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Kritik an Kostenvermischung

Kritik an Kostenvermischung

Die Integrierte Regionalleitstelle (IRLS) ist seit Jahren in der Diskussion. Im Betrieb allerdings ist sie nicht. Nach Auskunft des Landratsamtes in Borna auf eine Anfrage der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) wird sich daran auch in nächster Zeit nichts ändern.

Borna. Die Einrichtung, die zentral von Leipzig aus die Rettungseinsätze in der Stadt sowie den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen steuern soll, wird nach aktueller Einschätzung im August 2016 in Betrieb gehen.

 

 

"Warten auf Godot" heißt ein Theaterstück von Samuel Beckett, mit dem der irische Schriftsteller seinen Durchbruch schaffte. Der spätere Nobelpreisträger für Literatur erzählt darin die Geschichte von zwei Menschen, die auf eine Person namens Godot warten. Kurz vor Ende der beiden Akte taucht jeweils ein Botenjunge auf, der verkündet, dass sich Godots Ankunft weiter verzögern, er aber ganz bestimmt kommen werde. Eine Aussage, die sich nicht bestätigt: Bis zum Ende des Stückes erscheint Godot nicht.

Nicht wenige Kritiker der geplanten zentralen Rettungsleitstelle, die die Aufgaben der derzeitigen Einrichtungen in Grimma und Delitzsch mit übernehmen soll, fühlen sich längst an Becketts Theaterstück erinnert. Auch die Geschichte der IRLS ist bisher eine Geschichte der unerfüllten Ankündigungen (siehe Hintergrund). Zum Jahreswechsel berichtete die LVZ von neuerlichen Problemen, was die UWV zu einer Anfrage an die Kreisverwaltung veranlasste. Die Unabhängigen wollten wissen, welche Kosten durch die ständigen Verzögerungen entstanden und entstehen, wann der Betrieb von Grimma nach Leipzig übergeht und wie es mit der Leistungsfähigkeit in Grimma aussieht.

In der Antwort betonte die Kreisverwaltung noch einmal, dass die Errichtung der zentralen Rettungsleitstelle in Leipzig nicht auf einen Wunsch des Landkreises zurückging. Bekanntlich setzte sich nicht nur die Stadt Grimma, sondern auch das Landratsamt lange und vehement für einen Erhalt der Leitstelle in Grimma ein, während Nordsachsen für die Fortführung der Delitzscher Einrichtung kämpfte. Der Landkreis sei gesetzlich gezwungen gewesen, eine Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Errichtung und Betreibung einer Integrierten Regionalleitstelle in der Stadt Leipzig für die Stadt Leipzig und die Landkreise Leipzig und Nordsachsen einzugehen, hieß es in der Reaktion auf die UWV-Anfrage. Dadurch sei der Kreis auch verpflichtet, anteilige Investitionskosten für die IRLS zu tragen. Seit 2011 bis einschließlich 2014 seien 610 000 Euro in die Haushaltspläne als Investitionsumlage eingestellt worden, auf Grundlage des Bautenstandes wurden davon erst 32 000 Euro abgerufen.

Die aktuellen Probleme drehen sich um größere Summen. Die Stadt Leipzig ging als Bauherrin von knapp 10,9 Millionen Euro als zuwendungsfähigen Gesamtausgaben aus und plante gut vier Millionen Euro Fördermittel ein. Der Staatsbetrieb Immobilien- und Baumanagement (SIB) kam bei seiner Prüfung aber nur auf knapp acht Millionen zuwendungsfähige Baukosten und eine Fördermittelsumme von knapp drei Millionen Euro. Dagegen legte die Stadt Leipzig zwar Widerspruch ein, doch beide beteiligten Landkreise kritisierten die Entwicklung inzwischen scharf. Durch die Vermischung der Projekte IRLS und Feuerwehrtechnisches Zentrum der Stadt Leipzig seien nicht nachvollziehbare und nicht klar abgrenzbare Kosten aufgetaucht. Die Landkreise würden sich nur an den förderfähigen Kosten beteiligen, teilte das Landratsamt der UWV mit, davon habe auch die Stadt Leipzig Kenntnis.

Dass von einem weiteren Verzug bei der Fertigstellung die Rede ist, überrascht inzwischen kaum jemanden. Beruhigend ist bestenfalls die Aussage der Kreisverwaltung, dass die Leitstelle Grimma noch bis zu fünf Jahren arbeitsfähig ist, wenn Verschleißteile ausgetauscht werden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 28.02.2014
Heinrich Lillie

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