Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Borna Landratsamt: Abgeordneter in Elstertrebnitz muss selbst für Klage gegen Gemeinde zahlen
Region Borna Landratsamt: Abgeordneter in Elstertrebnitz muss selbst für Klage gegen Gemeinde zahlen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:00 26.05.2017
Elstertrebnitz. Quelle: Thomas Kube
Anzeige
Elstertrebnitz/Borna

Das könnte der Schlussstrich sein: Das Kommunalamt des Landkreises bestätigt den Elstertrebnitzer Gemeinderats-Beschluss, dem Ab­geordneten Sylvio Schlag die Gerichtsausgaben nicht zu erstatten. „Auch nach unserer Auffassung hat der betreffende Gemeinderat keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für das Gerichtsverfahrens“, teilte jetzt Pressesprecherin Brigitte Laux mit. „Durch die recht eindeutige Rechtslage widerspricht eine Klage gegen die Entscheidung des Gemeinderates den Grundsätzen der Rücksichtnahme und Treue gegenüber der Gemeinde.“

Schlag hatte, wie berichtet, die Mehrheitsentscheidung des Gemeinderates angefochten, mit der er 2015 von einem Sitzungsthema (Erweiterung der Firma Schrott-Wetzel) wegen Befangenheit ausgeschlossen worden war. Das Verwaltungsgericht Leipzig hatte im März dieses Jahres gegen ihn geurteilt. Seine Anwalts- und Gerichtskosten von rund 2400 Euro sollte ihm, wegen seiner Wahlfunktion, nun die Kommune ersetzen – was seine Abgeordnetenkollegen mehrheitlich ablehnten.

Kreis-Sprecherin Laux hatte vor der Prüfung im Kommunalamt einen „grundsätzlichen Anspruch“ bejaht, damit „Gemeinderatsmitglieder ihre Rechte als Organ einer Gemeinde auch geltend machen können“. Nun, nach Kenntnis der Details, ist laut Behörde im speziellen Fall die Ablehnung der Kostenübernahme rechtens.

Von Olaf Krenz

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Knapp 100 Menschen erhofften am Dienstagabend Klarheit über zu zahlende Ausgleichsbeträge im Stadtsanierunggebiet „Alt-Breitingen“. Es ging sachlicher zu als in der jüngsten Stadtratssitzung, doch waren Emotionen im Spiel. Ihr Höhepunkt: „Wir wohnen in einer geteilten Stadt.“ Die Ungewissheit hält auch nach fast drei Stunden Versammlung an.

29.05.2017

Wer heute vom Zwenkauer See nach Lagovida fährt und dabei aufs Auto verzichtet, braucht mehr als zwei Stunden. Eingeschlossen sind dabei 43 Minuten Wartezeit. Das soll sich ändern.

29.05.2017

Traditionell drehte sich im Gasthof „Zum Anker“ in Nehmt am Donnerstag nicht alles nur um Bier. Heiß begehrt war einmal mehr Reginas Eisbein mit Klößen, Sauerkraut und Meerrettichsoße. Zum Frühstück wohlgemerkt! – Überall im Landkreis Leipzig waren Feiernde unterwegs.

28.05.2017
Anzeige