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Kompromiss zum Trinkwasserpreis

Kompromiss zum Trinkwasserpreis

Fünf Monate nach der ersten Lesung in der Verbandsversammlung wurde jetzt der neue Trinkwasserpreis für den Altkreis Borna beschlossen. Dem war ein handfester Streit zwischen Arbeitsgruppe und Verbandsleitung vorausgegangen.

Borna. Hoffnung machen können sich auch wieder die Grundstücksbesitzer. Eine neue Satzung zur Rückzahlung von Wasserversorgungsbeiträgen ist in Arbeit.

1,93 Euro je Kubikmeter, plus sieben Prozent Mehrwertsteuer, und damit elf Cent je Kubikmeter weniger als bisher kostet das Trinkwasser in diesem Jahr. Hinzu kommt die Grundgebühr von sieben Euro je Monat und Wohneinheit, ebenfalls plus Mehrwertsteuer. Letztlich ging der Beschluss im Zweckverband Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL) am Mittwoch einstimmig durch. Denn nach einem monatelangen Ringen war zur Trinkwasser-Gebührenkalkulation doch noch ein Konsens gefunden worden. Die Arbeitsgruppe (AG) Gebühren/Beiträge/Satzungen mit dem Pegauer Verbandsrat Wolf-Dieter Schwidop an der Spitze, die ein beratendes Gremium der Verbandsversammlung ist, sah die ursprüngliche Kalkulation der ZBL-Leitung auf ungesetzlichen Füßen. In der aktuellen Fassung sind nun die Berechnungsansätze für den Personalaufwand, für die Abschreibungen und für die sogenannte kalkulatorische Verzinsung im Sinne der AG geändert. Betriebsleiter Michael Spitzner sieht sowohl die bisherigen als auch die jetzt angewendeten kalkulatorischen Berechnungen vom Gesetz als gedeckt an.

Ein weiterer Kompromiss bestand darin, die Gebühren nur für 2011 zu beschließen. Ursprünglich war eine Zwei-Jahres-Scheibe vorgesehen.

Die jetzige Kalkulation kommt dem Verbraucher entgegen. Die Gebühr sinkt dadurch etwas mehr als bei der ursprünglichen Berechnung, wenn auch nur minimal um einen Cent je Kubikmeter. „Das Ergebnis ist erfreulich, aber der Weg dahin hatte viele bedenkliche Punkte", sagte Schwidop. Der Dissens sollte hinter dem, was als Ergebnis vorliegt, zurückstehen, erwiderte der Neukieritzscher Bürgermeister Henry Graichen, der die Sitzung an Stelle der Bornaer Oberbürgermeisterin und ZBL-Vorsitzenden Simone Luedtke leitete.

Allerdings werde sich diese Kalkulation negativ auf die Investitionen des Verbandes auswirken, verdeutlichte der Regiser Bürgermeister Thomas Kratzsch. Mittel- und langfristig steht dann seiner Ansicht nach weniger Geld zur Verfügung, für ihn der falsche Weg. „Was wir heute und morgen nicht investieren, müssen nachfolgende Generationen mehrfach zahlen." Hintergrund: Seine Mittel für Investitionen generiert der Verband vor allem aus den Abschreibungen seiner Anlagen, die der Gebührenzahler zu tragen hat. Durch einen anderen Ansatz sinken hier die Einnahmen und betragen in diesem Jahr rund 2,9 Millionen Euro. Die AG werde sich auch damit befassen und die Priorität der Investitionen prüfen, erklärte Schwidop.

Der Bornaer Verbandsrat Günter Kolbusa sagte, dass die jetzige Beschlussfassung „eine Zäsur in der Arbeit des Verbandes" sei. Die Änderungen, die auf Anregung der mit sach- und fachkompetenten Personen besetzten AG einflossen, würden sich positiv niederschlagen. Möglich sei das Dank der Verbandsvorsitzenden, lobte er seine Parteifreundin Luedtke. Im Gegensatz zu ihren zwei Vorgängern habe sie es ermöglicht, dass die AG intensiv arbeiten kann und die Ergebnisse Niederschlag finden.

Mit dem Beschluss zur Wassergebühr konnte der Verband, in dem 13 Kommunen Mitglied sind, nun auch den diesjährigen Wirtschaftsplan verabschieden. Beim Trinkwasser rechnet er mit einem Verkauf von knapp 2,4 Millionen Kubikmeter. Die Grundgebühr soll rund 3,5 Millionen Euro einbringen, was etwa 35 Prozent der gesamten Kosten abdeckt.

Frank Prenzel

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