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Borna Kulturraum: 600000 Euro fehlen
Region Borna Kulturraum: 600000 Euro fehlen
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14:40 19.05.2015

Jetzt drohen Kürzungen.

"Wir bekommen 600 000 Euro weniger als im vergangenen Jahr. Das ist heftig. Das können wir nicht aus der Rücklage ausgleichen", sagt Kultursekretär Manfred Schön. In seinen Augen ist die Finanzierung der Kulturräume in Sachsen endgültig aus dem Lot geraten. Statt 5,24 Millionen Euro wie noch im vergangenen Jahr erhält der Leipziger Raum nur 4,64 Millionen Euro. Im Gegenzug darf sich Erzgebirge-Mittelsachsen über 621 000 Euro zusätzlich freuen. Grund: hohe Denkmalpflege-Investitionen. Jährliche Schwankungen um die 150 000 Euro, sagt Schön, seien bisher Normalität gewesen. Der aktuelle Einbruch aber sei im Wortsinn ein Schlag ins Kontor - und kaum abzufangen: "Möglicherweise kommen wir um Kürzungen im laufenden Jahr gar nicht herum. Die schon vorbereiteten Bescheide müssen wir wohl noch mal ändern."

Was ist geschehen? Diese Frage zu klären ist der Kultursekretär gemeinsam mit den Kommunen beider Landkreise bemüht. Fakt ist: Die Landesmittel werden anhand der konkreten Kulturausgaben verteilt. Als Grundlage nimmt das Ministerium für Wissenschaft und Kunst Zahlen, die die Kreise, Städte und Gemeinden an das Statistische Landesamt melden: Ausgaben für die Kulturverwaltung in den Rathäusern, für regional bedeutsame Museen und Veranstaltungen, für Ensembles und große Kultureinrichtungen, für Heimat- und Denkmalpflege. Die Zahlen, die aktuell aus dem Leipziger Raum gemeldet sind, sind niedrig wie nie zuvor - und die niedrigsten in ganz Sachsen. "Wir vermuten, dass Kommunen Fehler in ihren Meldungen gemacht haben", begibt sich Manfred Schön auf Ursachenforschung. Vielleicht seien nicht alle Personalstellen und alle Investitionen unter den maßgeblichen Schlüsselnummern verbucht und deshalb nicht als Kulturausgaben erkennbar.

Das seit zwei Jahrzehnten wirksame Kulturraumgesetz bildet in Sachsen das finanzielle Rückgrat für die regional und überregional bedeutsame Kultur. Die fünf Kulturräume stocken die Mittel, die ihnen das Land jährlich auszahlt, durch Gelder der zugehörigen Landkreise auf. Die im Leipziger Raum verfügbare Summe lag dabei jährlich bei rund neun Millionen Euro. Die an die Statistiker als Berechnungsgrundlage gemeldeten Summen sanken indes von 21,3 Millionen Euro Ausgaben 2009 auf 17,2 Millionen 2012. Obgleich, sagt Schön, an Angeboten und Investitionen keine signifikanten Abstriche gemacht wurden.

Gegen die Kulturraum-Finanzierung ging jetzt Oberlausitz-Niederschlesien vor, unterlag in dieser Woche aber vor dem Verwaltungsgericht Dresden. Die Mittelverteilung sei gesetzeskonform, so die Richter. Wenn die Kulturräume Änderungen wünschten, seien die nur auf politischem Wege erreichbar.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 15.02.2014
Ekkehard Schulreich

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