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Landkreis Leipzig erreichen weniger Asylbewerber – aber Geldsorgen bleiben

Migration Landkreis Leipzig erreichen weniger Asylbewerber – aber Geldsorgen bleiben

Wie sich die Zeiten ändern. Die Schließung der sogenannten Balkanroute zeigt auch im Landkreis Leipzig Wirkung. In diesem Jahr werden im Landkreis entschieden weniger Asylbewerber erwartet. „Im April 49, während wir im November 200 pro Woche hatten“, sagt Landrat Henry Graichen (CDU).

Asylbewerber bei einer Veranstaltung im vorigen Jahr, die vom Verein Bon Courage, Bürgern und Flüchtlingen aus dem Landkreis Leipzig organisiert wurde. (Archivfoto)

Quelle: Thomas Kube/LVZ-Archiv

Borna/Grimma. Wie sich die Zeiten ändern. Die Schließung der sogenannten Balkanroute zeigt auch im Landkreis Leipzig Wirkung. In diesem Jahr werden hier entschieden weniger Asylbewerber erwartet zuletzt. „Im April kamen 49 Menschen, während wir im November 200 pro Woche hatten“, sagt Landrat Henry Graichen (CDU). Die Probleme bleiben dennoch. Denn das Geld, das der Landkreis pro Asylbewerber im Jahr bekommt, eine Pauschale von 7600 Euro, reicht schon lange nicht mehr aus.

Landrat Henry Graichen (CDU) prognostiziert, dass 7600 Euro pro Asylbewerber im Jahr nicht ausreichen werden

Landrat Henry Graichen (CDU) prognostiziert, dass 7600 Euro pro Asylbewerber im Jahr nicht ausreichen werden.

Quelle: André Kempner

Bereits im vergangenen Jahr habe der Landkreis die Betreuung von Flüchtlingen nur deshalb finanzieren können, weil es vom Bund Zuschüsse gab. Graichen macht klar, dass die Betreuung eines Asylbewerbers mittlerweile mehr als 10.000 Euro im Jahr kostet. Dass es im Freistaat immer noch keine Spitzabrechnung gibt, also die Bereitstellung der Finanzmittel zum Zeitpunkt ihres Verbrauchs, ist für den Landrat ein eher nachgeordnetes Problem. Fast scheint es, dass sich der Landkreis Leipzig wie die anderen Landkreise auch daran gewöhnt hat, die ausgegebenen Gelder immer erst ein Quartal später aus den Kassen der Dresdner Staatsregierung überwiesen zu bekommen.

Bei der Höhe der konkreten Zahlungen sieht Graichen den Freistaat aber in der Pflicht. „Es werden auch in diesem Jahr wieder Lücken auftreten“, die der Bund aber kaum noch einmal schließen dürfte. Der aktuelle Kostensatz von 7600 Euro werde derzeit evaluiert, sodass ein Ergebnis im Mai vorliegen soll. „Und da muss es dann eine deutliche Verbesserung geben.“

Schwierigkeiten bei Job-Vermittlung von Migranten

Nicht zuletzt auch deshalb, weil die Anerkennung von Asylbewerbern weitere Kosten nach sich zieht: Wer in Deutschland ein Bleiberecht hat, wird vom sozialen Netz aufgefangen, was bedeutet, dass er Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II hat, im allgemeinen Sprachgebrauch Hartz IV genannt. Eine Wohnung, aber auch die Vermittlungsdienste des Jobcenters in Sachen Arbeit stehen ihm zu. Dabei handelt es sich um ein Problem, das auch im Landkreis Leipzig größer wird.

Wurden im Januar 35 Asylbewerber anerkannt, waren es im Februar 38. Im März erhielten dann schon 92 Flüchtlinge ein Bleiberecht. Allerdings ist es alles andere als ein Geheimnis, dass die Migranten schwer in Jobs zu vermitteln sind. Graichen: „Da gibt es gewisse Schwierigkeiten mit der Sprache, aber auch mit der Ausbildung und der Schulbildung.“ Zehn, höchstens 15 Prozent der Migranten gelten als vermittelbar. Für die restlichen 85, 90 Prozent sei eine spezielle Qualifikation nötig, „und da brauchen wir andere Instrumente“, sagt Graichen und hofft auf die Bundesregierung.

Vergleichsweise unproblematisch sei dagegen der Schulbesuch von Asylbewerberkindern. Zwar habe es im Landkreis auch schon einmal eine Verzögerung von zwei Monaten gegeben. In der Regel aber könnten die Flüchtlingskinder dann eine Schule besuchen, wenn sie einen festen Wohnsitz – Wohnung oder Gemeinschaftsunterkunft – haben.

Von Nikos Natsidis

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