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Kosten führen zum Konflikt

Kosten führen zum Konflikt

Die Feuerwehren brauchen die Feuerwehrtechnischen Zentren (FTZ) in Thierbach und Trebsen - und beide Zentren eine solide wirtschaftliche Basis. Diese Kernforderungen formulierte kurz vor Jahresschluss der Kreisfeuerwehrverband an die Fraktionschefs der Kreistagsparteien.

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Auf der Brandübungsanlage im Feuerwehrtechnischen Zentrum Thierbach können Feuerwehrleute den Ernstfall simulieren.

Quelle: Jakob Richter

Borna. Bei denen trifft der Vorstoß durchweg auf offene Ohren. Dienstag kommender Woche gibt es ein Gespräch bei Landrat Gerhard Gey (CDU) - allerdings ohne Kreistagsvertreter.

 

 

"Die Kritik des Kreisfeuerwehrverbandes ist berechtigt und nachvollziehbar", sagt Karsten Schütze (SPD/Grüne). "Unsere Fraktion hat in den letzten Jahren wiederholt Anfragen an den Landrat gestellt und Veränderungen angemahnt. Passiert ist leider bisher nichts." Schütze hält ein Betreiberkonzept für unerlässlich. "Es macht keinen Sinn mehr, Leistungen vorzuhalten, die von privaten Anbietern wesentlich günstiger erbracht werden." Senke der Kreis die Kosten für die Ausbildung wieder "auf ein wie in anderen Landkreisen vorherrschendes Niveau", gewinne er damit auch jene Wehren zurück, die die Ausbildung inzwischen in eigene Regie nahmen. "Wir erwarten eine schnelle Beratung im Ältestenrat. Für uns sind die Amtsleitung und der Landrat in der Pflicht, konkrete Vorschläge zu unterbreiten."

Beide Zentren seien unverzichtbar und hervorragend ausgestattet, bestätigt FDP-Fraktionschef Dieter Hager. "Weit vor der Kreisreform wurden bereits Absprachen getroffen, um teure Trainingstechnik nicht doppelt anzuschaffen, sondern die Angebote auszutauschen." Um den Fortbestand beider Zentren zu sichern, führe kein Weg vorbei an einer auf dem Solidarprinzip gegründeten Umlage, die Städte, Gemeinden und der Kreis zahlten, um die Leistungen kostenlos oder kostengünstig den Feuerwehren anzubieten. Das durchzusetzen sei angesichts der "vielen Bürgermeister-Stimmen im Kreistag" nicht leicht.

"Es geht doch nur ums Geld. Bis März müssen wir im Zuge der laufenden Haushalt-Diskussion eine Lösung finden", sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Fritz-Dieter Mittenzwei. Beide Zentren seien unverzichtbar, Privatisierung oder Schließung keine Optionen. Verschärft worden sei die Situation dadurch, "dass die großen Kommunen die Ausbildung in den FTZ unterlaufen".

"Das Landratsamt hat es versäumt, den seit Langem schwelenden Konflikt einer Lösung zuzuführen", meint Heike Werner (Linke). Seit zwei Jahren bestehe Gesprächsbedarf zwischen Kreisfeuerwehrverband, Kreistag und Kommunen. "Schon in vergangenen Beratungen wurde klar, dass wohlhabende Kommunen abrücken, was wiederum durch Nichtauslastung zur weiteren Erhöhung der Gebühren führt, die für finanzarme Kommunen zum Problem werden und damit die Existenz der FTZ gefährden." Über eine Vermietung oder die Einbeziehung der Stadt Leipzig habe offenbar keiner ernsthaft nachgedacht. Auch die Gebührensatzung müsse diskutiert werden.

Als dringend erforderlich betrachtet die Fraktion der Unabhängigen Wählervereinigung den Erhalt beider Zentren. "Schnellstens muss eine nachvollziehbare neue Kalkulation der Gebühren erarbeitet werden", fordert Fraktionschefin Ute Kniesche von der Kreisverwaltung. Die jetzigen Gebühren seien entschieden zu hoch. "Die Verwaltung des Landkreises muss ihrer Pflicht, die Feuerwehren bei der Ausbildung zu unterstützen, besser als in den letzten Jahren gerecht werden."

Von einer Gratwanderung spricht Landrat Gerhard Gey (CDU). Eine hohe Auslastung beider Zentren brächte freundlichere Gesamtkosten. "Sobald sich aber Kommunen zurückziehen, wird es für die anderen noch teurer." Über Geld aus der Kreisumlage ließen sich zwar die Gebühren stützen, doch schon so seien Höhe und Verwendung der Kreisumlage Dauerkonfliktstoff. "Wir müssen gemeinsam einen Kompromiss finden", sagt Gey deshalb an die Adresse der Kommunen und Kreisräte, der Feuerwehren und ihres Kreisverbandes. Eine Auflösung der Einrichtungen komme schon wegen der Fördermittel, die dann zurückgezahlt werden müssten, nicht in Betracht.

Kniesches Wunsch, an der Beratung am 21. Januar teilzunehmen, wollte Gey nicht entsprechen. Er verwies auf die nächste Runde der AG Brandschutz/Feuerwehr, in der Kniesche selbst mitarbeitet. Dort sollen auch die anderen Fraktionsschefs mitreden dürfen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 16.01.2014
Ekkehard Schulreich

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