich."

 

 

Würde eine Eingliederung nach Frohburg die Finanzlage tatsächlich verbessern, wollte ein anderer Bürger wissen. Mohaupt bestätigte das: "Wenn wir zusammengehen, sind wir auf Jahre eine ziemlich starke 10 000er-Gemeinde." Kirstenpfad schätzte den Zuwachs an Geld auf einen hohen sechsstelligen Betrag jährlich.

 

 

"Es ist nicht so, dass wir heute aufgeben. Wir wollen aber den Bürgern nicht noch einmal in die Tasche greifen", begründete der Bürgermeister den Schritt Richtung Frohburg. Selbst wenn man alle Register zöge und Schmerzhaftes beschlösse, das Loch im Haushalt wäre nicht zu stopfen, vieles, was die Stadt lebenswert machte, dagegen verloren. Ob die Einwohner diese Entscheidung mittragen, werde man in den nächsten Wochen per Umfrage in Versammlungen ermitteln, die in den Ortsteilen geplant seien, "um herauszuhören, was die Bürger sich vorstellen".

 

 

Die Entscheidung habe historische Tragweite, sagte Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU-Stadtrat und Landtagsabgeordneter. Der Finanzausgleich zwischen den Kommunen sei komplex. Es seien "Kräfte am Werk, die am immer gleichen Tischtuch ziehen". Wichtig sei, den Prozess der Eingliederung nach Frohburg transparent zu gestalten.

 

 

"Wir hofften auf ein Wunder", sagte Manfred Schott (SPD). Über Jahre habe man sich intensiv um Konsolidierung bemüht, doch "alle Einsparpotenziale fielen neuen Ausgaben zum Opfer". Der Schritt nach Frohburg sei konsequent, die Schnittmenge ungleich größer als mit Geithain. Alles, was die Stadt attraktiv machte, müsste aufgegeben werden bei einem Beharren auf der Eigenständigkeit, sagte Thomas Pohling (CDU); das könne keiner wollen. Unumgänglich nannte Inge Tessars (Linke) die Eingliederung, doch sie sollte auf Augenhöhe erfolgen. Michael Röthig (CDU), zugleich stellvertretender Gemeindewehrleiter, sagte, man sehe diesen Schritt als Chance, für die Feuerwehr lange aufgeschobene Verbesserungen zu erreichen. Siegrid Barthel (CDU) griff weit voraus und schlug vor, das künftige Gebilde Frohburg-Kohren oder Kohren-Frohburg zu nennen.

 

 

Das und vieles andere gilt es in den nächsten Wochen und Monaten zu diskutieren und per Eingliederungsvereinbarung in Schriftform zu bringen - sofern denn der Frohburger Stadtrat ebenso grundsätzlich willens ist, diesen Schritt zu gehen. Eine "zukunftsfähige und verwaltungsstarke Stadt im ländlichen Raum", dieses Ziel steht im Kohrener Ratsbeschluss, der mit voller Stimmenzahl bei einer Enthaltung getroffen wurde. Genannt ist darin das Datum 1. Januar 2016. Frohburgs Bürgermeister Wolfgang Hiensch (BuW) hatte schon im Vorfeld angedeutet, dass er 2017 für praktikabler hält.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 29.01.2015
Ekkehard Schulreich

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